Unterbringung durch den Betreuer – zur Vermeidung der Selbstschädigung

Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine des Betreuten durch den , die mit verbunden ist, nur zulässig, so lange sie zum Wohl des Betreuten erforderlich ist, weil aufgrund einer psychischen oder geistigen oder seelischen des Betreuten die Gefahr besteht, dass er sich selbst tötet oder erheblichen gesundheitlichen zufügt.

Unterbringung durch den Betreuer – zur Vermeidung der Selbstschädigung

für sich gesehen ist keine psychische bzw. geistige oder seelische im Sinne von § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, so dass allein darauf die der nicht gestützt werden darf.

Ebenso wenig vermag die bloße Rückfallgefahr eine Anordnung der zivilrechtlichen zu rechtfertigen. Etwas anderes gilt, wenn der Alkoholismus entweder im ursächlichen Zusammenhang mit einem geistigen Gebrechen, insbesondere einer psychischen , steht oder ein auf den Alkoholmissbrauch zurückzuführender Zustand eingetreten ist, der das Ausmaß eines geistigen Gebrechens erreicht hat.

Die eines psychisch Kranken schließen einen staatlichen Eingriff nicht aus, der ausschließlich den Zweck verfolgt, ihn vor sich selbst in Schutz zu nehmen und ihn zu seinem eigenen Wohl in einer geschlossenen Anstalt unterzubringen.

Die zivilrechtliche ist wie das Betreuungsrecht insgesamt ein Institut des Erwachsenenschutzes als Ausdruck der staatlichen , deren Anlass und Grundlage das öffentliche Interesse an der Fürsorge für den schutzbedürftigen Einzelnen ist. Deshalb kann die zur Vermeidung einer erheblichen auch dann genehmigt werden, wenn eine gezielte Therapiemöglichkeit nicht besteht.

Zwar steht es nach der Verfassung in der jedermann frei, Hilfe zurückzuweisen, sofern dadurch nicht Rechtsgüter anderer oder der Allgemeinheit in Mitleidenschaft gezogen werden.

Das Gewicht, das dem Freiheitsanspruch gegenüber dem Gemeinwohl zukommt, darf aber nicht losgelöst von den tatsächlichen Möglichkeiten des Betroffenen bestimmt werden, sich frei zu entschließen. Mithin setzt eine zur einer Selbstschädigung infolge einer psychischen voraus, dass der Betroffene aufgrund der seinen Willen nicht frei bestimmen kann1.

, vom 3. Februar – XII ZB 317/15

  1. BGH, vom 25.03. XII ZA 12/15 FamRZ , 1017 Rn. 7 ff.[]