Bundessozialgericht

Der erkrankte Richter – und die Entschädigung für die Verfahrensverzögerung

Verzögert sich ein Gerichtsverfahren, weil der zuständige Richter erkrankt, kann das nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts eine Entschädigungspflicht des Staates begründen. Der Staat schuldet Rechtsuchenden eine ausreichende personelle und sachliche Ausstattung der Justiz. Dazu gehören personelle Vorkehrungen für Erkrankungen des richterlichen Personals und andere übliche Ausfallzeiten. Diese müssen insbesondere eine

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Instagram

Influencerinnen – und ihre Instagram-Werbung

Der Bundesgerichtshofs hatte aktuell in drei Verfahren über die Frage zu entscheiden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung verstoßen haben.  Geklagt hatte in allen drei Verfahren ein Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder einschließlich der Verfolgung von Verstößen

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Auge

Ärztliche Aufklärungsformulare – und die AGB-Kontrolle

Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen gemäß § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB nur einer eingeschränkten Kontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreit war ein Verbraucherschutzverband gegen einen Verband von Augenärzten vorgegangen, der seinen Mitgliedern die Verwendung eines Patienteninformationsblatts empfiehlt. In diesem werden die Patienten

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Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte und Richter

Auch das besondere Treueverhältnis verpflichtet Beamte nicht dazu, stärker als andere zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte beizutragen. Eine Einschränkung des Grundsatzes der amtsangemessenen Alimentierung aus rein finanziellen Gründen kann zur Bewältigung einer der in Art. 109 Abs. 3 Satz 2 GG genannten Ausnahmesituationen nur in Ansatz gebracht werden, wenn die betreffende

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Die Begründung einer gegen gerichtliche Entscheidungen gerichteten Verfassungsbeschwerde

Nach § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG hat ein Beschwerdeführer nicht nur die Grundrechtsverletzung durch Bezeichnung des angeblich verletzten Rechts und den die Verletzung enthaltenden Vorgang substantiiert und schlüssig darzulegen, sondern er ist weiterhin gehalten vorzutragen, inwieweit das geltend gemachte Grundrecht oder grundrechtsgleiche Recht durch die angegriffenen

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Die Europäische Menschenrechtskonvention im Gefüge deutscher Gesetze

Innerhalb der deutschen Rechtsordnung stehen die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Zusatzprotokolle – soweit sie für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten sind – im Range eines Bundesgesetzes. Gleichwohl besitzen die Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention verfassungsrechtliche Bedeutung, indem sie die Auslegung der Grundrechte und rechtsstaatlichen Grundsätze des Grundgesetzes beeinflussen. Der Konventionstext

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Oberlandesgericht

Musizieren in der Nachbarschaft

Der Bewohner eines Reihenhauses hat keinen Anspruch darauf, ein von ihm als Lärmbelästigung empfundenes Trompetenspiel aus dem benachbarten Reihenhaus nicht mehr hören. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bewohnt das klagende Ehepaar als Nießbraucher ein Reihenhaus in einem Wohngebiet. In dem benachbarten Reihenhaus wohnt ein Ehepaar aus einer nicht

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Volkszählung 2011

Die Vorschriften zur Vorbereitung und Durchführung der zum Stand vom 09.05.2011 erhobenen Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus 2011) sind mit der Verfassung vereinbar. Sie verstoßen nicht gegen die Pflicht zur realitätsnahen Ermittlung der Einwohnerzahlen der Länder und widersprechen insbesondere nicht dem Wesentlichkeitsgebot, dem Bestimmtheitsgebot oder dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

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Überweisung zurückholen: Die aktuelle Rechtslage

An jedem einzelnen Tag werden alleine in Deutschland insgesamt mehrere Millionen Euro von einem Konto auf ein anderes transferiert. Dank Dauerauftrag und Überweisungsträger hält sich der Aufwand dafür in Grenzen. Welche Möglichkeiten sieht die Rechtslage jedoch vor, wenn dem Überweisenden dabei ein Fehler unterläuft und eine unbefugte Person das Geld

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Die Höhe eines Tagessatzes

Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt sich unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters (§ 40 Abs. 2 Satz 1 StGB). Dabei ist grundsätzlich vom Nettoeinkommen auszugehen, das der Täter an einem Tag hat oder haben könnte (§ 40 Abs. 2 Satz 2 StGB). Jedoch erschöpft sich die Bestimmung

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Welche gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gibt es bei der Archivierung von Dokumenten im kaufmännischen Bereich?

In Unternehmen und in der öffentlichen Verwaltung unterliegt eine Vielzahl von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen einer gesetzlich geregelten Aufbewahrungsfrist. Nach §§ 238 und 257 HGB müssen Kaufleute bestimmte Geschäftsunterlagen für handels- oder steuerrechtliche Zwecke aufbewahren. Aus steuerlichen Gründen haben alle Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft die geltenden Aufbewahrungsvorschriften nach § 147

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Fallstricke bei Auslandskrankenversicherungen

Nicht immer endet ein Urlaub mit schönen Erinnerungen, sondern oft genug auch im Krankenhaus. Gerade im Ausland wird die Situation häufig dadurch verschlimmert, dass man die Sprache nicht spricht oder der ärztliche Standard nicht dem deutschen entspricht. Zudem muss man auch häufig gerade im außereuropäischen Ausland die Kosten vorstrecken. Will

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Rechtssichere Webseiten – Diese 3 Tipps sollten Sie kennen

Beim Einrichten einer Website kommt es nicht nur auf deren Inhalt an. Internetunternehmer sollten sich nicht nur im SEO- und Google-Ranking auskennen, sondern sich über das Recht im Onlinemarketing informieren. Eine rechtssichere Website kann nur erstellt werden, wenn wichtige rechtliche Grundlagen genau beachtet werden. [content_table] Gültiges Impressum als wichtige Voraussetzung[↑]

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Goldfinger-Modelle – gewerbliche Verlust durch Goldankauf

Der Bundesfinanzhof hat in zwei Urteil die als „Goldfinger-Modelle“ bekannt gewordenen Gestaltungen akzeptiert, bei denen Personengesellschaften durch den Ankauf physischen Goldes Verluste aus Gewerbebetrieb erzielen. Diese Gestaltungen führen, wie der Bundesfinanzhof nun bestätigt hat, bei den Gesellschaftern zu Steuervorteilen, wenn kein sog. Steuerstundungsmodell vorliegt. Bei der inlandsbezogenen Gestaltung (inländische Personengesellschaft

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Berufstypische Handlungen eines Rechtsanwalts – und die Beihilfe zum versuchten Betrug

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind für die Beihilfestrafbarkeit bei berufstypischen „neutralen“ Handlungen die folgenden Grundsätze zu beachten: Zielt das Handeln des Haupttäters ausschließlich darauf ab, eine strafbare Handlung zu begehen, und weiß dies der Hilfeleistende, so ist sein Tatbeitrag als Beihilfehandlung zu werten. In diesem Fall verliert sein Tun

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Schadensersatz wegen Mobbings

Eine Arbeitgeberin ist ihrer Arbeitnehmerin gegenüber zum Schadensersatz wegen „Mobbings“ nur verpflichtet, wenn sie arbeitsvertragliche Pflichten (§ 280 Abs. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB) oder die Gesundheit der Arbeitnehmerin, die ein besonders geschütztes Rechtsgut iSv. § 823 Abs. 1 BGB ist, verletzt hat. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen

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NPD: bedeutungslos

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Die NPD will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die NPD arbeitet

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Private Videoüberwachung – Was ist erlaubt, was nicht?

Die ständige Bedrohung durch den Terrorismus hat mittlerweile eine weitläufige und intensiv geführte Diskussion zum Thema Videoüberwachung losgeschlagen. Während die Nutzung von Sicherheitssystemen mit permanenter Bildspeicherung auf öffentlichen Plätzen durch den Staat aber einigermaßen klar geregelt ist, müssen sich Privatpersonen eigenständig durch das Gesetzbuch kämpfen. Andernfalls drohen empfindsame Strafen. Wer

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Frau freut sich nach Auspacken von Paketen über bestellte Ware.

Vorsicht beim Kauf auf Rechnung

Online einkaufen gehen, das rund um die Uhr, ohne Geschäftszeiten beachten zu müssen. Ein paar Mausklicks genügen, schon kommt die Ware direkt zu einem nach Hause. Ideal auch, dass man bei vielen Shops nicht sofort bezahlen muss, denn die Rechnung liegt bei. Doch das birgt auch eine große Gefahr. Mit

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Das Urlaubsbild im Internet

Es ist Sommer geworden und die Reisewelle hat begonnen. Innerhalb der nächsten 3 Monate werden viele Bürger ihren wohlverdienten Urlaub antreten. Je nach Vorliebe wird die Zeit am Meer oder in den Bergen verbracht und Aktivurlaub oder Städtetouren bevorzugt. Ein Teil genießt die freie Zeit im eigenen Land, andere reisen

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Taschenrechner

Deutsche Gerichte – und die Sportschiedsgerichtsbarkeit

Der Bundesgerichtshof hält die in den internationalen Wettkampfmeldungen enthaltene Schiedsgerichtsklausel zugunsten des Court of Arbitration for Sport (CAS) in Lausanne für zulässig und wirksam. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein von der International Skating Union (ISU), dem internationalen Fachverband für Eisschnelllauf, Schadensersatz, weil sie

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Betriebsrentenanpassung – und der Anpassungsprüfungsstichtag

Der gesetzlich vorgeschriebene Drei-Jahres-Rhythmus des § 16 Abs 1 BetrAVG zwingt nicht zu starren, individuellen Prüfungsterminen. Die Bündelung aller in einem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zu einem einheitlichen Jahrestermin ist zulässig. In der Folgezeit muss der Drei-Jahres-Zeitraum allerdings eingehalten sein. Zudem darf sich durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag die erste Anpassung um

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Die umsatzsteuerliche Organschaft in der neueren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs

Der Bundesfinanzhof hat Anfang Dezember mit mehreren Urteil die Rechtsprechung zur Konzernbesteuerung im Umsatzsteuerrecht in einer Reihe von Punkten konkretisiert: [content_table] Bedeutung der Organschaft[↑] Die Organschaft führt zu einer Zusammenfassung von herrschendem Organträger und abhängiger Organgesellschaft. Der Organträger ist allein für den gesamten Organkreis steuerpflichtig. Die Organschaft ist von großer

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Neu in 2016

Verglichen mit den letzten Jahren bringt der aktuelle Jahreswechsel nur wenige Änderungen, die wir in den folgenden Übersichten für Sie zusammengestellt haben: Neu in 2016 – Wirtschaftsrecht Neu in 2016 – Steuerrecht Neu in 2016 – Rechtsstaatlichkeit Neu in 2016 – Sozialrecht Neu in 2016 -Familienförderung Neu in 2016 -Energieeffizienz

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Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

Wer zahlt den Schlüsseldienst ?

Wer bestellt, der bezahlt auch. – So einfach ist es leider nicht immer. Besonders im Fall eines notwendigen Schlüsseldienstes. Wenn z.B. der Vermieter für eine vermietete Wohnung einen Wohnungsschlüssel für sich zurückbehält, hat er dazu keinerlei Recht. Hält er trotzdem einen Schlüssel zurück, ohne dass es dazu ein Einverständnis von

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Kleine Geschenke – und die Steuer

In vielen Unternehmen ist es üblich, seinen Kunden und Geschäftspartnern zu Weihnachten kleine Geschenke zukommen zu lassen. Doch auch hier sind einige steuerliche Kriterien einzuhalten, damit das Geschenk nicht zur Belastung sowohl des Schenkenden als auch des Beschenkten wird: Der Wert des Geschenkes darf bei Geschäftskunden höchstens 35 € (pro

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Düsseldorfer Tabelle ab August 2015

Nur ein halbes Jahr nach der turnusmäßigen Veröffentlichung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Düsseldorfer Tabelle geändert und mit Wirkung ab dem 1. August 2015 die Bedarfssätze für unterhaltsberechtigte Kinder erhöht. Die Erhöhung der Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder beruht auf dem am 22. Juli 2015 verkündeten Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des

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Machen Sie die größten Fehler beim Freistellungsauftrag?

Mit einem Freistellungsauftrag kann man seine Kapitalerträge vom automatischen Steuerabzug befreien lassen. Und das kann sich lohnen. Immerhin geht es um 25 Prozent Kapitalertragssteuer und 5,5 Prozent Solidaritätszuschlag. Allerdings machen noch immer Anleger Fehler beim Freistellungsauftrag und verschenken so Sparpotenziale. Wir zeigen Ihnen, worauf Sie achten müssen. Schätzen Sie Ihre

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Erbschaftsteuer in der Diskussion

Zur Zeit ist die Erbschaftsteuer wieder mal in aller Munde: Die Pläne des Bundesfinanzministers zur Reform der Erbschaftsteuer stoßen auf harten Widerstand – besonders bei den Unternehmern. Strittig ist die Frage, in wie weit das Privatvermögen von der Erbschaftsteuer verschont wird, wenn das Unternehmen und die dortigen Arbeitsplätze dadurch in

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Sozialversicherungsrechengrößen: Beiträge und Grenzwerte 2015

Auch für das Kalenderjahr 2015 haben sich wieder einige Grenzwerte, Beitragssätze und Leistungsbeträge in der Sozialversicherung geändert. Wir haben zu Ihrer Orientierung die aktuell geltenden Grenzwerte und die Leistungsbeträge nachfolgend zusammengestellt, und zwar unabhängig davon, ob eine Änderung eingetreten ist oder nicht. Die nachfolgenden Tabellen geben die für das Kalenderjahr

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Was die Kanzlei leistet – und für wen

Eine grundlegende Aufgabe im Marketing ist die Positionierung: das planmäßige und intentionale Herausstellen der Stärken und Qualitäten, die ein Produkt oder eine Dienstleistung in der Einschätzung der anvisierten Zielgruppe positiv und deutlich von anderen Produkten oder Dienstleistungen unterscheidet. Oder in den Worten von David Ogilvy, dem wohl berühmtesten Werbetexter seiner

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Auf der Suche nach den Ursachen des Erfolgs

Lassen Sie uns heute über Ihre Umsetzungskompetenz reden. Seit Sokrates wird über die Beobachtung diskutiert, das manchen Menschen mit relativ geringem Aufwand große Leistungen erbringen und anspruchsvolle Ziele erreichen, während andere trotz größter Bemühungen und umfangreicher Kenntnisse und umfassender Bildung immer wieder scheitern. Sokrates sah den entscheidenden Unterschied zwischen erfolgreichen

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Qualität und Mandant

Was ist eigentlich Qualität? Eine gute Frage. Und je nach Standpunkt und Sichtweise erhalten sie unterschiedliche Antworten: Im umgangssprachlichen Verständnis ist das Qualitätsverständnis subjektiv. Die Einschätzung, ob etwas qualitativ hochstehend ist oder nicht, hängt ab von der subjektiven Erfahrung, die die beurteilende Person mit der Dienstleistung und ihren Eigenschaften gemacht

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Porter und die Normstrategien

Heute einmal etwas ganz Simples. Ein einfaches Koordinatensystem mit vier Quadranten. Was es damit auf sich hat? Es beschreibt Ziel-Mittel-Kombinationen, es beschreibt eine Funktionalstrategie mit dem Ziel der Renditesteigerung durch eine Maximierung von Qualität oder durch Minimierung der Kosten. Die vier Quadranten entsprechen den generischen Wettbewerbsstrategien, die der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler

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Späte Einsicht

Natürlich lernen wir nicht nur durch Beobachten, wir lernen auch durch Einsicht. Wer lernen nicht nur sozialkognitiv, sondern auch kognitiv, also durch die Aneignung und Umstrukturierung von Wissen, das wir durch unsere kognitiven Fähigkeiten wahrnehmen. Wir lernen durch das Erkennen und Verstehen eines Sachverhalts, durch das Erfassen der Zusammenhänge zwischen

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Betriebsvermögen in der Erbschaftsteuer

Die Privilegierung des Betriebsvermögens bei der Erbschaftsteuer ist in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht in jeder Hinsicht mit der Verfassung vereinbar. Mit seinem soeben verkündetem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht auf einen entsprechenden §§ 13a und 13b und § 19 Abs. 1 ErbStG für verfassungswidrig erklärt: Mit Artikel 3 Absatz 1 des

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Sozialkognitives Lernen – und der Mandantenkontakt

Ein Lernprozess verläuft typischerweise in vier Prozessen: Aufmerksamkeits- und Gedächtnisprozesse in der Aneignungsphase sowie Reproduktions- und Motivationsprozesse in der anschließenden Ausführungsphase. Sehen wir zunächst auf die Prozesse der Aneignungsphase: Wir lernen durch Beobachten, insbesondere durch das Beobachten des Verhaltens von Vorbildern, von „Modellen“, indem wir uns aus der Masse an

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Von Lerchen und Eulen

Unser Lebensstil weicht zunehmend von den Rahmenbedingungen ab, den uns unsere biologische Uhr und der von ihr beschriebene circadiane Rhythmus vorgibt. Wir arbeiten gegen die Uhr und oftmals bis spät in die Nacht. Aber wir sind nicht über den gesamten Tag gleich leistungsfähig. Wissen Sie, wann Sie am leistungsfähigsten sind?

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Selbstwirksamkeitserwartung

Das Konzept der perceived self-efficacy, der Selbstwirksamkeitserwartung, beschreibt die eigene Erwartung, aufgrund eigener Kompetenzen als erwünscht empfundene Handlungen erfolgreich selbst ausführen zu können. Eine Komponente der Selbstwirksamkeitserwartung ist dabei die Kontrollüberzeugung, also die Annahme, dass nicht äußere Umstände ursächlich für Geschehen sind, sondern dass man selbst als Person gezielt Einfluss

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Kanban

Kanban ist eine Methode der Produktionsprozesssteuer, die sich am Materialverbrauch am Produktionsort orientiert. Ein Werkzeug zur Umsetzung der Kanban-Methode und zur Unterstützung des Produktionsprozesses sind damit Kanban-Tafeln. Im einfachsten Fall besteht die Kanban-Tafel aus drei Abschnitten: „Zu erledigen“, „In Arbeit“ und „Erledigt“. Auf der Tafel werden die Arbeitselemente z.B. mit

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