Freie Anwalts­wahl – und die Rechtsschutzversicherung

Die durch §§ 127, 129 VVG, § 3 Abs. 3 BRAO gewähr­leis­te­te freie Anwalts­wahl steht finan­zi­el­len Anrei­zen eines Ver­si­che­rers in Bezug auf eine Anwalts­emp­feh­lung (hier: Scha­den­frei­heits­sys­tem mit varia­bler Selbst­be­tei­li­gung) nicht ent­ge­gen, wenn die Ent­schei­dung über die Aus­wahl des Rechts­an­walts beim Ver­si­che­rungs­neh­mer liegt und die Gren­ze unzu­läs­si­gen psy­chi­schen Drucks nicht über­schrit­ten wird. Man­gels Verletzung

Lesen

Die Rechts­schutz­ver­si­che­rung und ihr Scha­dens­frei­heits­sys­tem mit Anwaltsempfehlung

Durch die finan­zi­el­len Anrei­zen eines Ver­si­che­rers in Bezug auf eine Anwalts­emp­feh­lung ist die freie Anwalts­wahl jeden­falls dann nicht beein­träch­tigt, wenn die Aus­wahl des Rechts­an­walts immer noch der Ver­si­che­rungs­neh­mer trifft und die Gren­ze des unzu­läs­si­gen psy­chi­schen Drucks nicht über­schrit­ten wird. Nach der maß­geb­li­chen Recht­spre­chung des Euro­päi­schen Gerichts­hofs schließt die Frei­heit der

Lesen

Rechts­schutz­ver­si­che­rung – Leis­tungs­aus­schluss für Beteiligungen

Der Leis­tungs­aus­schluss in All­ge­mei­nen Bedin­gun­gen für die Rechts­schutz­ver­si­che­rung „für die Wahr­neh­mung recht­li­cher Inter­es­sen … in ursäch­li­chem Zusam­men­hang mit dem Ankauf, der Ver­äu­ße­rung, der Ver­wal­tung von Betei­li­gun­gen“ ist wirk­sam. Die Klau­sel, soweit sie Deckungs­schutz für die Wahr­neh­mung recht­li­cher Inter­es­sen in ursäch­li­chem Zusam­men­hang mit dem Ankauf, der Ver­äu­ße­rung oder der Ver­wal­tung von

Lesen

Der rück­wir­kend ver­ein­bar­te Leis­tungs­aus­schluss in der Gruppen-Rechtsschutzversicherung

Mit der Fra­ge der Zuläs­sig­keit eines zwi­schen Ver­si­che­rungs­neh­me­rin und Ver­si­che­rer rück­wir­kend ver­ein­bar­ten Leis­tungs­aus­schlus­ses in einer Grup­­pen-Rechts­­schut­z­­ver­­­si­che­­rung hat­te sich jetzt der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen. Anlass bot ihm hier­für die von der Gewerk­schaft Trans­net für ihre Mit­glie­der unter­hal­te­ne Grup­­pen-Rechts­­schut­z­­ver­­­si­che­­rung, bei der der Ver­si­che­rer und die Gewerk­schaft als Ver­si­che­rungs­neh­mer im August 2007 einen

Lesen

Deckungs­schutz und Vor­ver­trag­lich­keit in der Rechtsschutzversicherung

Begehrt der Ver­si­che­rungs­neh­mer einer Rechts­schutz­ver­si­che­rung Deckungs­schutz für die Ver­fol­gung eige­ner Ansprü­che („Aktiv­pro­zess“), rich­tet sich die Fest­le­gung des ver­stoß­ab­hän­gi­gen Rechts­schutz­fal­les i.S. von § 4 (1) Satz 1 Buchst. c)) ARB 2004 allein nach der von ihm behaup­te­ten Pflicht­ver­let­zung sei­nes Anspruchs­geg­ners, auf die er sei­nen Anspruch stützt . Macht der Ver­si­che­rungs­neh­mer einer Rechts­schutz­ver­si­che­rung geltend,

Lesen

Die Effek­ten­klau­sel in Rechtsschutzversicherungsverträgen

Klau­seln in Rechts­schutz­ver­si­che­rungs­ver­trä­gen, denen ein durch­schnitt­li­cher Ver­si­che­rungs­neh­mer nicht hin­rei­chend klar ent­neh­men kann, unter wel­chen Bedin­gun­gen die Rechts­schutz­ver­si­che­rung kei­nen Rechts­schutz gewährt und wel­che Geschäf­te vom Aus­schluss erfasst sind (sog. Effek­ten­klau­sel und Pro­spekt­haf­tungs­klau­sel), sind unwirk­sam. So hat der Bun­des­ge­richts­hof in den hier vor­lie­gen­den Fäl­len ent­schie­den, in denen die Ver­brau­cher­zen­tra­le Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len auf Unterlassung

Lesen
© Stockbyte/Thinkstock

Braucht man eine Rechtsschutzversicherung?

Neben den regu­lä­ren Ver­si­che­run­gen wie der Haftpflicht‑, der Arbeitsunfähigkeit‑, Unfall- und Kran­ken­ver­si­che­rung wird auch der Ruf nach einer Recht­schutz­ver­si­che­rung immer lau­ter. Die­se hat beson­ders für Gewer­be­trei­ben­de Vor­tei­le. Doch was genau umfasst eine Recht­schutz­ver­si­che­rung eigent­lich? Was leis­tet eine Recht­schutz­ver­si­che­rung? Eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung leis­tet finan­zi­el­le Unter­stüt­zung bei unter­schied­li­chen Arten eines Rechts­ver­fah­rens. Dazu zählt

Lesen

Streit­wert­fest­set­zung – und die Beschwer­de auf Wei­sung der Rechtsschutzversicherung

Legt ein Rechts­an­walt gegen einen Beschluss über die Gegen­stands­wert­fest­set­zung „auf Wei­sung der Rechts­schutz­ver­si­che­rung sei­ner Par­tei gemäß § 82 Abs. 1 und 2 VVG“ Beschwer­de ein, han­delt es sich um eine Beschwer­de der Par­tei selbst und nicht um die ihres Rechts­an­walts. Die für die Par­tei abge­lau­fe­ne Beschwer­de­frist beginnt nicht des­halb neu oder weiter

Lesen

Rechts­schutz­ver­si­che­rung bei gleich­zei­ti­ge Ver­ur­tei­lung wegen Vor­satz- und Fahrlässigkeitstat

Bei gleich­zei­ti­ger Ver­ur­tei­lung wegen einer vor­sätz­li­chen und einer fahr­läs­si­gen Straf­tat ist der Kos­ten­er­stat­tungs­an­spruch des Ver­si­che­rungs­neh­mers nach § 5 Abs.1 c ARB nicht nach dem Gewicht der Taten zu quo­teln. Viel­mehr führt eine am Wort­laut des § 2 i aa ARB ori­en­tier­te Aus­le­gung dazu, dass die­se nur aus­scheid­ba­re Kos­ten erfasst, die bei der Verteidigung

Lesen

Die Rechts­schutz­ver­si­che­rung und das Kos­ten­zu­ge­ständ­nis im Vergleich

Ein für das Ein­grei­fen von § 5 Abs. 3b ARB 94 erfor­der­li­ches Kos­ten­zu­ge­ständ­nis des Ver­si­che­rungs­neh­mers liegt nicht vor, wenn im Rah­men einer außer­ge­richt­li­chen Eini­gung Kos­ten­auf­he­bung ver­ein­bart wird und ein mate­­ri­ell-rech­t­­li­cher Kos­ten­er­stat­tungs­an­spruch gegen den Geg­ner nicht bestand . Anlass für die­se Ent­schei­dung des Bun­des­ge­richts­hofs war die Kla­ge einer Rechts­schutz­ver­si­che­rung auf Rück­zah­lung der von

Lesen

Was macht die per­fek­te Rechts­schutz­ver­si­che­rung aus?

Eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung ist eine beson­de­re Art des Ver­si­che­rungs­schut­zes, die so nur in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land zu fin­den ist. Durch die vor­teil­haf­te Geset­zes­la­ge, dass Anwalts­ho­no­ra­re bis zu einem bestimm­ten Wert gede­ckelt sind, kön­nen sich Klä­ger und Beklag­te auf die Kos­ten eines mög­li­chen Pro­zess­ver­lus­tes ein­stel­len. Auch Ver­si­che­run­gen haben somit genug Sicher­heit und

Lesen

Pro­zess­kos­ten und Rechtsschutzversicherung

Recht­schutz­ver­si­che­rung? Wofür? Vie­le hal­ten eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung für Über­flüs­sig. Sie begrün­den das damit, dass sie doch ziem­lich fried­fer­tig und umgäng­lich wären. Dabei ver­ken­nen sie, dass zum Strei­ten immer zwei gehö­ren: Nicht umsonst gilt immer noch: „Es kann der Frömms­te nicht in Frie­den leben, wenn es dem Nach­barn nicht gefällt.“ (Fried­rich von

Lesen

Die rich­ti­ge Rechtsschutzversicherung

Mit dem The­ma Ver­si­che­run­gen hat sich mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit jeder schon ein­mal beschäf­tigt. Ver­si­che­run­gen sind unum­gäng­lich zur Absi­che­rung von diver­sen Risi­ken – aber wel­che Ver­si­che­rung ist wirk­lich not­wen­dig und wel­che Ver­si­che­rung ist über­flüs­sig? Das Ange­bot der Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men ist sehr umfang­reich, es wer­den von all­ge­mei­nen Run­d­um-Ver­­­si­che­­run­­­gen bis hin zu Spe­zi­al­ver­si­che­run­gen alles

Lesen

Arbeit­neh­mer­er­fin­dun­gen, Patent­strei­tig­kei­ten und die Ein­tritts­pflicht der Rechtsschutzversicherung

Strei­tig­kei­ten über die Fra­ge einer höhe­ren Ver­gü­tung nach dem Arbeit­neh­mer­er­fin­der­ge­setz wer­den vor den für Patent­strei­tig­kei­ten zustän­di­gen Gerich­ten aus­ge­tra­gen. Eine sol­che Kla­ge steht in Zusam­men­hang mit dem Arbeits­ver­hält­nis und dem Patent­recht, so dass sich die Ein­tritts­pflicht einer Rechts­schutz­ver­si­che­rung nach dem Kla­ge­schwer­punkt rich­tet und auf­grund der Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen bei Patent­recht aus­ge­schlos­sen sein kann. In

Lesen

Vor­tei­le einer Rechtsschutzversicherung

Eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung federt das finan­zi­el­le Risi­ko bei einer recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung ab. Wie das Wort schon sagt, wird einem Sicher­heit in punk­to Recht­schutz gebo­ten. Eine Rechts­strei­tig­keit kann in erheb­li­chem Umfang Kos­ten ver­ur­sa­chen. Die Inan­spruch­nah­me eines Anwalts ist ohne Rechts­schutz­ver­si­che­rung oft­mals teu­er. Genau­so wenig arbei­tet ein Gericht und ein Rich­ter ohne Bezahlung.

Lesen

Die Wahl der Rechtsschutzversicherung

Jeder, der schon ein­mal vor dem Kadi stand, weiß, wie teu­er das wer­den kann. Recht zu haben und es durch­zu­set­zen kos­tet Geld – genau­so ist es mit Kos­ten ver­bun­den, wenn man von Drit­ten vor Gericht gezerrt wird. Weder das Gericht noch der Rechts­an­walt arbei­ten umsonst. Daher ist es schon eine

Lesen

Berg­bau­schä­den in der Rechtsschutzversicherung

Eine Aus­ein­an­der­set­zung über Aus­gleichs­an­sprü­che gemäß § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB wegen berg­bau­be­ding­ter Erschüt­te­run­gen fällt nicht unter den Risi­ko­aus­schluss für „Berg­bau­schä­den“ im Sin­ne von § 3 Abs. 1 c ARB 94/​2000. Die Gel­tend­ma­chung eines Anspruchs aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB ist eine Wahr­neh­mung ding­li­cher Rech­te, da die­ser Anspruch Aus­fluss des Eigen­tums am

Lesen

Rechts­schutz­ver­si­che­rung und Kos­ten­zu­ge­ständ­nis­se an den Gegner

Der Aus­schluss­tat­be­stand des § 5 Abs. 3 lit. b ARB 2000 setzt vor­aus, dass der Ver­si­che­rungs­neh­mer – aus­drück­lich oder kon­klu­dent – Kos­ten­zu­ge­ständ­nis­se in der Wei­se gemacht hat, dass die Kos­ten­last zu sei­nem Nach­teil von der ange­sichts der Obsie­gens­quo­te objek­tiv gebo­te­nen Kos­ten­ver­tei­lung abweicht. Das ist vom Ver­si­che­rer dar­zu­le­gen und zu bewei­sen. Der Ver­si­che­rer, der

Lesen

Akten­ver­sen­dungs­pau­scha­le und die Rechtsschutzversicherung

Schuld­ner der nach den §§ 28 Abs. 2 GKG, 107 Abs. 5 OWiG erho­be­nen Akten­ver­sen­dungs­pau­scha­le ist allein der­je­ni­ge, der mit sei­ner Antrags­er­klä­rung gegen­über der akten­füh­ren­den Stel­le die Akten­ver­sen­dung unmit­tel­bar ver­an­lasst. Die Inrech­nungstel­lung der vom Rechts­an­walt ver­aus­lag­ten Akten­ver­sen­dungs­pau­scha­le unter­liegt nach § 10 Abs. 1 UStG der Umsatz­steu­er. Es liegt inso­weit kein durch­lau­fen­der Pos­ten i.S.

Lesen

Die eige­ne Rechts­schutz­ver­si­che­rung des Rechtsanwalts

Das in § 5 (1) a) Satz 1 ARB 94 ent­hal­te­ne Leis­tungs­ver­spre­chen des Rechts­schutz­ver­si­che­rers erfasst auch die Rechts­an­walts­ver­gü­tung, die durch die Selbst­ver­tre­tung eines ver­si­cher­ten Rechts­an­walts in einem Zivil­rechts­streit ent­steht. Ob der Rechts­schutz­ver­si­che­rer auch Rechts­ver­fol­gungs­kos­ten aus einer sol­chen Selbst­ver­tre­tung zu erstat­ten hat, hängt von der Aus­le­gung der maß­geb­li­chen Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen ab. in dem

Lesen

Rechts­schutz­ver­si­che­run­gen und Kos­ten­re­ge­lun­gen in Vergleichen

§ 5 Abs. 3 b der All­ge­mei­nen Rechts­schutz­be­din­gun­gen sieht vor, dass kei­ne Kos­ten­tra­gungs­pflicht des Rechts­schutz­ver­si­che­rers besteht, wenn ein Rechts­streit (etwa auf­grund eines Ver­gleichs) mit einer nicht dem Ergeb­nis ent­spre­chen­den Kos­ten­ver­tei­lung erle­digt wird. Die­se Aus­schluss­klau­sel des § 5 Abs. 3 b ARB ist nach einem aktu­el­len Urteil des Land­ge­richts Frei­burg bei einer außer­ge­richt­li­chen Erle­di­gung jeden­falls dann

Lesen

Freie Anwalts­wahl trotz Rechtsschutzversicherung

Ein Rechts­schutz­ver­si­che­rer darf sich für dem Fall, dass eine grö­ße­re Anzahl von Ver­si­che­rungs­neh­mern durch das­sel­be Ereig­nis geschä­digt ist, nicht das Recht vor­be­hal­ten, selbst den Rechts­ver­tre­ter aller betrof­fe­nen Ver­si­che­rungs­neh­mer aus­zu­wäh­len. Hin­ter­grund die­ser Ent­schei­dung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Gemein­schaf­ten war ein Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen des Obers­ten Gerichts aus Öster­reich. In einem dort anhän­gi­gen Verfahren

Lesen

Rechts­schutz­ver­si­che­rung

Sie suchen eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung? Hier gibt es zwi­schen den ein­zel­nen Ver­si­che­rungs­ge­sell­schaf­ten und Ver­si­che­rungs­ta­ri­fen star­ke Unter­schie­de. Ver­schen­ken Sie kein Geld, fin­den Sie die für Sie güns­tigs­te Ver­si­che­rung mit unse­rem Ver­gleichs­rech­ner. Alles erfor­der­li­che zur Rechts­schutz­ver­si­che­rung erklärt Ihnen das Video. Und die für Sie güns­tigs­te Rechts­schutz­ver­si­che­rung fin­den Sie im Ver­gleichs­rech­ner: [sli­der title=„Vergleichsrechner zur Rechtsschutzversicherung

Rechts­schutz­ver­si­che­rung auch bei Kün­di­gungs­dro­hung des Arbeitgebers

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich aktu­ell mit der Ein­tritts­pflicht einer Rechts­schutz­ver­si­che­rung im Bereich des Arbeits­rechts zu befas­sen und dabei die Rech­te des Ver­si­cher­ten gestärkt. Denn nach dem Urteil des Bun­des­ge­richts­hofs besteht ein Rechts­schutz­fall, für den die Rechts­schutz­ver­si­che­rung Deckung zu gewäh­ren hat, bereits bei vom Ver­si­che­rungs­neh­mer behaup­te­ten Rechts­ver­stoß durch Kün­di­gungs­an­dro­hung des Arbeitgebers.

Lesen
Paragraph

Müs­sen Mie­ter in Coro­na­zei­ten Woh­nungs­be­sich­ti­gun­gen dulden?

Die Coro­­na-Pan­­de­­mie bringt Ein­schrän­kun­gen in allen Lebens­be­rei­chen mit sich, so auch für Mie­ter und Ver­mie­ter. Ein Fra­ge die sich Mie­ter zu recht stel­len ist, ob sie in der aktu­el­len Lock­­down-Situa­­ti­on mit weit­rei­chen­den Kon­takt­be­schrän­kun­gen dem Ver­mie­ter den Zutritt zur Woh­nung gestat­ten müs­sen, bei­spiels­wei­se dann, wenn der Miet­ver­trag gekün­digt wur­de oder der

Lesen