Arbeits­un­fall beim Sonn­tags­spa­zier­gang

Ein wäh­rend einer sta­tio­nä­ren Reha­bi­li­ta­ti­on bei einem sonn­täg­li­chen Spa­zier­gang erlit­te­ner Unfall kann als Arbeits­un­fall aner­kannt wer­den.

Arbeits­un­fall beim Sonn­tags­spa­zier­gang

Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf der Kla­ge eines 60-jäh­ri­gen statt­ge­ge­ben, der auf sei­nem Spa­zier­gang einen Ver­kehrs­un­fall erlit­ten hat. Der Klä­ger war beim Über­que­ren eines Fuß­gän­ger­über­wegs auf dem Weg zum Kur­platz von einem Pkw erfasst und ver­letzt wor­den. Der Klä­ger ist der Auf­fas­sung, dass es sich dabei um einen Arbeits­un­fall han­de­le, er also einen Anspruch aus der gesetz­li­chen Unfall­kas­se habe. Es sei im Rah­men der Reha­bi­li­ta­ti­on ein Ziel gewe­sen, sein Gewicht zu redu­zie­ren. Mit dem Spa­zier­gang habe er sei­ner Ver­pflich­tung zur akti­ven Mit­ar­beit bei der Gewichts­re­du­zie­rung nach­kom­men wol­len. Daher sei der Unfall beim Spa­zier­gang als Arbeits­un­fall anzu­er­ken­nen. Die beklag­te Ver­wal­tungs-Berufs­ge­nos­sen­schaft erkann­te den Vor­fall nicht als Ver­si­che­rungs­fall an und lehn­te es ab, Ent­schä­di­gungs­leis­tun­gen zu erbrin­gen. Der Klä­ger gehö­re zwar zum ver­si­cher­ten Per­so­nen­kreis, es habe sich jedoch bei dem Spa­zier­gang um eine sog. eigen­wirt­schaft­li­che und damit nicht ver­si­cher­te Tätig­keit gehan­delt, beson­de­re mit dem Kli­nik­auf­ent­halt ver­bun­de­ne Gefah­ren­mo­men­te hät­ten nicht vor­ge­le­gen. Der Spa­zier­gang sei nicht ärzt­lich ver­ord­net gewe­sen. Ein blo­ßer ört­li­cher und zeit­li­cher Zusam­men­hang mit der Reha­bi­li­ta­ti­ons­maß­nah­me sei nicht aus­rei­chend.

Die­ser Argu­men­ta­ti­on der Berufs­ge­nos­sen­schaft konn­te das Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf nicht fol­gen: Nach sei­ner Auf­fas­sung bestehe ein inne­rer Zusam­men­hang mit der Reha­bi­li­ta­ti­ons­maß­nah­me. Es scha­de nicht, dass der Spa­zier­gang an einem the­ra­pie­frei­en Sonn­tag statt­ge­fun­den habe. Es rei­che aus, wenn der Ver­si­cher­te von sei­nem Stand­punkt aus der Auf­fas­sung sein durf­te, die Tätig­keit sei geeig­net, der sta­tio­nä­ren Behand­lung zu die­nen und die­se Tätig­keit zudem objek­tiv kur­ge­recht sei. Bei­des sei bei dem hier strei­ti­gen sonn­täg­li­chen Spa­zier­gang gege­ben gewe­sen.

Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf, Urteil vom 20. Juni 2017 – S 6 U 545/​14