Monatsrückblick im Sozialrecht

In der Rechtslupe haben wir auch im

März 2023

wieder über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung berichtet. Die Artikel zum Sozialrecht haben wir für Sie hier nochmals zusammengestellt.

Das war der März 2023 im Sozialrecht:

• Arzneimittelzulassung – und die Risiken in der Schwangerschaft
• BAföG – trotz nicht erbrachter Leistungsanforderungen
• Behindertenausweis mit Merkzeichen aG – und die Gehunfähigkeit im öffentlichen Verkehrsraum
• Bremer Unterkunftskosten – für Hartz-IV-Empfänger teilweise zu hoch
• Das Pflegekind in der Kindertagesstätte – und die Unterhaltspauschale des Jugendhilfeträgers
• Die Schlägerei wegen zugeparkter Betriebseinfahrt – und die gesetzliche Unfallversicherung
• Die vermutlich falschen Abrechnungen des Corona-Testzentrums
• Elterngeld – und die Arbeitslosigkeit während der Schwangerschaft
• Gesetzliche Krankenversicherung – und die Bestimmung einer Schiedsperson durch die Aufsichtsbehörde
• Grundsicherung – und der Ausbildungsabbruch vor 3½ Jahren
• Göttinger Transplantationsskandal – und der Vergütungsanspruch der Universitätsklinik
• Innovative Behandlungsmethoden – und ihr Potential
• Künstlersozialabgaben für die Eigenwerbung – und die Schätzung bei der Betriebsprüfung
• Sozialgerichtliche Verfahrensdauer
• Untätigkeitsklage – und die Kostenentscheidung des Sozialgerichts

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