Die Euro­päi­sche Zen­tral­bank und der Ein­heit­li­che Euro­päi­sche Zah­lungs­raum

Das Euro­sys­tem – bestehend aus der Euro­päi­schen Zen­tral­bank (EZB) und den 16 natio­na­len Zen­tral­ban­ken des Euro-Wäh­rungs­ge­biets – hat sei­ne Erwar­tung an die Han­deln­den im ein­heit­li­chen Euro-Zah­lungs­ver­kehrs­raum (Sin­gle Euro Pay­ments
Area, SEPA) kon­kre­ti­siert. Die­se Erwar­tun­gen wur­den zur Unter­stüt­zung des Kre­dit­ge­wer­bes und der Zah­lungs­in­sti­tu­te for­mu­liert, nach­dem im Jah­res­ver­lauf 2008 Ori­en­tie­rungs­hil­fen erbe­ten wor­den waren. Sie sol­len auch den Nut­zern bei der Anpas­sung ihrer Zah­lungs­ver­kehrs­ak­ti­vi­tä­ten hel­fen und Auf­schluss dar­über geben, wel­che Leis­tun­gen sie von ihrer Bank oder ihrem Zah­lungs­in­sti­tut erwar­ten kön­nen. Die Erwar­tun­gen des Euro­sys­tems sind jedoch weder als for­mel­le Anfor­de­run­gen gedacht noch sind sie recht­lich bin­dend. Wei­te­re Fort­schrit­te des SEPA-Pro­jekts haben für das Euro­sys­tem nach wie vor – auch in tur­bu­len­ten Zei­ten – höchs­te Prio­ri­tät, wes­halb ein „Mini-SEPA“, d. h. ein SEPA aus­schließ­lich für grenz­über­schrei­ten­de Zah­lun­gen, nicht akzep­ta­bel ist. Ange­sichts der gegen­wär­ti­gen Finanz­markt­tur­bu­len­zen kon­zen­trie­ren sich wie­der mehr Ban­ken auf Mas­sen­zah­lun­gen, ein Geschäft, des­sen Kern­stück Zah­lungs­dienst­leis­tun­gen sind. Aus die­sem Grund ist eine voll­stän­di­ge Migra­ti­on zu SEPA jetzt umso wich­ti­ger, da der ein­heit­li­che Euro-Zah­lungs­ver­kehrs­raum die Grund­la­ge für das zukünf­ti­ge Geschäft mit Mas­sen­zah­lun­gen in Euro­pa bil­det.

Die Euro­päi­sche Zen­tral­bank und der Ein­heit­li­che Euro­päi­sche Zah­lungs­raum

Im Ein­zel­nen hat das Euro­sys­tem fol­gen­de Erwar­tun­gen an die Ban­ken als SEPA-Dienst­leis­ter:

  • Die ope­ra­ti­ve Fähig­keit der Ban­ken, SEPA-Zah­lun­gen zu sen­den und zu emp­fan­gen, soll­te sicher­ge­stellt sein. Ban­ken und Zah­lungs­in­sti­tu­te, die die Abwick­lung von in Euro deno­mi­nier­ten Über­wei­sun­gen und/​oder Last­schrif­ten anbie­ten, soll­ten auch die ent­spre­chen­den SEPA-Instru­men­te bereit­stel­len. Alle rele­van­ten Bank Iden­ti­fier Codes (BICs) soll­ten im Ver­zeich­nis von min­des­tens einer Infra­struk­tur mit SEPA-wei­ter Erreich­bar­keit auf­ge­lis­tet sein. Geschäfts­ab­läu­fe und Soft­ware­an­wen­dun­gen soll­ten an die SEPA-Anfor­de­run­gen ange­passt und für die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Kun­den soll­ten SEPA-Stan­dards ein­ge­führt wer­den. Wird bis zum End­ter­min der Migra­ti­on eine Umwand­lung der neu­en SEPA-For­ma­te in Vor­gän­ger- bzw. natio­na­le For­ma­te und umge­kehrt ange­bo­ten, so muss gewähr­leis­tet sein, dass hier­bei kein Daten­ver­lust auf­tritt.
  • Von Ban­ken und Zah­lungs­in­sti­tu­ten wird zudem erwar­tet, dass sie Nut­zern für das Sen­den und Emp­fan­gen von inlän­di­schen und grenz­über­schrei­ten­den Zah­lun­gen inner­halb des ein­heit­li­chen Euro-Zah­lungs­ver­kehrs­raums SEPA-Instru­men­te bereit­stel­len, die den ansons­ten ange­bo­te­nen natio­na­len Euro-Zah­lungs­in­stru­men­ten ent­spre­chen. Die rege Ver­wen­dung der SEPA-Instru­men­te durch die Kun­den kann dadurch geför­dert wer­den, dass sie min­des­tens eben­so attrak­tiv gestal­tet wer­den wie die der­zei­ti­gen natio­na­len Instru­men­te, dass Kun­den aktiv über die SEPAIn­stru­men­te infor­miert wer­den und die Erwar­tun­gen sowie Emp­feh­lun­gen des Euro­sys­tems in Bezug auf SEPA beach­tet wer­den.

Aber auch die SEPA-Nut­zer tref­fen Ansa­gen des Euro­sys­tems:

  • Von Unter­neh­men und öffent­li­chen Ver­wal­tun­gen – ein­schließ­lich Geschäfts- und Zen­tral­ban­ken – wird erwar­tet, dass sie im Rah­men ihrer Aus­schrei­bun­gen sowohl auf die SEPA-Kri­te­ri­en des Euro­päi­schen Zah­lungs­ver­kehrs­rats (European Pay­ments Coun­cil, EPC) als auch auf die Erwar­tun­gen des Euro­sys­tems ver­wei­sen und außer­dem einen Anbie­ter von Zah­lungs­dienst­leis­tun­gen in Anspruch neh­men, der die SEPA-Regeln und die dies­be­züg­li­chen Erwar­tun­gen beach­tet. Unter­neh­men und öffent­li­che Ver­wal­tun­gen soll­ten SEPA unter­stüt­zen, indem sie die inter­na­tio­na­len Bank­kon­to­num­mern (Inter­na­tio­nal Bank Account Num­bers, IBANs) und BICs auf Rech­nun­gen und ande­ren Doku­men­ten gut sicht­bar plat­zie­ren, sodass sie ihren Kun­den stär­ker ins Auge fal­len als die natio­na­len Kon­to­be­zeich­nun­gen. Von Geschäfts- und Zen­tral­ban­ken sowie Zah­lungs­in­sti­tu­ten wird erwar­tet, dass sie SEPA-Instru­men­te ver­wen­den und – falls sie ihre Zah­lun­gen nicht selbst abwi­ckeln – einen Zah­lungs­dienst­leis­ter wäh­len, der die SEPA-Regeln und die dies­be­züg­li­chen Erwar­tun­gen beach­tet. Wer­den die betref­fen­den Kon­ten beim sel­ben Insti­tut geführt, so soll­ten Ban­ken für Zah­lun­gen an ihre Lie­fe­ran­ten und zur Aus­füh­rung von Gehalts­zah­lun­gen anstatt der natio­na­len Kon­to­be­zeich­nun­gen IBANs nut­zen.
  • Bie­ten Ein­zel­händ­ler ihren Kun­den die Mög­lich­keit der Kar­ten­zah­lung an, so soll­ten Ers­te­re prü­fen, ob die mit ihnen ver­trag­lich ver­bun­de­nen Kar­ten­sys­te­me und Acqui­rer das Rah­men­werk für die Abwick­lung von SEPA-Kar­ten­zah­lun­gen und den Leit­fa­den für Kar­ten­sys­te­me (sobald ver­füg­bar) ein­hal­ten. Ein­zel­händ­ler soll­ten zu EMV-zer­ti­fi­zier­ten Chip-und-PIN-Ter­mi­nals sowie zu Sys­te­men migrie­ren, die den SEPAStan­dards ent­spre­chen (sobald ver­füg­bar), und den Ein­satz effi­zi­en­ter Kar­ten­sys­te­me am Point of Sale för­dern. Sofern wirt­schaft­lich ver­tret­bar, soll­ten sie es in Betracht zie­hen, eines oder meh­re­re zusätz­li­che euro­päi­sche Kar­ten­sys­te­me (sobald ver­füg­bar) zu akzep­tie­ren.
  • Kun­den soll­ten sich über die IBANs ihrer Kon­ten sowie die ent­spre­chen­den BICs ihrer Ban­ken infor­mie­ren. Dar­über hin­aus wäre es für SEPA för­der­lich, wenn Kun­den bei Zah­lun­gen – die vor­zugs­wei­se mit SEPA-Zah­lungs­in­stru­men­ten erfol­gen soll­ten – BICs und IBANs ver­wen­den, wenn die­se auf den Rech­nun­gen ange­ge­ben sind. Was Bank­dienst­leis­tun­gen betrifft, so soll­ten Kun­den die Ange­bo­te von Ban­ken aus ver­schie­de­nen Län­dern des ein­heit­li­chen Euro-Zah­lungs­ver­kehrs­raums mit­ein­an­der ver­glei­chen. Am Point of Sale soll­ten sowohl bei natio­na­len als auch bei SEPA-wei­ten Trans­ak­tio­nen Kar­ten­zah­lun­gen anstel­le von weni­ger effi­zi­en­ten Zah­lungs­mit­teln ein­ge­setzt wer­den.