In der Rechtslupe haben wir auch im
November 2019
wieder über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung berichtet. Die Artikel zum Strafrecht haben wir für Sie hier nochmals zusammengestellt.
Das war der November 2019 im Strafrecht:
- Anspruch auf effektive Strafverfolgung?
- Ausführungen bei langjährig Inhaftierten
- Auslieferung – und die einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts
- Auslieferung eines Tschetschenen nach Russland
- Beihilfe eines Flüchtlings zum Einschleusen anderer Flüchtlinge
- Bewährungswiderruf wegen Weisungsverstößen – und die Prognoseentscheidung
- Der finanzierte Autokauf – und die Widerrufsinformationen
- Die Benutzung eines Taschenrechners hinterm Lenkrad
- Die verspätete Abtreibung
- Die vorzeitige Beendigung eines Leasingvertrags – und der Kündigungsschaden
- DNA-Gutachten – und ihre Darstellung in den Urteilsgründen
- Effektiver Rechtsschutz – und die Entscheidung des Beschwerdegericht
- Effektiver Rechtsschutz – und die Strafvollstreckungskammer
- Eingehungsbetrug – und das Zurückbehaltungsrecht
- Einziehung des Wertes von Taterträgen – und die gemeinsame Verfügungsgewalt
- Erstattungsfähigkeit der notwendigen Auslagen für zwei Wahlverteidiger nach Freispruch
- Gesetzliche Ausführungsfristen bei Auslandsüberweisungen
- Gewerbsmäßiger Betrug – durch den GmbH-Geschäftsführer
- Hochgradige Alkoholisierung – und die Frage der Schuldfähigkeit
- Rechtliches Gehör im Klageerzwingungsverfahren – und die Justizgewährungspflicht
- Strafbarkeit von Strafvollzugsbediensteten – fahrlässige Tötung aufgrund von Vollzugslockerungen?
- Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die Anforderungen an die Urteilsgründe
- Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die dort begangenen Straftaten
- Urteilsgründe – und die Darstellung des strafbaren Verhaltens
- Verfassungsbeschwerde – und die nicht vorgelegten Unterlagen
