In der Rechtslupe haben wir auch im
Mai 2019
wieder über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung berichtet. Die Artikel zum Strafrecht haben wir für Sie hier nochmals zusammengestellt.
Das war der Mai 2019 im Strafrecht:
- Amphetamin-Handel – und die Gewerbsmäßigkeit
- Anklage, Strafbefehlsantrag – und die Bezeichnung von Tat sowie Zeit und Ort ihrer Begehung
- Anspruch auf effektive Strafverfolgung – und der Tod während des Verfassungsbeschwerdeverfahrens
- Bearbeitungsentgelte bei Bauspardarlehen – und die Verjährung der Rückforderungsansprüche
- Bedrohung – und der Versuch des angedrohten Verbrechens
- Beihilfe – und die notwendigen Urteilsfeststellungen
- Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch Unterlassen – und die Strafzumessung
- Das molekulargenetische Vergleichsgutachten – und seine Würdigung durch das Gericht
- Das per Telefax übersandte Rechtsmittel
- Das von der Staatsanwaltschaft vorsorglich eingelegte Rechtsmittel gegen eine Kostenentscheidung
- Der Dealer mit dem reichhaltigen Angebot
- Der Zusatz zur Widerrufsbelehrung
- Die Anklageschrift – und ihre Umgrenzungsfunktion
- Die Beteiligung am BTM-Handel – Mittäterschaft oder Teilnahme?
- Die Erweiterung des Haftbefehls – und die Haftprüfung zur Sechsmonatsfrist
- Die fehlende Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft
- Die Gefahr ausländischer Strafverfolgung – und das Zeugnisverweigerungsrecht
- Die mehrstufige Prüfung der Schuldfähigkeit
- Die neue Lieferung für den Dealer – als Kommissionsgeschäft
- Die Unterschrift auf dem Eröffnungsbeschluss
- Diebstahl – und die Einziehung des Tatfahrzeugs
- Einbruch in einen PKW – und der versuche Wohnungseinbruch
- Einziehung – und die nachträgliche Gesamtstrafenbildung
- Einziehung bei BTM-Einfuhr – und der Eigenkonsum
- Einziehung von Drogen
- Erpresserischer Menschenraub – und das Sich-Bemächtigen
- Geldstrafe neben der zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe
- Haftung für die Kapitalanlageberatung – und der Rechtsirrtum der Bank
- Handeltreiben oder gewerbsmäßige Abgabe von Betäubungsmitteln?
- Heimtücke – und die Arglosigkeit des Opfers
- Islamischer Staat – und die mitgliedschaftliche Beteiligung am IS
- Islamischer Staat – und die Versklavung von Jesidinnen
- Jugendstrafrecht – und der Erziehungsgedanke
- Jugendstrafrecht – und die Einziehung des Wertersatzes
- Kein Computerzugang für Strafgefangene
- Kriegsverbrechen gegen Eigentum – und die Aneignung einer fremden Wohnung
- Minder schwerer Fall – und die Prüfungsreihenfolge
- Ohne eigene Schuld zum Zorn gereizt
- Räuberische Erpressung – und die konkludente Drohung
- Schadenswiedergutmachung im Täter-Opfer-Ausgleich – und die Strafzumessung bei Vermögensdelikten
- Schwere Vergewaltigung – und der Tatvorsatz
- Sexuelle Nötigung – gegen zwei Frauen
- Sexuelle Nötigung – und das ausgenutzte Überraschungselement
- Sexueller Missbrauch von Jugendlichen – und die ausgenutzte Zwangslage
- Spielsucht – und die erheblich geminderte Schuldfähigkeit
- Steuerhinterziehung – und die Urteilsgründe
- Steuerhinterziehung durch die Ltd – durch Nichtabgabe von Steuererklärungen
- Strafzumessung – und die Zahlung der hinterzogenen Steuern
- Strafzumessung – und ihre Überprüfung durch das Revisionsgericht
- Tatbeute, Wertersatz – und die Einziehung
- Telefonate Sicherungsverwahrter – und die die potentielle Telefonüberwachung
- Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln – und die Tatherrschaft
- Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln – ohne eigenhändigen Transport
- Unterbringung in der Entziehungsanstalt, Vorwegvollzug – und die Untersuchungshaft
- Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die Gefahrenprognose
- Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die nicht ausschließbare Schuldunfähigkeit
- Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen
- Zinssatz- Swap-Verträge – und die Aufklärung über den anfänglich negativen Marktwert
