Das gesetzlich garantierte Recht auf Kindesunterhalt ist ein Thema, das viele Fragen aufwirft. Die häufigsten Fragen beziehen sich auf die Beträge, die nach der neuen Tabelle von 2023 gezahlt werden, wer Anspruch darauf hat und welche Pflichten der Zahler hat.
Der Unterhalt für Kinder ist ein Betrag, der nach persönlicher Vereinbarung oder nach gerichtlicher Festlegung gezahlt wird. Dieser Betrag deckt den Bedarf an Wohnung, Nahrung, Freizeit, Bildung, Gesundheit usw.
Nach § 1612a BGB ist der Elternteil, bei dem sich das minderjährige Kind nicht ständig aufhält, zur Zahlung von Kindesunterhalt in bar verpflichtet. Bei volljährigen Kindern, die sich in Ausbildung befinden, sind beide Elternteile zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet.
Beim Modell der geteilten Unterhaltspflicht, bei dem sich beide Elternteile die Unterhaltspflicht zu gleichen Teilen teilen, z.B. 15 Tage pro Monat in jedem Haushalt, wird der Kindesunterhalt anders berechnet.
In diesem Fall hängt er von einer Reihe von Faktoren ab, die von der Realität jedes Elternteils und dem Alter des Kindes abhängen. Für diese Berechnung werden die folgenden Faktoren herangezogen: das monatliche Einkommen jedes Elternteils, das Alter des Kindes, alle für den Unterhalt eines Kindes notwendigen Kosten, die Frage, ob beide Elternteile berufstätig sind, und einige andere Faktoren, die je nach der Realität der einzelnen Familien variieren. Aus all diesen Schritten ergibt sich schließlich der Betrag, den jeder Elternteil monatlich als Kindesunterhalt zu zahlen hat.
In anderen, häufiger vorkommenden Fällen, in denen sich die Eltern das Sorgerecht nicht zu gleichen Teilen teilen, d. h. der Zeitraum, in dem sich das Kind bei beiden Elternteilen aufhält, wird in 15 Tage in jedem Haushalt aufgeteilt, wird die Düsseldorfer Tabelle als Grundlage für den monatlichen Kindesunterhalt verwendet.
Was ist die Düsseldorfer Tabelle?
Die Düsseldorfer Tabelle ist ein bundesweit verwendeter Richtwert, um zu bestimmen, wie viel der sorgeberechtigte Elternteil dem Kind monatlich Unterhalt zahlen muss. Das Oberlandesgericht Düsseldorf aktualisiert die Unterhaltsbeträge regelmäßig in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Familiengerichtstag. Für die aktuelle Tabelle, die im ersten Monat des Jahres 2023 in Kraft tritt, sind die Beträge bereits festgelegt.
Der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder richtet sich nach dem Existenzminimum des Kindes und der Mindestunterhaltsverordnung. Ab dem ersten Tag des Jahres 2023 gelten diese Sätze für minderjährige Kinder pro Monat:
- bis zum sechsten Geburtstag: 437 € (bisher: 396 €)
- bis zu ihrem 12. Geburtstag: 502 € (bisher: 455 €)
- bis zu ihrem 18. Geburtstag: 588 € (bisher: 533 €)
Die Höhe des monatlichen Unterhalts hängt vom Einkommen des Elternteils, bei welchem das Kind nicht lebt ab. Wenn der Elternteil kein monatliches Einkommen hat und dies nachweist, unterstützt ihn die Regierung mit einem Vorschuss, d. h. der Staat schießt den Betrag vor, den der Elternteil zahlen sollte. Dieser Betrag muss sofort an den Staat zurückgezahlt werden, sobald der Elternteil ein höheres monatliches Einkommen hat.
In Fällen von Scheidung, Kindesunterhalt und Unterhalt nach der Scheidung sollten Sie sich an einen Anwalt wenden, vorzugsweise an einen, der auf Familienrecht in Würzburg spezialisiert ist.
Der Unterhalt an sich ist ein Recht nach dem Gesetz. Seine Zahlung ist nicht mit anderen Rechten oder Pflichten verbunden, wie z.B. dem Besuchsrecht.
Der festgelegte Betrag soll das beste Interesse des Empfängers sicherstellen. Daher wird davon ausgegangen, dass die Unterhaltszahlungen zur Deckung der Grundbedürfnisse wie Wohnen, Essen, Erholung, Gesundheit und Schulbildung verwendet werden.
Viele Faktoren beeinflussen den Zeitpunkt der Beantragung von Unterhaltszahlungen: von der Komplexität bis hin zur Bereitschaft (oder Nichtbereitschaft) der Parteien, eine Vereinbarung zu treffen. Mit der Pandemie ist es noch schwieriger geworden, einen Zeitpunkt zu definieren. Manche Fälle sind innerhalb von Wochen erledigt, andere benötigen länger, was von einer Reihe von Faktoren abhängt, die von Fall zu Fall unterschiedlich sind.
Wer ist zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet?
Bei minderjährigen Kindern wird der Unterhalt von der Person gezahlt, bei der das berechtigte Kind nicht lebt. Wenn die Eltern nicht in der Lage sind, diese Zahlung zu leisten, kann der Richter die Großeltern anweisen, den Unterhalt zu zahlen. Der Bundesgerichtshof hat diese Entscheidung kürzlich am 28. Oktober 2021 klargestellt. Bei Eltern sind es die Kinder oder Enkelkinder, die den Unterhaltsbetrag zahlen.
Nach dem Gesetz muss ein Elternteil Unterhalt zahlen, bis das Kind seinen Bedarf finanziell selbst decken kann. Es ist ein weitverbreiteter Mythos, dass Eltern ab dem Zeitpunkt, an dem ihr Kind volljährig wird, d. h. mit 18 oder sogar 21 Jahren, keine Verpflichtungen mehr haben, aber wenn das Kind studiert, muss der Elternteil bis zum Ende des Studiums Unterhalt zahlen. Es ist die Pflicht des Kindes, seine Eltern über den Fortgang seines Studiums zu informieren. Es ist auch möglich, die Höhe des Unterhalts zu ändern. Allerdings muss diese Änderung sehr gut begründet werden. Um diese Änderung zu erreichen, muss ein neuer Sachverhalt vorliegen. Wenn es keine Einigung zwischen den Parteien gibt, wird dies auf dem Rechtsweg erreicht. Die häufigsten Fälle sind Einkommensverluste, Krankheit oder auch wenn sich die Bedürfnisse des Kindes ändern (medizinische Diagnose, Schulwechsel, Studium usw.).
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- Familie: Luemen Rutkowski
