Her­ab­set­zung des nach­ehe­li­chen Unter­halts

Der Unter­halts­an­spruch des geschie­de­nen Ehe­gat­ten ist gemäß § 1578 b BGB auf den ange­mes­se­nen Lebens­be­darf her­ab­zu­set­zen, wenn (unter ande­rem) eine an den ehe­li­chen Lebens­ver­hält­nis­sen ori­en­tier­te Bemes­sung des Unter­halts­an­spruchs unbil­lig wäre.

Her­ab­set­zung des nach­ehe­li­chen Unter­halts

Die­ser Maß­stab des ange­mes­se­nen Lebens­be­darfs, der nach § 1578 b BGB regel­mä­ßig die Gren­ze für die Her­ab­set­zung des nach­ehe­li­chen Unter­halts bil­det, bemisst sich nach dem Ein­kom­men, das der unter­halts­be­rech­tig­te Ehe­gat­te ohne die Ehe und Kin­der­er­zie­hung aus eige­nen Ein­künf­ten zur Ver­fü­gung hät­te. Aus dem Begriff der Ange­mes­sen­heit folgt aber zugleich, dass es sich grund­sätz­lich um einen Bedarf han­deln muss, der das Exis­tenz­mi­ni­mum wenigs­tens erreicht.

Bun­des­ge­richts­hof , Urteil vom 14. Okto­ber 2009 – XII ZR 146/​08