Instagram

Influ­en­ce­rin­nen – und ihre Instagram-Werbung

Der Bun­des­ge­richts­hofs hat­te aktu­ell in drei Ver­fah­ren über die Fra­ge zu ent­schei­den, ob Influ­en­ce­rin­nen mit ihren Insta­­gram-Bei­­trä­­gen gegen die Pflicht zur Kenn­zeich­nung von Wer­bung ver­sto­ßen haben. Geklagt hat­te in allen drei Ver­fah­ren ein Ver­ein, zu des­sen sat­zungs­ge­mä­ßen Auf­ga­ben die Wah­rung der gewerb­li­chen Inter­es­sen sei­ner Mit­glie­der ein­schließ­lich der Ver­fol­gung von Ver­stö­ßen gegen

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Auge

Ärzt­li­che Auf­klä­rungs­for­mu­la­re – und die AGB-Kontrolle

Ärzt­li­che Auf­klä­rungs­for­mu­la­re unter­lie­gen gemäß § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB nur einer ein­ge­schränk­ten Kon­trol­le nach dem Recht der All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Rechts­streit war ein Ver­brau­cher­schutz­ver­band gegen einen Ver­band von Augen­ärz­ten vor­ge­gan­gen, der sei­nen Mit­glie­dern die Ver­wen­dung eines Pati­en­ten­in­for­ma­ti­ons­blatts emp­fiehlt. In die­sem wer­den die Pati­en­ten zunächst darüber

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AG/LG Düsseldorf

Die unter­blie­be­ne Anhö­rung des Betreu­ten im Beschwerdeverfahren

§ 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwer­de­ge­richt auch in einem Betreu­ungs­ver­fah­ren die Mög­lich­keit ein, von einer erneu­ten Anhö­rung des Betrof­fe­nen abzu­se­hen. Dies setzt jedoch unter ande­rem vor­aus, dass die Anhö­rung bereits im ers­ten Rechts­zug ohne Ver­let­zung von zwin­gen­den Ver­fah­rens­vor­schrif­ten vor­ge­nom­men wor­den ist. Nach § 278 Abs. 1 FamFG hat das Gericht

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Absen­kung der Ein­gangs­be­sol­dung für Beam­te und Richter

Auch das beson­de­re Treue­ver­hält­nis ver­pflich­tet Beam­te nicht dazu, stär­ker als ande­re zur Kon­so­li­die­rung öffent­li­cher Haus­hal­te bei­zu­tra­gen. Eine Ein­schrän­kung des Grund­sat­zes der amts­an­ge­mes­se­nen Ali­men­tie­rung aus rein finan­zi­el­len Grün­den kann zur Bewäl­ti­gung einer der in Art. 109 Abs. 3 Satz 2 GG genann­ten Aus­nah­me­si­tua­tio­nen nur in Ansatz gebracht wer­den, wenn die betref­fen­de gesetz­ge­be­ri­sche Maßnahme

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Die Begrün­dung einer gegen gericht­li­che Ent­schei­dun­gen gerich­te­ten Verfassungsbeschwerde

Nach § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG hat ein Beschwer­de­füh­rer nicht nur die Grund­rechts­ver­let­zung durch Bezeich­nung des angeb­lich ver­letz­ten Rechts und den die Ver­let­zung ent­hal­ten­den Vor­gang sub­stan­ti­iert und schlüs­sig dar­zu­le­gen, son­dern er ist wei­ter­hin gehal­ten vor­zu­tra­gen, inwie­weit das gel­tend gemach­te Grund­recht oder grund­rechts­glei­che Recht durch die ange­grif­fe­nen Maßnahmen

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Die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on im Gefü­ge deut­scher Gesetze

Inner­halb der deut­schen Rechts­ord­nung ste­hen die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on und ihre Zusatz­pro­to­kol­le – soweit sie für die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land in Kraft getre­ten sind – im Ran­ge eines Bun­des­ge­set­zes. Gleich­wohl besit­zen die Gewähr­leis­tun­gen der Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on ver­fas­sungs­recht­li­che Bedeu­tung, indem sie die Aus­le­gung der Grund­rech­te und rechts­staat­li­chen Grund­sät­ze des Grund­ge­set­zes beein­flus­sen. Der Konventionstext

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Oberland

Musi­zie­ren in der Nachbarschaft

Der Bewoh­ner eines Rei­hen­hau­ses hat kei­nen Anspruch dar­auf, ein von ihm als Lärm­be­läs­ti­gung emp­fun­de­nes Trom­pe­ten­spiel aus dem benach­bar­ten Rei­hen­haus nicht mehr hören. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall bewohnt das kla­gen­de Ehe­paar als Nieß­brau­cher ein Rei­hen­haus in einem Wohn­ge­biet. In dem benach­bar­ten Rei­hen­haus wohnt ein Ehe­paar aus einer nicht musizierenden

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Volks­zäh­lung 2011

Die Vor­schrif­ten zur Vor­be­rei­tung und Durch­füh­rung der zum Stand vom 09.05.2011 erho­be­nen Bevölkerungs‑, Gebäu­­de- und Woh­nungs­zäh­lung (Zen­sus 2011) sind mit der Ver­fas­sung ver­ein­bar. Sie ver­sto­ßen nicht gegen die Pflicht zur rea­li­täts­na­hen Ermitt­lung der Ein­woh­ner­zah­len der Län­der und wider­spre­chen ins­be­son­de­re nicht dem Wesent­lich­keits­ge­bot, dem Bestimmt­heits­ge­bot oder dem Recht auf infor­ma­tio­nel­le Selbstbestimmung.

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Pfänd­bar­keit von Zula­gen für Sonn­tags­ar­beit, Fei­er­tags­ar­beit, Nacht­ar­beit und Wechselschicht

Zula­gen für Sonn­tags, Fei­er­­tags- und Nacht­ar­beit sind Erschwer­nis­zu­la­gen iSv. § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rah­men des Übli­chen unpfänd­bar. Zula­gen für Schicht, Sams­­tags- oder sog. Vor­fest­ar­beit sind dage­gen der Pfän­dung nicht ent­zo­gen. Hin­sicht­lich der Fra­ge, in wel­chem Umfang und wel­cher Höhe Zuschlä­ge für Sonn­tags, Fei­er­­tags- und Nacht­ar­beit als „üblich“

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Ver­si­che­rungs­pflicht für unbe­mann­te Flug­ob­jek­te: Extra Haft­pflicht­ver­si­che­rung für Drohnen?

Droh­nen lie­gen aktu­ell im Trend wie nie zuvor. Wer sich eine Droh­ne gekauft hat oder sich Gedan­ken dar­über macht, sich eine zuzu­le­gen, soll­te den­noch eini­ges beach­ten. Denn bevor die Droh­ne umher­flie­gen darf, muss sie ver­si­chert sein. Was es damit auf sich hat, erklä­ren wir in dem fol­gen­den Arti­kel. Inhalts­über­sichtWas sagt

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Über­wei­sung zurück­ho­len: Die aktu­el­le Rechtslage

An jedem ein­zel­nen Tag wer­den allei­ne in Deutsch­land ins­ge­samt meh­re­re Mil­lio­nen Euro von einem Kon­to auf ein ande­res trans­fe­riert. Dank Dau­er­auf­trag und Über­wei­sungs­trä­ger hält sich der Auf­wand dafür in Gren­zen. Wel­che Mög­lich­kei­ten sieht die Rechts­la­ge jedoch vor, wenn dem Über­wei­sen­den dabei ein Feh­ler unter­läuft und eine unbe­fug­te Per­son das Geld

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Die Höhe eines Tagessatzes

Die Höhe eines Tages­sat­zes bestimmt sich unter Berück­sich­ti­gung der per­sön­li­chen und wirt­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se des Täters (§ 40 Abs. 2 Satz 1 StGB). Dabei ist grund­sätz­lich vom Net­to­ein­kom­men aus­zu­ge­hen, das der Täter an einem Tag hat oder haben könn­te (§ 40 Abs. 2 Satz 2 StGB). Jedoch erschöpft sich die Bestim­mung der Tages­satz­hö­he nicht in

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Wel­che gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­fris­ten gibt es bei der Archi­vie­rung von Doku­men­ten im kauf­män­ni­schen Bereich?

In Unter­neh­men und in der öffent­li­chen Ver­wal­tung unter­liegt eine Viel­zahl von Büchern, Auf­zeich­nun­gen und Unter­la­gen einer gesetz­lich gere­gel­ten Auf­be­wah­rungs­frist. Nach §§ 238 und 257 HGB müs­sen Kauf­leu­te bestimm­te Geschäfts­un­ter­la­gen für han­­dels- oder steu­er­recht­li­che Zwe­cke auf­be­wah­ren. Aus steu­er­li­chen Grün­den haben alle Unter­neh­men der gewerb­li­chen Wirt­schaft die gel­ten­den Auf­be­wah­rungs­vor­schrif­ten nach § 147

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Fall­stri­cke bei Auslandskrankenversicherungen

Nicht immer endet ein Urlaub mit schö­nen Erin­ne­run­gen, son­dern oft genug auch im Kran­ken­haus. Gera­de im Aus­land wird die Situa­ti­on häu­fig dadurch ver­schlim­mert, dass man die Spra­che nicht spricht oder der ärzt­li­che Stan­dard nicht dem deut­schen ent­spricht. Zudem muss man auch häu­fig gera­de im außer­eu­ro­päi­schen Aus­land die Kos­ten vor­stre­cken. Will

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Rechts­si­che­re Web­sei­ten – Die­se 3 Tipps soll­ten Sie kennen

Beim Ein­rich­ten einer Web­site kommt es nicht nur auf deren Inhalt an. Inter­net­un­ter­neh­mer soll­ten sich nicht nur im SEO- und Goo­g­­le-Ran­­king aus­ken­nen, son­dern sich über das Recht im Online­mar­ke­ting infor­mie­ren. Eine rechts­si­che­re Web­site kann nur erstellt wer­den, wenn wich­ti­ge recht­li­che Grund­la­gen genau beach­tet wer­den. Inhalts­über­sichtGül­ti­ges Impres­sum als wich­ti­ge VoraussetzungWeb­site mit

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Gold­fin­ger-Model­le – gewerb­li­che Ver­lust durch Goldankauf

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat in zwei Urteil die als „Gol­d­­fin­­ger-Model­­le“ bekannt gewor­de­nen Gestal­tun­gen akzep­tiert, bei denen Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten durch den Ankauf phy­si­schen Gol­des Ver­lus­te aus Gewer­be­be­trieb erzie­len. Die­se Gestal­tun­gen füh­ren, wie der Bun­des­fi­nanz­hof nun bestä­tigt hat, bei den Gesell­schaf­tern zu Steu­er­vor­tei­len, wenn kein sog. Steu­er­stun­dungs­mo­dell vor­liegt. Bei der inlands­be­zo­ge­nen Gestal­tung (inlän­di­sche Personengesellschaft

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Berufs­ty­pi­sche Hand­lun­gen eines Rechts­an­walts – und die Bei­hil­fe zum ver­such­ten Betrug

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs sind für die Bei­hil­fest­raf­bar­keit bei berufs­ty­pi­schen „neu­tra­len“ Hand­lun­gen die fol­gen­den Grund­sät­ze zu beach­ten: Zielt das Han­deln des Haupt­tä­ters aus­schließ­lich dar­auf ab, eine straf­ba­re Hand­lung zu bege­hen, und weiß dies der Hil­fe­leis­ten­de, so ist sein Tat­bei­trag als Bei­hil­fe­hand­lung zu wer­ten. In die­sem Fall ver­liert sein Tun

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Das miss­bräuch­li­che AGG-Ent­schä­di­gungs­ver­lan­gen eines Stellenbewerbers

Das Ent­schä­di­gungs­ver­lan­gen eines Stel­len­be­wer­bers nach § 15 Abs. 2 AGG ist einem durch­grei­fen­den Rechts­miss­brauchs­ein­wand (§ 242 BGB) aus­ge­setzt, sofern die­ser sich nicht bewor­ben haben soll­te, um die aus­ge­schrie­be­ne Stel­le zu erhal­ten, son­dern es ihm dar­um gegan­gen sein soll­te, nur den for­ma­len Sta­tus als Bewer­ber iSv. § 6 Abs. 1 Satz 2 AGG zu erlangen

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Scha­dens­er­satz wegen Mobbings

Eine Arbeit­ge­be­rin ist ihrer Arbeit­neh­me­rin gegen­über zum Scha­dens­er­satz wegen „Mob­bings“ nur ver­pflich­tet, wenn sie arbeits­ver­trag­li­che Pflich­ten (§ 280 Abs. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB) oder die Gesund­heit der Arbeit­neh­me­rin, die ein beson­ders geschütz­tes Rechts­gut iSv. § 823 Abs. 1 BGB ist, ver­letzt hat. Ein Anspruch auf Scha­dens­er­satz wegen „Mob­bings“ kann als vertraglicher

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Die Alters­dis­kri­mi­nie­rung in der Stellenausschreibung

Der Bewer­ber für ein Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis ist Beschäf­tig­ter im Sin­ne des AGG (§ 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG). Dies folgt bereits aus dem Umstand, dass er eine Bewer­bung ein­ge­reicht hat. § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG ent­hält einen for­ma­len Bewer­ber­be­griff. Soweit teil­wei­se in der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts zusätz­lich die „sub­jek­ti­ve Ernst­haf­tig­keit der Bewerbung“

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NPD: bedeu­tungs­los

Die Natio­nal­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­lands (NPD) ver­tritt ein auf die Besei­ti­gung der bestehen­den frei­heit­li­chen demo­kra­ti­schen Grund­ord­nung gerich­te­tes poli­ti­sches Kon­zept. Die NPD will die bestehen­de Ver­fas­sungs­ord­nung durch einen an der eth­nisch defi­nier­ten „Volks­ge­mein­schaft“ aus­ge­rich­te­ten auto­ri­tä­ren Natio­nal­staat erset­zen. Ihr poli­ti­sches Kon­zept miss­ach­tet die Men­schen­wür­de und ist mit dem Demo­kra­tie­prin­zip unver­ein­bar. Die NPD arbeitet

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Pri­va­te Video­über­wa­chung – Was ist erlaubt, was nicht?

Die stän­di­ge Bedro­hung durch den Ter­ro­ris­mus hat mitt­ler­wei­le eine weit­läu­fi­ge und inten­siv geführ­te Dis­kus­si­on zum The­ma Video­über­wa­chung los­ge­schla­gen. Wäh­rend die Nut­zung von Sicher­heits­sys­te­men mit per­ma­nen­ter Bild­spei­che­rung auf öffent­li­chen Plät­zen durch den Staat aber eini­ger­ma­ßen klar gere­gelt ist, müs­sen sich Pri­vat­per­so­nen eigen­stän­dig durch das Gesetz­buch kämp­fen. Andern­falls dro­hen emp­find­sa­me Stra­fen. Wer

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Frau freut sich nach Auspacken von Paketen über bestellte Ware.

Vor­sicht beim Kauf auf Rechnung

Online ein­kau­fen gehen, das rund um die Uhr, ohne Geschäfts­zei­ten beach­ten zu müs­sen. Ein paar Maus­klicks genü­gen, schon kommt die Ware direkt zu einem nach Hau­se. Ide­al auch, dass man bei vie­len Shops nicht sofort bezah­len muss, denn die Rech­nung liegt bei. Doch das birgt auch eine gro­ße Gefahr. Mit

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Bundesfinanzhof (BFH)

Der Anspruch auf eine Rech­nung – mit Umsatzsteuerausweis

Führt der Unter­neh­mer eine Lie­fe­rung oder eine sons­ti­ge Leis­tung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG aus, ist er gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 UStG ver­pflich­tet, inner­halb von sechs Mona­ten nach Aus­füh­rung der Leis­tung eine Rech­nung (§ 14 Abs. 1, 4 UStG) aus­zu­stel­len, soweit er einen Umsatz an einen ande­ren Unternehmer

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Das Urlaubs­bild im Internet

Es ist Som­mer gewor­den und die Rei­se­wel­le hat begon­nen. Inner­halb der nächs­ten 3 Mona­te wer­den vie­le Bür­ger ihren wohl­ver­dien­ten Urlaub antre­ten. Je nach Vor­lie­be wird die Zeit am Meer oder in den Ber­gen ver­bracht und Aktiv­ur­laub oder Städ­te­tou­ren bevor­zugt. Ein Teil genießt die freie Zeit im eige­nen Land, ande­re rei­sen ins

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Die feh­len­de Her­stel­ler­ga­ran­tie – als Sach­man­gel beim Gebrauchtwagenkauf

Beim Gebraucht­wa­gen­kauf stellt das Feh­len einer nach den Anga­ben des Ver­käu­fers noch lau­fen­den Her­stel­ler­ga­ran­tie einen Sach­man­gel dar, der den Käu­fer zum Rück­tritt berech­ti­gen kann. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall kauf­te der Klä­ger vom beklag­ten Kraft­fahr­zeug­händ­ler einen Gebraucht­wa­gen, den die­ser zuvor auf einer Inter­net­platt­form zum Ver­kauf ange­bo­ten und dort mit

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Taschenrechner

Deut­sche Gerich­te – und die Sportschiedsgerichtsbarkeit

Der Bun­des­ge­richts­hof hält die in den inter­na­tio­na­len Wett­kampf­mel­dun­gen ent­hal­te­ne Schieds­ge­richts­klau­sel zuguns­ten des Court of Arbi­tra­ti­on for Sport (CAS) in Lau­sanne für zuläs­sig und wirk­sam. In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall ver­lang­te die Eis­schnell­läu­fe­rin Clau­dia Pech­stein von der Inter­na­tio­nal Ska­ting Uni­on (ISU), dem inter­na­tio­na­len Fach­ver­band für Eis­schnell­lauf, Scha­dens­er­satz, weil sie

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und der Anpassungsprüfungsstichtag

Der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Drei-Jah­­res-Rhyth­­mus des § 16 Abs 1 BetrAVG zwingt nicht zu star­ren, indi­vi­du­el­len Prü­fungs­ter­mi­nen. Die Bün­de­lung aller in einem Unter­neh­men anfal­len­den Prü­fungs­ter­mi­ne zu einem ein­heit­li­chen Jah­res­ter­min ist zuläs­sig. In der Fol­ge­zeit muss der Drei-Jah­­res-Zei­t­­raum aller­dings ein­ge­hal­ten sein. Zudem darf sich durch den gemein­sa­men Anpas­sungs­stich­tag die ers­te Anpas­sung um nicht

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Die umsatz­steu­er­li­che Organ­schaft in der neue­ren Recht­spre­chung des Bundesfinanzhofs

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat Anfang Dezem­ber mit meh­re­ren Urteil die Recht­spre­chung zur Kon­zern­be­steue­rung im Umsatz­steu­er­recht in einer Rei­he von Punk­ten kon­kre­ti­siert: Inhalts­über­sichtBedeu­tung der OrganschaftOrgan­schaft mit TochterpersonengesellschaftenVor­aus­set­zun­gen der OrganschaftKei­ne Organ­schaft mit nicht unter­neh­me­risch täti­gen HoheitsträgernAus­wir­kun­gen der Organ­schaft auf Unter­neh­mens­über­tra­gun­gen Bedeu­tung der Organ­schaft[↑] Die Organ­schaft führt zu einer Zusam­men­fas­sung von herr­schen­dem Organ­trä­ger und

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Neu in 2016

Ver­gli­chen mit den letz­ten Jah­ren bringt der aktu­el­le Jah­res­wech­sel nur weni­ge Ände­run­gen, die wir in den fol­gen­den Über­sich­ten für Sie zusam­men­ge­stellt haben: Neu in 2016 – Wirt­schafts­recht Neu in 2016 – Steu­er­recht Neu in 2016 – Rechts­staat­lich­keit Neu in 2016 – Sozi­al­recht Neu in 2016 ‑Fami­li­en­för­de­rung Neu in 2016 ‑Ener­gie­ef­fi­zi­enz

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Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

Wer zahlt den Schlüsseldienst ?

Wer bestellt, der bezahlt auch. – So ein­fach ist es lei­der nicht immer. Beson­ders im Fall eines not­wen­di­gen Schlüs­sel­diens­tes. Wenn z.B. der Ver­mie­ter für eine ver­mie­te­te Woh­nung einen Woh­nungs­schlüs­sel für sich zurück­be­hält, hat er dazu kei­ner­lei Recht. Hält er trotz­dem einen Schlüs­sel zurück, ohne dass es dazu ein Ein­ver­ständ­nis von

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Kapi­tal­an­la­ge­be­trug – und der haf­tungs­recht­li­che Schutz des Kapitalanlegers

die Bestim­mung des § 264a StGB Schutz­ge­setz im Sin­ne des § 823 Abs. 2 BGB zuguns­ten des ein­zel­nen Kapi­tal­an­le­gers ist. Gemäß § 264a Abs. 1 Nr. 1 StGB macht sich straf­bar, wer im Zusam­men­hang mit dem Ver­trieb von Wert­pa­pie­ren, Bezugs­rech­ten oder von Antei­len, die eine Betei­li­gung an dem Ergeb­nis eines Unter­neh­mens gewäh­ren sol­len, in

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Klei­ne Geschen­ke – und die Steuer

In vie­len Unter­neh­men ist es üblich, sei­nen Kun­den und Geschäfts­part­nern zu Weih­nach­ten klei­ne Geschen­ke zukom­men zu las­sen. Doch auch hier sind eini­ge steu­er­li­che Kri­te­ri­en ein­zu­hal­ten, damit das Geschenk nicht zur Belas­tung sowohl des Schen­ken­den als auch des Beschenk­ten wird: Der Wert des Geschen­kes darf bei Geschäfts­kun­den höchs­tens 35 € (pro Kun­de) betragen,

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Düs­sel­dor­fer Tabel­le ab August 2015

Nur ein hal­bes Jahr nach der tur­nus­mä­ßi­gen Ver­öf­fent­li­chung hat das Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf die Düs­sel­dor­fer Tabel­le geän­dert und mit Wir­kung ab dem 1. August 2015 die Bedarfs­sät­ze für unter­halts­be­rech­tig­te Kin­der erhöht. Die Erhö­hung der Bedarfs­sät­ze unter­halts­be­rech­tig­ter Kin­der beruht auf dem am 22. Juli 2015 ver­kün­de­ten Gesetz zur Anhe­bung des Grund­frei­be­tra­ges, des

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Machen Sie die größ­ten Feh­ler beim Freistellungsauftrag?

Mit einem Frei­stel­lungs­auf­trag kann man sei­ne Kapi­tal­erträ­ge vom auto­ma­ti­schen Steu­er­ab­zug befrei­en las­sen. Und das kann sich loh­nen. Immer­hin geht es um 25 Pro­zent Kapi­tal­ertrags­steu­er und 5,5 Pro­zent Soli­da­ri­täts­zu­schlag. Aller­dings machen noch immer Anle­ger Feh­ler beim Frei­stel­lungs­auf­trag und ver­schen­ken so Spar­po­ten­zia­le. Wir zei­gen Ihnen, wor­auf Sie ach­ten müs­sen. Schät­zen Sie Ihre

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Schwei­zer Pen­si­ons­kas­sen – und die Besteue­rung deut­scher Grenzgänger

Der Bun­des­fi­nanz­hofs hat sich in den letz­ten Mona­ten mit der Besteue­rung von Kapi­tal­leis­tun­gen befasst, die deut­sche Steu­er­pflich­ti­ge, die im Inland woh­nen, aber in der Schweiz gear­bei­tet haben bzw. noch arbei­ten (sog. Grenz­gän­ger), im Rah­men der schwei­ze­ri­schen betrieb­li­chen Alters­vor­sor­ge bezie­hen. Das Sys­tem der betrieb­li­chen Alters­vor­sor­ge über Pen­si­ons­kas­sen, die ein pri­va­ter Arbeitgeber

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Bei­hil­fe für Beam­te – Bei­hil­fe­ver­ord­nung in Bund und Ländern

Beam­ten­an­wär­ter und Beam­te auf Pro­be kom­men spä­tes­tens mit Über­ga­be ihrer Ernen­nungs­ur­kun­de das ers­te Mal in Kon­takt mit dem Bei­hil­fe­recht. Zwi­schen dem Dienst­herrn und sei­nen Beam­ten besteht näm­lich ein spe­zi­el­les Dienst- und Treue­ver­hält­nis, mit dem die­ser per Gesetz ver­pflich­tet ist, für das Wohl des Beam­ten zu sor­gen. Im Beam­ten­recht ist diese

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Erb­schaft­steu­er in der Diskussion

Zur Zeit ist die Erb­schaft­steu­er wie­der mal in aller Mun­de: Die Plä­ne des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ters zur Reform der Erb­schaft­steu­er sto­ßen auf har­ten Wider­stand – beson­ders bei den Unter­neh­mern. Strit­tig ist die Fra­ge, in wie weit das Pri­vat­ver­mö­gen von der Erb­schaft­steu­er ver­schont wird, wenn das Unter­neh­men und die dor­ti­gen Arbeits­plät­ze dadurch in

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Sozi­al­ver­si­che­rungs­re­chen­grö­ßen: Bei­trä­ge und Grenz­wer­te 2015

Auch für das Kalen­der­jahr 2015 haben sich wie­der eini­ge Grenz­wer­te, Bei­trags­sät­ze und Leis­tungs­be­trä­ge in der Sozi­al­ver­si­che­rung geän­dert. Wir haben zu Ihrer Ori­en­tie­rung die aktu­ell gel­ten­den Grenz­wer­te und die Leis­tungs­be­trä­ge nach­fol­gend zusam­men­ge­stellt, und zwar unab­hän­gig davon, ob eine Ände­rung ein­ge­tre­ten ist oder nicht. Die nach­fol­gen­den Tabel­len geben die für das Kalen­der­jahr 2015

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Was die Kanz­lei leis­tet – und für wen

Eine grund­le­gen­de Auf­ga­be im Mar­ke­ting ist die Posi­tio­nie­rung: das plan­mä­ßi­ge und inten­tio­na­le Her­aus­stel­len der Stär­ken und Qua­li­tä­ten, die ein Pro­dukt oder eine Dienst­leis­tung in der Ein­schät­zung der anvi­sier­ten Ziel­grup­pe posi­tiv und deut­lich von ande­ren Pro­duk­ten oder Dienst­leis­tun­gen unter­schei­det. Oder in den Wor­ten von David Ogil­vy, dem wohl berühm­tes­ten Wer­be­tex­ter seiner

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Auf der Suche nach den Ursa­chen des Erfolgs

Las­sen Sie uns heu­te über Ihre Umset­zungs­kom­pe­tenz reden. Seit Sokra­tes wird über die Beob­ach­tung dis­ku­tiert, das man­chen Men­schen mit rela­tiv gerin­gem Auf­wand gro­ße Leis­tun­gen erbrin­gen und anspruchs­vol­le Zie­le errei­chen, wäh­rend ande­re trotz größ­ter Bemü­hun­gen und umfang­rei­cher Kennt­nis­se und umfas­sen­der Bil­dung immer wie­der schei­tern. Sokra­tes sah den ent­schei­den­den Unter­schied zwi­schen erfolg­rei­chen und

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Qua­li­tät und Mandant

Was ist eigent­lich Qua­li­tät? Eine gute Fra­ge. Und je nach Stand­punkt und Sicht­wei­se erhal­ten sie unter­schied­li­che Ant­wor­ten: Im umgangs­sprach­li­chen Ver­ständ­nis ist das Qua­li­täts­ver­ständ­nis sub­jek­tiv. Die Ein­schät­zung, ob etwas qua­li­ta­tiv hoch­ste­hend ist oder nicht, hängt ab von der sub­jek­ti­ven Erfah­rung, die die beur­tei­len­de Per­son mit der Dienst­leis­tung und ihren Eigen­schaf­ten gemacht

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Por­ter und die Normstrategien

Heu­te ein­mal etwas ganz Simp­les. Ein ein­fa­ches Koor­di­na­ten­sys­tem mit vier Qua­dran­ten. Was es damit auf sich hat? Es beschreibt Ziel-Mit­­­tel-Kom­­bi­­na­­ti­o­­nen, es beschreibt eine Funk­tio­nal­stra­te­gie mit dem Ziel der Ren­di­te­stei­ge­rung durch eine Maxi­mie­rung von Qua­li­tät oder durch Mini­mie­rung der Kos­ten. Die vier Qua­dran­ten ent­spre­chen den gene­ri­schen Wett­be­werbs­stra­te­gien, die der ame­ri­ka­ni­sche Wirtschaftswissenschaftler

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Spä­te Einsicht

Natür­lich ler­nen wir nicht nur durch Beob­ach­ten, wir ler­nen auch durch Ein­sicht. Wer ler­nen nicht nur sozi­al­ko­gni­tiv, son­dern auch kogni­tiv, also durch die Aneig­nung und Umstruk­tu­rie­rung von Wis­sen, das wir durch unse­re kogni­ti­ven Fähig­kei­ten wahr­neh­men. Wir ler­nen durch das Erken­nen und Ver­ste­hen eines Sach­ver­halts, durch das Erfas­sen der Zusam­men­hän­ge zwischen

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Betriebs­ver­mö­gen in der Erbschaftsteuer

Die Pri­vi­le­gie­rung des Betriebs­ver­mö­gens bei der Erb­schaft­steu­er ist in ihrer der­zei­ti­gen Aus­ge­stal­tung nicht in jeder Hin­sicht mit der Ver­fas­sung ver­ein­bar. Mit sei­nem soeben ver­kün­de­tem Urteil hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt auf einen ent­spre­chen­den §§ 13a und 13b und § 19 Abs. 1 ErbStG für ver­fas­sungs­wid­rig erklärt: Mit Arti­kel 3 Absatz 1 des Grund­ge­set­zes sind seit

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Sozi­al­ko­gni­ti­ves Ler­nen – und der Mandantenkontakt

Ein Lern­pro­zess ver­läuft typi­scher­wei­se in vier Pro­zes­sen: Auf­­­mer­k­­sam­­keits- und Gedächt­nis­pro­zes­se in der Aneig­nungs­pha­se sowie Repro­­du­k­­ti­ons- und Moti­va­ti­ons­pro­zes­se in der anschlie­ßen­den Aus­füh­rungs­pha­se. Sehen wir zunächst auf die Pro­zes­se der Aneig­nungs­pha­se: Wir ler­nen durch Beob­ach­ten, ins­be­son­de­re durch das Beob­ach­ten des Ver­hal­tens von Vor­bil­dern, von „Model­len“, indem wir uns aus der Mas­se an

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Von Ler­chen und Eulen

Unser Lebens­stil weicht zuneh­mend von den Rah­men­be­din­gun­gen ab, den uns unse­re bio­lo­gi­sche Uhr und der von ihr beschrie­be­ne cir­ca­dia­ne Rhyth­mus vor­gibt. Wir arbei­ten gegen die Uhr und oft­mals bis spät in die Nacht. Aber wir sind nicht über den gesam­ten Tag gleich leis­tungs­fä­hig. Wis­sen Sie, wann Sie am leis­tungs­fä­higs­ten sind? Hier

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Selbst­wirk­sam­keits­er­war­tung

Das Kon­zept der per­cei­ved self-effi­­cacy, der Selbst­wirk­sam­keits­er­war­tung, beschreibt die eige­ne Erwar­tung, auf­grund eige­ner Kom­pe­ten­zen als erwünscht emp­fun­de­ne Hand­lun­gen erfolg­reich selbst aus­füh­ren zu kön­nen. Eine Kom­po­nen­te der Selbst­wirk­sam­keits­er­war­tung ist dabei die Kon­troll­über­zeu­gung, also die Annah­me, dass nicht äuße­re Umstän­de ursäch­lich für Gesche­hen sind, son­dern dass man selbst als Per­son gezielt Einfluss

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Kan­ban

Kan­ban ist eine Metho­de der Pro­duk­ti­ons­pro­zess­steu­er, die sich am Mate­ri­al­ver­brauch am Pro­duk­ti­ons­ort ori­en­tiert. Ein Werk­zeug zur Umset­zung der Kan­­ban-Metho­­de und zur Unter­stüt­zung des Pro­duk­ti­ons­pro­zes­ses sind damit Kan­ban-Tafeln. Im ein­fachs­ten Fall besteht die Kan­­ban-Tafel aus drei Abschnit­ten: „Zu erle­di­gen“, „In Arbeit“ und „Erle­digt“. Auf der Tafel wer­den die Arbeits­ele­men­te z.B. mit

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Die Alpen im Blick

Ein letz­tes Mal für die­ses Jahr wol­len wir in unse­rem Kan­z­­lei-Advents­­ka­­len­­der das The­ma Zeit­ma­nage­ment auf­grei­fen. Dies­mal geht es um eine ein­fa­che und effek­ti­ve Pla­nungs­me­tho­de in fünf Schrit­ten: A‑L‑P-E‑N. Auf­ga­ben, Ter­mi­ne und Fris­ten notie­ren. Erstel­len Sie hier­für – idea­ler­wei­se am Vor­tag – eine ein­fa­che To-Do-Lis­­te aller für den nächs­ten Tag anstehenden

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