Wer haftet bei Pflegeunfällen?

Jede Arbeit mit Menschen erfordert Umsicht und Verantwortungsbereitschaft. Die Pflege ist ein ganz besonderer Arbeitsbereich, weil sie sich an Menschen richtet, die zeitweise oder dauerhaft eingeschränkt und dem Pflegepersonal sozusagen ausgeliefert sind. Daher gelten in der Pflege sehr strenge Vorschriften, was die Qualifikationen und Befugnisse der Mitarbeiter angeht. Die Praxis und der Personalnotstand führen dazu, dass Kompetenzen überschritten werden, teilweise sogar mit dem Wissen der leitenden Verantwortlichen. So lange nichts passiert, wird dies oft nicht einmal bemerkt.

Wer haftet bei Pflegeunfällen?

Die Qualifikation in der Pflege

In einigen Ländern werden Pflegende mit einem Studium auf die Arbeit am Patienten vorbereitet. In Deutschland gilt seit der letzten Berufsreform der Pflegeberufe, dass die Generalistische Pflegeausbildung in verschiedenen Stufen bestimmte Kompetenzen vermittelt. Zusätzlich gibt es Pflege-Studiengänge.

Der Zugang zur Pflegeausbildung wurde konkret eingegrenzt, so muss aktuell mindestens die mittlere Reife vorliegen. Hauptschulabsolventen können jedoch mit einer einjährigen Pflegeausbildung einen fehlenden Realschulabschluss kompensieren. Die Berufsbilder Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege wurden zusammengelegt, bis zum zweiten Ausbildungsjahr werden alle gemeinsam unterrichtet, im dritten Jahr werden dann die spezifischen Kenntnisse zum Wahlberuf vermittelt.

Mit der erfolgreich abgeschlossenen dreijährigen Generalistischen Pflegeausbildung sind die Absolventen dann Pflegefachleute und den früheren examinierten Kräften gleichgestellt. Sie dürfen dann ärztlich verordnete Behandlungspflege übernehmen und bei bedarfsorientierten Verordnungen entscheiden, ob ein Bedarf vorliegt. Dies gilt vor allem für Schmerz- und Beruhigungsmittel, die verordnet wurden. Eigenmächtige Medikamentengaben dürfen auch examinierte Kräfte nicht vornehmen.

Pflegehelfer sind befugt, die Grundpflege vorzunehmen. Hierzu gehören Körper- und Intimpflege und die Begleitung bei Toilettengängen etc.

Was gilt als Pflegeunfall?

Pflegeunfälle sind Verhalten oder an Pflegeempfängern vorgenommene Handlungen, die unbeabsichtigt nicht ordnungsgemäß durchgeführt oder vorgenommen werden und die zu Schäden an Leib und Seele der zu Pflegenden führen. Beispiele hierfür wären die Gabe falscher Medikamente, die bewusste Nichteinhaltung von Diäten, die Unter- oder Überversorgung der Pflegebedürftigen. Im Grunde zählen sämtliche Vorfälle hierzu, die zu Schäden führen. Fällt einem Kinderkrankenpfleger beispielsweise ein Kind aus dem Arm oder gibt ein Altenpfleger einem Bewohner A. Meier die Medikamente des Bewohners B. Meier, so sind dies Pflegefehler bzw. -unfälle.

Tatsächlich passieren solche Vorkommnisse täglich unbemerkt, wenn Pflegende nicht zu ihren Fehlern stehen. Können die Folgen mit einem leichten Unwohlsein begründet werden, kommt es hier auch zu keiner Verfolgung. Bei schweren Zusammenbrüchen jedoch, werden die Vorfälle genauer beleuchtet.

Natürlich arbeiten die Pflegekräfte so sorgfältig sie können und verursachen nicht absichtlich Unfälle, doch auch sie sind nur Menschen und wenn sie unter Stress oder weil sie selbst gesundheitlich nicht auf der Höhe sind, Fehler machen, stellt sich die Frage nach der Haftung. Wichtig ist jedoch, dass Fehler die bemerkt werden, den Kollegen bekannt gemacht und dokumentiert werden. Bei Verletzungen oder akuten Situationen muss ein Arzt gerufen werden. Auch Angehörige sollten informiert werden, damit sie ggf. den Pflegebedürftigen aufmerksam beobachten. Gerade letzteres wird von Pflegeeinrichtungen nicht immer praktiziert, weil die Einrichtungen fürchten, dass ihr Ruf leidet. Die Reservierungslisten sind zwar üblicherweise lang, doch sie kürzen sich nach drastischen Vorfällen natürlich auch schnell ein.

Haftung – was gilt es zu beachten?

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber eine Berufshaftpflicht, die eintritt, wenn ein Mitarbeiter durch seine Arbeit Schäden verursacht. Doch Menschenleben sind mit Geld nicht aufzuwiegen und zu Recht sollen Vorfälle lückenlos aufgeklärt werden. Daher wird meist bereits durch die Versicherung hinterfragt, ob der Verursacher im Rahmen seines Kompetenzbereiches gearbeitet hat. Wenn nicht, wird geprüft, wer als Schichtleitung die Gesamtverantwortung trug und ob diese Person ggf. mit zur Verantwortung gezogen werden muss.

Pflegefehler können nicht immer als Pflegeunfälle gewertet werden. Wird die Lagerung eines Bettlägerigen nicht regelmäßig verändert, entsteht ein Druckgeschwür. Dies ist eines der häufigsten Pflegefehler. Natürlich kann so ein Druckgeschwür auch bei korrekter Lagerung entstehen, wenn der Pflegeempfänger sehr empfindliche Haut hat. Belegt die Dokumentation, dass die Lagerung korrekt stattgefunden hat, wird es hier keine Konsequenzen für die Pflegenden geben.

Dokumentation – die einzige Chance in der Beweisführung

Es heißt, Leistungen die nicht dokumentiert wurden, wurden nicht erbracht. Werden keine Trinkprotokolle geführt und ein Heimbewohner trocknet aus und erleidet daraufhin einen Zusammenbruch, wird angenommen, dass die Pflegekräfte ihre Versorgungspflicht nicht ernst genommen haben. So lästig es ist, für einzelne Bewohner Trink- und Ausscheidungsprotokolle zu führen, im Ernstfall können diese Dokumentationen Schuld oder Unschuld belegen.

Werden versehentliche Medikamentenverwechslungen dokumentiert und bekannt gemacht, wird dies abgesehen von dem persönlichen schlechten Gewissen kaum Konsequenzen haben. Wird dies jedoch verschwiegen und dann aufgedeckt, muss sich der Verursacher ggf. auch den Vorwurf des Vorsatzes gefallen lassen.

Hinweis: Da bestimmte Pflegetätigkeiten nur vom Fachpersonal vorgenommen werden dürfen, werden diese in der Regel auch von ihnen dokumentiert, auch wenn Helfer beispielsweise die Medikamente verabreichen. Dies kann bei einem Schadensfall doppelt zu Buche schlagen. Die Dokumentation wäre eine Urkundenfälschung und für die falsche Gabe von Medikamenten ist die Person verantwortlich, die in der Dokumentation unterschrieben hat.

Haftung bei Kompetenzüberschreitung

Letztendlich haftet zuerst einmal der Verursacher eines Unfalls. Kam es jedoch überhaupt erst zu einem Schaden, weil ein Vorgesetzter wissentlich unterqualifiziertes Personal für Behandlungen einsetzte, die diese gar nicht vornehmen dürfen, wird natürlich hier weiter verfolgt, wer letztendlich die Verantwortung zu tragen hat.

Natürlich müssen auch Auszubildende alles lernen und selbstständig arbeiten können. Dazu werden sie nicht automatisch durch ein Stück Papier befähigt, was die Examensurkunde lediglich ist. Eher lernen sie, indem sie in der Ausbildung eigenverantwortlich arbeiten dürfen und ggf. auch schon mal eigene Entscheidungen treffen, die sie natürlich mit einem Praxisanleiter oder einer diensthabenden Fachkraft besprechen sollten. Für Auszubildende gilt allerdings immer, dass die zuständige Fachkraft die Hauptverantwortung trägt und bei Versäumnis von Kontrollen die Haftung übernehmen muss.

Eigenmächtige Kompetenzüberschreitungen fallen bereits unter einen Straftatbestand.

Fazit: Unfälle werden nie beabsichtigt herbeigeführt. Dies wird den Pflegenden immer zugutegehalten. Trotzdem können sie schwere Folgen haben, für die Pflegeempfänger und deren Angehörige ggf. entschädigt werden wollen. Die Haftpflicht der Pflegeeinrichtung tritt hier immer erst einmal ein. Polizeiliche Ermittlungen werden natürlich bei schweren Unfällen oder auf Anzeige von Betroffenen oder Angehörigen eingeleitet, bei Unfällen jedoch muss ein Pflegender schon grob fahrlässig vorgegangen sein, damit es zu Strafverfahren kommt. Fehler passieren und auch Pfleger sind Menschen. Statt sie zu vertuschen, sollten die Fehler benannt werden, bevor Pflegeempfänger zu Schaden kommen. Ein frühzeitiger Arztbesuch kann ggf. das Schlimmste sogar verhindern.

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