In der Rechtslupe haben wir auch im
Mai 2019
wieder über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung berichtet. Die Artikel zum Arbeitsrecht haben wir für Sie hier nochmals zusammengestellt.
Das war der Mai 2019 im Arbeitsrecht:
- Befristung – wegen vorübergehenden Bedarfs an einem Archäologen
- Befristungskontrollklage – und der hinreichend bestimmte Antrag
- Betriebliche Altersversorgung – und die Ansprüche des hinterbliebenen Ehegatten
- Betriebliche Hinterbliebenenversorgung – und die Mindestehedauer
- Betriebsübergang – und die Ablösung von Tarifverträgen
- Betriebsübergang – und die Aufhebung einer Betriebsvereinbarung
- Beweiswürdigung nach Richterwechsel
- Das Auskunftsverlangen des Wirtschaftsausschusses – und die Zuständigkeit der Einigungsstelle
- Das unterbrochene Orientierungspraktikum – und der Mindestlohn
- Der Streit mit der branchenspezifischen Pensionskasse – und der richtige Rechtsweg
- Der Streitgegenstand im arbeitsgerichtlichen Verfahren
- Der vergangenheitsbezogene Feststellungsantrag – und das Feststellungsinteresse
- Die bereits vor Vertragsende erhobene Befristungskontrollklage
- Die nicht mehr aktuelle Geschäftsanschrift – und die Zustellung eines Versäumnisurteils
- Die unklare Tragweite der Entscheidungsformel eines vollstreckbaren Urteils
- Die vom Arbeitgeber getragenen Ausbildungskosten – und die Rückzahlungsklausel
- Erzieher in Wohngruppen mit alternierender Betreuung – und die Arbeitszeit
- Feststellung eines Mitbestimmungsrechts – und die Bestimmtheit des Feststellungsantrags
- Insolvenzanfechtung wegen eines Scheinarbeitsverhältnises
- Karenzentschädigung – und der Auskunftsanspruch gegen den ehemaligen Arbeitnehmer
- Karenzentschädigung – und der Zeitpunkt des anderweitig erzielten Gewinns
- Klageabweisung wegen fehlender Fälligkeit – und die Rechtskraftwirkung
- Landgericht oder Arbeitsgericht? – oder: die Verweisung im PKH-Verfahren
- Mittäter – und die Einziehungsentscheidung
- Nichterfüllung von vereinbarten Arbeitszeiten – oberhalb der gesetzlichen Höchstarbeitszeiten
- PKH gegen Ratenzahlung – und die erst im Beschwerdeverfahren nachgereichten Belege
- Sachgrundlose Befristung – und die mehrere Jahre zurückliegende Vorbeschäftigung
- Sachgrundlose Befristung – und die Vorbeschäftigung vor 8 Jahren
- Sozialkassenverfahren – und die Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
- Telefonat mit dem Gericht – und die Termingebühr
- Verschiedene Anspruchsgrundlagen – einheitlicher Streitgegenstand
- Widerruf eines Aufhebungsvertrags – und das Gebot fairen Verhandelns
