Das in Flo­ri­da leben­de Kind

Der Unter­halts­be­darf des in den Ver­ei­nig­ten Staa­ten (Miami/​Florida) leben­den Kin­des ist im Hin­blick auf den Kauf­kraft­un­ter­schied um 9 % her­ab­zu­set­zen. Die­ser Kauf­kraft­un­ter­schied ergibt sich aus den vom Sta­tis­ti­schen Amt der Euro­päi­schen Uni­on (Euro­stat) ermit­tel­ten "ver­glei­chen­den Preis­ni­veaus des End­ver­brauchs der pri­va­ten Haus­hal­te ein­schließ­lich indi­rek­ter Steu­ern".

Das in Flo­ri­da leben­de Kind

Die Unter­halts­sät­ze der Düs­sel­dor­fer Tabel­le gel­ten für die Lebens­ver­hält­nis­se in Deutsch­land. Da die Antrag­stel­le­rin in den Ver­ei­nig­ten Staa­ten (Miami/​Florida) lebt, sind die dor­ti­gen Lebens­ver­hält­nis­se zu denen in Deutsch­land in Rela­ti­on zu set­zen. Hier­bei kann auf die inter­na­tio­na­len Sta­tis­ti­ken über Kauf­pa­ri­tä­ten zurück­ge­grif­fen wer­den. Die Fest­stel­lung des Kauf­kraft­un­ter­schie­des anhand des vom Sta­tis­ti­schen Amt der Euro­päi­schen Uni­on (Euro­stat) ermit­tel­ten ver­glei­chen­den Preis­ni­veaus des End­ver­brauchs der pri­va­ten Haus­hal­te ein­schließ­lich indi­rek­ter Steu­ern wur­de vom Bun­des­ge­richt­hof nicht bean­stan­det 1.

Vor­lie­gnd bedeu­tet dies: Für die ver­öf­fent­lich­ten Jah­re 2013 und 2014 wird in die­ser Sta­tis­tik das Preis­ni­veau in den V. S. mit 92, 9 % (2013) und 93 % (2014) und in Deutsch­land mit 102, 2 % (2013) und 101, 5 % (2014) des für die Euro­päi­sche Uni­on ermit­tel­ten Mit­tel­werts ange­ge­ben. Danach betrug das Kauf­kraft­ver­hält­nis zwi­schen Deutsch­land und den Ver­ei­nig­ten Staa­ten im Jahr 2013 1 : 0, 909 und im Jahr 2014 und 1 : 0, 916. Die Lebens­hal­tungs­kos­ten in den Ver­ei­nig­ten Staa­ten sind damit über einen län­ge­ren Zeit­raum ca. 9 % gerin­ger als in Deutsch­land. Für das Jahr 2015 hat der Unter­halts­pflich­ti­ge anhand der Tabel­le OECD-Stat. belegt, dass – bezo­gen auf den Monat Mai 2015 – wei­ter­hin ein Kauf­kraft­un­ter­schied zwi­schen den bei­den Staa­ten besteht, und zwar mit einem Ver­hält­nis von 100 für Deutsch­land zu 109 für die USA, somit 1 : 0, 917.

Der sich hier­aus erge­ben­de Fak­tor von (gerun­det) 9 % ist mit dem nach der Düs­sel­dor­fer Tabel­le ermit­tel­ten Bedarf zu mul­ti­pli­zie­ren, um den Unter­halts­be­darf der Antrag­stel­le­rin ent­spre­chend zu redu­zie­ren.

Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he, Beschluss vom 27. August 2015 – 2 UF 69/​15

  1. BGH, Fam­RZ 2014, 1536 Rn. 35[]