Die Gefahr der kör­per­li­chen Züch­ti­gung bei den "Zwölf Stäm­men"

Besteht für Kin­der die gegen­wär­ti­ge Gefahr einer kör­per­li­chen Züch­ti­gung fort, kann das Kin­des­wohl bis zu einer end­gül­ti­gen Klä­rung im Haupt­sa­che­ver­fah­ren nur durch den vor­läu­fi­gen Ent­zug wesent­li­cher Tei­le des Sor­ge­rechts, ins­be­son­de­re des Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts, hin­rei­chend geschützt wer­den.

Die Gefahr der kör­per­li­chen Züch­ti­gung bei den "Zwölf Stäm­men"

So hat das Ober­lan­des­ge­richt Nürn­berg in den hier vor­lie­gen­den Fäl­len ent­schie­den, in denen vier Eltern­paa­re sich gegen den vor­läu­fi­gen teil­wei­sen Ent­zug des elter­li­chen Sor­ge­rechts gewehrt haben. Die Beschwer­den sind im Hin­blick auf sie­ben Kin­der zurück­ge­wie­sen wor­den. Die zwei jüngs­ten Kin­der kom­men zurück in die Obhut ihrer Eltern. Im Wege einer einst­wei­li­gen Anord­nung hat­te das Amts­ge­richt Ans­bach am 3. bzw. 4. Sep­tem­ber 2013 meh­re­ren Eltern, die der Glau­bens­ge­mein­schaft "Zwölf Stäm­me" ange­hö­ren, wesent­li­che Tei­le des elter­li­chen Sor­ge­rechts vor­läu­fig ent­zo­gen. Die Kin­der wur­den bei Pfle­g­el­tern unter­ge­bracht. Mit Beschlüs­sen vom 23. Sep­tem­ber 2013 hielt das Amts­ge­richt sei­ne vor­läu­fi­gen Ent­schei­dun­gen auf­recht, nach­dem es zuvor die Eltern der Kin­der ange­hört und Zeu­gen ver­nom­men hat­te. Gegen die­se Beschlüs­se erho­ben die betrof­fe­nen Eltern Beschwer­de zum Ober­lan­des­ge­richt.

Nach Anhö­rung der Kin­der, ihrer Eltern sowie von Ver­tre­tern des Jugend­am­tes ist das Ober­lan­des­ge­richt Nürn­berg zu der Über­zeu­gung gelangt, dass für die sie­ben älte­ren Kin­der die gegen­wär­ti­ge Gefahr einer kör­per­li­chen Züch­ti­gung fort­be­steht. Das Kin­des­wohl kön­ne bis zu einer end­gül­ti­gen Klä­rung im Haupt­sa­che­ver­fah­ren nur durch den vor­läu­fi­gen Ent­zug wesent­li­cher Tei­le des Sor­ge­rechts, ins­be­son­de­re des Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts, hin­rei­chend geschützt wer­den. Das Ober­lan­des­ge­richt hat die Beschwer­den gegen die Ent­schei­dung des Amts­ge­richts des­halb im Hin­blick auf sie­ben der Kin­der weit­ge­hend zurück­ge­wie­sen. Die Kin­der ver­blei­ben des­halb zunächst bei den Pfle­ge­el­tern, haben aber regel­mä­ßi­gen Kon­takt zu ihren leib­li­chen Eltern.

Dem­ge­gen­über sah das Ober­lan­des­ge­richt auf­grund sei­ner im Wege der Anhö­run­gen gewon­ne­nen Erkennt­nis kei­ne zurei­chen­den Anhalts­punk­te dafür, dass schon den jüngs­ten, erst weni­ge Mona­te alten Kin­dern aktu­ell kör­per­li­che Bestra­fun­gen dro­hen. Nur eine gegen­wär­ti­ge Gefahr für das Kin­des­wohl könn­te Maß­nah­men im Rah­men des vor­läu­fi­gen Recht­schut­zes recht­fer­ti­gen. Inso­weit hob das Ober­lan­des­ge­richt die amts­ge­richt­li­che Ent­schei­dung auf. Die bei­den Säug­lin­ge keh­ren zurück in die Obhut ihrer Eltern.

Ober­lan­des­ge­richt Nürn­berg, Beschlüs­se vom 2. Dezem­ber 2013 – 9 UF 1490/​13 bis 9 UF 1493/​13