Leis­tungs­fä­hig­keit einer Unter­halts­pflich­ti­gen – und die in der Ver­gan­gen­heit lie­gen­den Unter­halts­zeit­räu­me

Die Leis­tungs­fä­hig­keit einer Unter­halts­pflich­ti­gen ist für in der Ver­gan­gen­heit lie­gen­de Unter­halts­zeit­räu­me grund­sätz­lich nach den in die­ser Zeit tat­säch­lich erziel­ten Ein­künf­ten zu bestim­men. Aus Ver­ein­fa­chungs­grün­den kön­nen u. U. Jah­res­durch­schnitts­be­trä­ge gebil­det wer­den.

Leis­tungs­fä­hig­keit einer Unter­halts­pflich­ti­gen – und die in der Ver­gan­gen­heit lie­gen­den Unter­halts­zeit­räu­me

2. Bei einer Ver­bes­se­rung der Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se infol­ge der Auf­nah­me einer Erwerbs­tä­tig­keit erhöht sich die Leis­tungs­fä­hig­keit ab dem Monat, in dem der (höhe­re) Ein­kom­men erzielt wird, und ver­min­dert sich, sobald es wie­der weg­fällt. Eine Umrech­nung die­ses Ein­kom­mens auf einen (nied­ri­ge­ren) Jah­res­durch­schnitts­be­trag kommt unter die­sen Umstän­den nicht in Betracht.

Für in der Ver­gan­gen­heit lie­gen­de Unter­halts­zeit­räu­me ist stets von den in die­ser Zeit von dem Pflich­ti­gen tat­säch­lich erziel­ten Ein­künf­ten aus­zu­ge­hen (BGH Fam­RZ 2007 1532). Die Berech­nung auf Grund­la­ge des im Jah­res­schnitt erziel­ten Monats­ein­kom­mens dient – bei monat­lich schwan­ken­den Ein­künf­ten – in ers­ter Linie der hin­sicht­lich künf­tig fäl­li­ger Unter­halts­an­sprü­che not­wen­di­gen Ein­kom­mens­pro­gno­se, das aber auch nur dann, wenn der Schuld­ner das gesam­te Jahr über Ein­künf­te aus der glei­chen Ein­kom­mens­quel­le, nament­lich Erwerbs­ein­künf­te aus einem Arbeits­ver­hält­nis, erzielt hat. Wech­selt die Ein­kunfts­art im Lau­fe des Kalen­der­jah­res (durch Ver­lust des Arbeitsplatzes/​Wie­der­auf­nah­me der Erwerbs­tä­tig­keit) ist auch für die Zukunft nicht mit den im letz­ten abge­schlos­se­nen Kalen­der­jahr erziel­ten Durch­schnitts­ein­kom­men zu rech­nen, son­dern an die zuletzt monat­lich erziel­ten Ein­künf­te anzu­knüp­fen.

Bei rück­stän­di­gen Unter­halts­for­de­run­gen kann eine Berech­nung der Ein­künf­te nach einem Jah­res­durch­schnitt nur aus Ver­ein­fa­chungs­grün­den in Betracht kom­men (BGH a.a.O.). Die Berech­nung nach dem Jah­res­schnitt dient hin­ge­gen nicht dazu, dem Unter­halts­pflich­ti­gen über ein gesam­tes Kalen­der­jahr trotz schwan­ken­der Ein­künf­te den eige­nen not­wen­di­gen Selbst­be­halt zu erhal­ten. Bei einer Ver­bes­se­rung der Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se infol­ge der Auf­nah­me einer Erwerbs­tä­tig­keit erhöht sich die Leis­tungs­fä­hig­keit des­halb ab dem Monat, in dem das höhe­re Ein­kom­men erzielt wird. Das Fami­li­en­ge­richt hat den Antrags­geg­ner daher kon­kret für den Zeit­raum, in dem die­ser Erwerbs­ein­kom­men erzielt hat, zu Recht für leis­tungs­fä­hig erach­tet.

Ober­lan­des­ge­richt Dres­den, Beschluss vom 15. Janu­ar 2014 – 20 WF 12/​14