Auto­wä­sche als ver­si­cher­te Unter­neh­mer­tä­tig­keit

Die Auto­wä­sche ist in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung nicht ver­si­chert.

Auto­wä­sche als ver­si­cher­te Unter­neh­mer­tä­tig­keit

So hat das Baye­ri­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem her vor­lie­gen­den Fall eines Unter­neh­mers ent­schie­den, der in einer Auto­wasch­an­la­ge erheb­li­che Ver­let­zun­gen erlit­ten hat. Der Klä­ger betreibt als selbst­stän­di­ger Unter­neh­mer eine Dro­ge­rie mit ange­glie­der­ter Lot­to-Annah­me­stel­le. Dazu nutzt er auch sei­nen Pri­vat­wa­gen. Auf der Fahrt zwi­schen der Lot­to-Bezirks­stel­le und sei­ner Dro­ge­rie mach­te der Klä­ger Halt zum Auto­wa­schen. In der Wasch­an­la­ge rutsch­te er auf einer Eis­plat­te aus und erlitt erheb­li­che Bein­ver­let­zun­gen.

Nach Auf­fas­sung des Baye­ri­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richts war das Auto­wa­schen nicht der ver­si­cher­ten Unter­neh­mer­tä­tig­keit zuzu­rech­nen. Die Auto­wä­sche war nicht für die siche­re Wei­ter­fahrt akut erfor­der­lich. Der PKW war auch kein Arbeits­ge­rät, weil es über­wie­gend pri­vat genutzt wur­de.

Daher erlei­det der­je­ni­ge kei­nen Arbeits­un­fall, der sei­ne Geschäfts­fahrt unter­bricht, um sein sonst über­wie­gend pri­vat genutz­tes Fahr­zeug zu waschen und sich dabei ver­letzt. Die Auto­wä­sche ist nicht in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­si­chert.

Baye­ri­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 31. Okto­ber 2013 – L 17 U 180/​12