Jagd­wurst, aber kei­ne Deli­ka­tes­se

Eine Jagd­wurst, die unter Zuga­be abge­schnit­te­ner Bestand­tei­le bereits zuvor erzeug­ter Jagd­wurst her­ge­stellt wird, darf nicht mit den Zusät­zen "Deli­ka­tess­jagd­wurst" oder "Spit­zen­qua­li­tät" bezeich­net und ange­bo­ten wer­den.

Jagd­wurst, aber kei­ne Deli­ka­tes­se

Mit die­ser Begrün­dung gab jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin der Ber­li­ner Lebens­mit­tel­auf­sichts­be­hör­de Recht, die die­se Bezeich­nung einer im Ber­li­ner Lebens­mit­tel­han­del ange­bo­te­nen Jagd­wurst als irre­füh­rend bean­stan­det hat­te.

Die kla­gen­de Her­stel­ler­fir­ma trennt zur Gewähr­leis­tung ein­heit­li­cher Schei­ben­grö­ße und Packungs­ge­wicht vor dem Auf­schnei­den der bereits gebrüh­ten Jagd­wurst­stan­gen deren End­stü­cke ab. Die­se wer­den sodann, da das Mus­kel­ei­weiß im ver­ar­bei­te­ten Brät bereits geron­nen ist, in einem als ‚Zer­kut­tern‘ bezeich­ne­ten Pro­zess fein zer­klei­nert, dem rohen Aus­gangs­ma­te­ri­al der wei­te­ren Jagd­wurst­pro­duk­ti­on zuge­ge­ben, in Hül­len abge­füllt und erneut gebrüht. Die­ses als „Rework“ bezeich­ne­te Her­stel­lungs­ver­fah­ren wie­der­holt sich fort­lau­fend wäh­rend des Pro­duk­ti­ons­pro­zes­ses.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin hat sich der Ansicht der Ber­li­ner Lebens­mit­tel­auf­sicht mit der Begrün­dung ange­schlos­sen, nach der für die Beur­tei­lung einer Irre­füh­rung maß­geb­li­chen Ver­brau­cher­er­war­tung sei­en her­vor­he­ben­de Zusät­ze zur Bezeich­nung eines Fleisch­erzeug­nis­ses wie „Deli­ka­tess-„ oder „Spit­zen­qua­li­tät“ sol­chen Pro­duk­ten vor­be­hal­ten, die sich von den unter der betref­fen­den Bezeich­nung sonst übli­chen Erzeug­nis­sen durch beson­de­re Aus­wahl des Aus­gangs­ma­te­ri­als unter­schie­den.

Auch wenn sich das geschil­der­te Her­stel­lungs­ver­fah­ren nicht nach­tei­lig auf Kon­sis­tenz oder Geschmack der Jagd­wurst aus­wir­ke, stün­den für den Ver­brau­cher die Aus­wahl und die Fri­sche des Aus­gangs­ma­te­ri­als in einem unauf­lös­ba­ren Zusam­men­hang mit sei­ner Qua­li­täts­vor­stel­lung vom End­pro­dukt. Wer­de ihm durch her­vor­he­ben­de Zusät­ze zur Pro­dukt­be­zeich­nung des­sen beson­de­re Qua­li­tät signa­li­siert, so erwar­te er auch bei einer indus­tri­ell gefer­tig­ten Brüh­wurst nicht die Wie­der­ver­wen­dung von Wurst­ab­schnit­ten.

Die Ver­fah­rens­wei­se der Klä­ge­rin füh­re hin­ge­gen dazu, dass bereits gebrüh­tes Brät einer bestimm­ten Pro­duk­ti­ons­char­ge nicht nur ein­ma­lig, son­dern über meh­re­re Pro­duk­ti­ons­zy­klen hin­weg mehr­fach Ein­gang in die erneu­te Pro­duk­ti­on fin­de. Ein der­art her­ge­stell­tes Pro­dukt erfüllt ersicht­lich nicht die Ver­brau­cher­er­war­tun­gen an ein Pro­dukt, des­sen Bezeich­nung die Her­stel­lung aus beson­ders aus­ge­wähl­ten Aus­gangs­ma­te­ria­li­en vor­aus­set­ze.

Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin, Urteil vom 6. Juli 2011 – VG 14 A 7.08