Zir­kus­ar­tis­ten – Arbeit­neh­mer oder freie Dienst­neh­mer?

Ver­ein­bart eine Artis­ten­grup­pe mit einem Zir­kus­un­ter­neh­men, im Rah­men einer Zir­kus­auf­füh­rung eine in einem Video doku­men­tier­te Artis­ten­num­mer dar­zu­bie­ten, liegt in der Regel kein Arbeits­ver­hält­nis vor.

Zir­kus­ar­tis­ten – Arbeit­neh­mer oder freie Dienst­neh­mer?

Ein Arbeits­ver­hält­nis unter­schei­det sich von dem Rechts­ver­hält­nis eines frei­en Dienst­neh­mers durch den Grad der per­sön­li­chen Abhän­gig­keit, in der sich der zur Dienst­leis­tung Ver­pflich­te­te befin­det. Arbeit­neh­mer ist, wer auf­grund eines pri­vat­recht­li­chen Ver­trags im Diens­te eines ande­ren zur Leis­tung wei­sungs­ge­bun­de­ner, fremd­be­stimm­ter Arbeit in per­sön­li­cher Abhän­gig­keit ver­pflich­tet ist.

Die Beant­wor­tung der Fra­ge, wel­che Art von Rechts­ver­hält­nis vor­liegt, erfor­dert eine Gesamt­wür­di­gung aller Umstän­de des Ein­zel­falls. Dem Gericht kommt hier­bei ein Beur­tei­lungs­spiel­raum zu.

In dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall ver­pflich­te­ten sich die kla­gen­de Mit­glie­der einer Artis­ten­grup­pe in einem sog. "Ver­trag über freie Mit­ar­beit", im Rah­men der von der beklag­ten Zir­kus­be­trei­be­rin ran­stal­te­ten Zir­kus­auf­füh­run­gen eine von ihnen zuvor ein­stu­dier­te "Hoch­seil- und Todes­rad­num­mer … gese­hen wie auf dem Video bei You­tube" dar­zu­bie­ten. Einer der Artis­ten ver­un­glück­te wäh­rend der Pre­mie­ren­ver­an­stal­tung. Als die übri­gen Artis­ten in der Fol­ge­zeit erfuh­ren, dass der Zir­kus sie nicht zur Kran­ken­ver­si­che­rung ange­mel­det hat­te, wei­ger­ten sie sich auf­zu­tre­ten. Der Zir­kus nahm dies zum Anlass, das Rechts­ver­hält­nis ua. frist­los zu kün­di­gen.

Wäh­rend das erst­in­stanz­lich hier­mit befass­te Arbeits­ge­richt die Kün­di­gungs­schutz­kla­ge mit der Begrün­dung abwies, es lie­ge kein Arbeits­ver­hält­nis vor, gab auf die Beru­fung der Artis­ten das Lan­des­ar­beits­ge­richt Sach­sen-Anahlt der Kla­ge statt 1. Das Lan­des­ar­beits­ge­richt ging davon aus, der Zir­kus habe die Artis­ten als Arbeit­neh­mer beschäf­tigt und sei des­halb ver­pflich­tet gewe­sen, sie zur Kran­ken­ver­si­che­rung anzu­mel­den. Die hier­ge­gen gerich­te­te Revi­si­on des Zir­kus hat­te vor dem Bun­des­ar­beits­ge­richt Erfolg:

Die Artis­ten erbrach­ten ihre Artis­ten­leis­tung nicht als Arbeit, son­dern als freie Dienst­neh­mer, befand das Bun­des­ar­beits­ge­richt. Der "Ver­trag über freie Mit­ar­beit" sehe ein für Arbeits­ver­hält­nis­se cha­rak­te­ris­ti­sches Wei­sungs­recht nicht vor. Tat­sa­chen, die auf eine von die­ser Ver­ein­ba­rung abwei­chen­de Durch­füh­rung des Ver­tra­ges schlie­ßen las­sen, sei­en nicht fest­ge­stellt.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 11. August 2015 – 9 AZR 98/​14

  1. LAG Sach­sen-Anhalt, Urteil vom 09.01.2014 – 3 Sa 444/​12[]