Der Ehe­ver­trag als Absi­che­rung im Not­fall

Ein Ehe­ver­trag wird vor der Ehe­schlie­ßung auf­ge­stellt und von bei­den Par­tei­en unter­schrie­ben. Da ein sol­cher Ver­trag oft­mals kom­pli­ziert in der Erstel­lung ist, emp­fiehlt es sich dafür einen Anwalt ein­zu­schal­ten. Die Anwalts­kanz­lei Anke Knauf kann Ihnen dabei kom­pe­tent zur Sei­te ste­hen. Der Ehe­ver­trag ist gesetz­lich im § 1408 Abs. 1 BGB gere­gelt.

Der Ehe­ver­trag als Absi­che­rung im Not­fall

Was im Ehe­ver­trag gere­gelt wer­den kann

Ein Ehe­ver­trag ermög­licht den Ehe­gat­ten ihre güter­recht­li­chen Ver­hält­nis­se zu regeln, damit wer­den die auf die Ehe bezo­ge­nen Ver­mö­gens­be­zie­hun­gen gemeint. Die Ver­ein­ba­run­gen im Ver­trag wer­den indi­vi­du­ell von den Ehe­leu­ten getrof­fen. Zusätz­lich zum Güter­stand wer­den oft­mals auch Alters­ver­sor­gung und Unter­halt gere­gelt. Trifft man kei­ne Rege­lun­gen sind bei Schei­dun­gen vor­ge­se­hen, dass es einen Ver­sor­gungs­aus­gleich unter den Ehe­leu­ten gibt. Dabei erfolgt eine gericht­li­che Ver­tei­lung der Ren­ten­an­wart­schaf­ten. Falls einer der Ehe­part­ner auf­grund der Kin­der­er­zie­hung weni­ger Ren­ten­an­sprü­che erwor­ben konn­te, muss der ande­re Part­ner im Ren­ten­al­ter einen Aus­gleich zah­len. Die­se Rege­lung kön­nen Sie mit­tels einer ent­spre­chen­den Klau­sel im Ehe­ver­trag umge­hen. Eben­falls kön­nen im Ehe­ver­trag Rege­lun­gen bezüg­lich des Unter­halts getrof­fen wer­den. Im Fal­le einer Tren­nung und dar­auf­fol­gen­den Schei­dung gibt es drei Unter­halts­ar­ten, die rele­vant sind. Von der Tren­nung bis zum Zeit­punkt der Rechts­kraft der Schei­dung besteht Anspruch auf Tren­nungs­un­ter­halt. Nach der Schei­dung kann der Anspruch auf nach­ehe­li­chen Unter­halt bestehen. Wenn Kin­der im Spiel sind, sind bei­de Eltern­tei­le zum Kin­des­un­ter­halt ver­pflich­tet. Der­je­ni­ge, der das Kind im eige­nen Haus­halt betreut ist von einer Bar­un­ter­halts­pflicht befreit. Die­ser Pflicht muss dann der jeweils ande­re ehe­ma­li­ge Ehe­part­ner nach­kom­men. Im Ehe­ver­trag kön­nen Sie fest­le­gen, wer ggf. Unter­halts­be­rech­tigt ist und wie hoch der Unter­halt aus­fal­len wird im Fall einer Schei­dung. Wenn Sie vor der Ehe­schlie­ßung viel Ver­mö­gen besit­zen oder Sie selb­stän­di­ger Unter­neh­mer sind, emp­fiehlt sich eine Güter­tren­nung. Wird eine strik­te Güter­tren­nung im Ehe­ver­trag ver­ein­bart, behal­ten die Ehe­part­ner bei einer Schei­dung ihre Ver­mö­gens­ge­gen­stän­de sowie die Zuge­win­ne, die im Lau­fe der Ehe ent­stan­den sind.

Zur Auf­stel­lung eines umfas­sen­den Ehe­ver­tra­ges emp­fiehlt es sich für Lai­en auf jeden Fall einen erfah­re­nen Anwalt ein­zu­schal­ten. Damit die­ser Ver­trag aber auch gül­tig ist, muss er von einem Notar beglau­bigt wer­den. Der Zeit­punkt des Ver­trags­ab­schlus­ses ist unwich­tig, er kann vor oder wäh­rend der Ehe geschlos­sen wer­den. Sind ein­zel­ne Klau­seln im Ehe­ver­trag sit­ten­wid­rig oder benach­tei­li­gen im Fall einer Schei­dung einen Ehe­part­ner oder das Kin­des­wohl, kann der gan­ze Ver­trag für nich­tig erklärt wer­den. Ehe­ver­trä­ge gel­ten zusätz­lich als sit­ten­wid­rig wenn bei deren Abschluss ein Macht­ge­fäl­le beim Abschluss bestand. Dafür muss der benach­tei­lig­te Ehe­gat­te wäh­rend dem Ver­trags­schluss nach­weis­bar in einer unter­le­gen­den Ver­hand­lungs­po­si­ti­on gewe­sen sein. Ledig­lich ein unaus­ge­wo­ge­ner Ver­trags­in­halt ist kein Nach­weis für Sit­ten­wid­rig­keit. Es emp­fiehlt sich also, sich als Ehe­part­ner bei der Auf­stel­lung der Ver­tra­ges fach­kun­dig bera­ten zu las­sen.