Unter­halts­be­rech­nung und die Berück­sich­ti­gung der ehe­li­chen Ver­hält­nis­se

Bei der Bemes­sung des nach­ehe­li­chen Unter­halts nach den ehe­li­chen Lebens­ver­hält­nis­sen (§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB) sind spä­te­re Ände­run­gen des ver­füg­ba­ren Ein­kom­mens grund­sätz­lich zu berück­sich­ti­gen, und zwar unab­hän­gig davon, wann sie ein­ge­tre­ten sind und ob es sich um Min­de­run­gen o‑der Ver­bes­se­run­gen han­delt. Weil das Unter­halts­recht den geschie­de­nen Ehe­gat­ten aber nicht bes­ser stel­len will, als er wäh­rend der Ehe stand oder auf­grund einer abseh­ba­ren Ent­wick­lung ohne die Schei­dung ste­hen wür­de, sind grund­sätz­lich nur sol­che Stei­ge­run­gen des ver­füg­ba­ren Ein­kom­mens zu berück­sich­ti­gen, die schon in der Ehe abseh­bar waren, was nicht für einen Ein­kom­mens­zu­wachs infol­ge eines Kar­rie­re­sprungs gilt.

Unter­halts­be­rech­nung und die Berück­sich­ti­gung der ehe­li­chen Ver­hält­nis­se

Schul­det der Unter­halts­pflich­ti­ge neben dem unter­halts­be­rech­tig­ten geschie­de­nen Ehe­gat­ten auch nach­ehe­lich gebo­re­nen Kin­dern oder einem neu­en Ehe­gat­ten Unter­halt, sind die neu hin­zu­ge­kom­me­nen Unter­halts­pflich­ten regel­mä­ßig auch bei der Bemes­sung der ehe­li­chen Lebens­ver­hält­nis­se (§ 1578 Abs. 1 BGB) der geschie­de­nen Ehe zu berück­sich­ti­gen.

Soweit ein nach­ehe­li­cher Kar­rie­re­sprung ledig­lich einen neu hin­zu­ge­tre­te­nen Unter­halts­be­darf auf­fängt und nicht zu einer Erhö­hung des Unter­halts nach den wäh­rend der Ehe abseh­ba­ren Ver­hält­nis­sen führt, ist das dar­aus resul­tie­ren­de Ein­kom­men in die Unter­halts­be­mes­sung ein­zu­be­zie­hen.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 17. Dezem­ber 2008 – XII ZR 9/​07

  1. BAG 23.03.2011 – 5 AZR 7/​10, Rn. 36, BAGE 137, 249 []