Düs­sel­dor­fer Tabel­le 2010

Seit heu­te ist die neu über­ar­bei­te­te Düs­sel­dor­fer Tabel­le bekannt. Die­se Über­ar­bei­tung hät­te tur­nus­mä­ßig eigent­lich erst Ende des Jah­res ange­stan­den, doch nach­dem sich zum Jah­res­wech­sel die steu­er­li­chen Kin­der­frei­be­trä­ge und das Kin­der­geld geän­dert haben, war bereits jetzt eine Über­ar­bei­tung not­wen­dig geworden.

Die Düs­sel­dor­fer Tabel­le[↑]

Die Düs­sel­dor­fer Tabel­le wird von den Rich­te­rin­nen und Rich­tern der Fami­li­en­se­na­te des Ober­lan­des­ge­richts Düs­sel­dorf in Abstim­mung mit den ande­ren Ober­lan­des­ge­rich­ten und dem Deut­schen Fami­li­en­ge­richts­tag in regel­mä­ßi­gen Abstän­den neu gefasst. Ihr liegt ein von den Rich­tern ent­wi­ckel­tes Sys­tem zugrun­de, mit dem der Unter­halts­be­darf von Kin­dern nach ver­schie­de­nen Ein­kom­mens­grup­pen bestimmt wird. Grund­la­ge der Tabel­le ist der sog. Min­dest­un­ter­halt, der in kei­nem Fall unter­schrit­ten wer­den darf. Die­sen Min­dest­un­ter­halt hat der Gesetz­ge­ber mit der Unter­halts­re­form fest­ge­legt. Er ent­spricht der Höhe nach dem bis­he­ri­gen Regelbetrag.

In der Düs­sel­dor­fer Tabel­le wird die Unter­halts­ver­pflich­tung für alle Ein­kom­men (dif­fe­ren­ziert) fest­ge­schrie­ben. Mit stei­gen­dem Ein­kom­men des Vaters oder der Mut­ter erhöht sich auch der Unter­halts­an­spruch des Kin­des. In der Tabel­le wer­den außer­dem die genau­en Zahl­be­trä­ge in den höhe­ren Ein­kom­mens­grup­pen sowie die Unter­halts­sät­ze für voll­jäh­ri­ge, noch im Eltern­haus leben­de Kin­der fest­ge­setzt. Dabei liegt es in der Gestal­tungs­ver­ant­wor­tung der Düs­sel­dor­fer Tabel­le, ab wel­chem Ein­kom­men und in wel­chen Ein­kom­mens­grup­pen es zu einer Erhö­hung des Min­dest­un­ter­halts kommt. Glei­ches gilt für die Stei­ge­rungs­ra­ten, mit der der Unter­halt von Ein­kom­mens­stu­fe zu Ein­kom­mens­stu­fe erhöht wird. Eine gesetz­li­che Vor­ga­be gibt es dafür nicht. Das gesetz­li­che Unter­halts­recht bestimmt allein, dass der Unter­halt im Ver­hält­nis zu den Lebens­ver­hält­nis­sen der Eltern ange­mes­sen sein muss. Die Fest­le­gung des Kin­des­un­ter­halts obliegt im kon­kre­ten Fall den Gerich­ten, die dabei im Wesent­li­chen die Düs­sel­dor­fer Tabel­le zugrun­de legen.

Ände­run­gen 2010 an der Düs­sel­dor­fer Tabel­le[↑]

Die Neu­fas­sung der Düs­sel­dor­fer Tabel­le weist in allen Alters­stu­fen Erhö­hun­gen der Unter­halts­be­darfs­sät­ze von ca. 13% auf. Die­se Stei­ge­run­gen sind aller­dings zu einem Gut­teil auch einem mit der neu­en Tabel­le vor­ge­nom­me­nen Wech­sel geschul­det: Bis­her lag der Düs­sel­dor­fer Tabel­le stets die Annah­me zugrun­de, dass der Schuld­ner gegen­über drei Berech­tig­ten, näm­lich einem Ehe­gat­ten und zwei Kin­dern, unter­halts­pflich­tig ist. Wo die­se Annah­me im Ein­zel­fall nicht zutrifft, weil bei­spiels­wei­se nur ein Kind zu ver­sor­gen ist, erfolg­te in der Pra­xis eine Ein­stu­fung in die nächst­hö­he­re Ein­kom­mens­grup­pe. Nun­mehr geht die Düs­sel­dor­fer Tabel­le von der Annah­me einer Unter­halts­pflicht gegen­über nur noch zwei Per­so­nen aus, so dass die bis­her vor­ge­nom­me­ne Höher­stu­fung nun­mehr um eine Stu­fe gerin­ger aus­fällt bzw. ganz unterbleibt.

Kin­des­un­ter­halt nach der Düs­sel­dor­fer Tabel­le 2010[↑]

Zahl­be­trä­ge[↑]

Aus die­sen Bedarfs­be­trä­ge las­sen sich nach Abzug des jewei­li­gen Kin­der­geld­an­teils die jewei­li­gen Zahl­be­trä­ge berech­nen. Ab Janu­ar 2010 beträgt das Kin­der­geld für das ers­te und das zwei­te Kind 184 €, für das drit­te Kind 190 € und ab dem vier­ten Kind 215 €. Bei min­der­jäh­ri­gen Kin­dern ist das hälf­ti­ge Kin­der­geld anzu­rech­nen, bei voll­jäh­ri­gen das vol­le Kindergeld.