Behin­de­rung und Nach­teils­aus­gleich "RF"

Ist es einem behin­der­ten Men­schen noch mög­lich, mit tech­ni­schen Hilfs­mit­teln und mit Hil­fe einer Begleit­per­son in zumut­ba­rer Wei­se öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen zu besu­chen, wird nicht davon aus­ge­gan­gen, dass er an der Teil­nah­me am öffent­li­chen Gesche­hen stän­dig gehin­dert ist. Damit er sei­nen Aus­schluss von öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen begrün­den kann, muss er prak­tisch an das Haus gebun­den sein.

Behin­de­rung und Nach­teils­aus­gleich "RF"

Das Sozi­al­ge­richt Karls­ru­he hat in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den, dass die Klä­ge­rin die gesund­heit­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für die Fest­stel­lung des Nach­teils­aus­gleichs „RF“ (Befrei­ung von der Rund­funk- und Fern­seh­ge­büh­ren­pflicht) nicht erfüllt. Sie ist trotz ihrer Gesund­heits­stö­run­gen nicht stän­dig gehin­dert, an öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen teil­zu­neh­men.

Die Vor­aus­set­zun­gen der Ver­ga­be des Merk­zei­chens „RF“ sind gemäß § 69 Abs. 5 SGB IX in Ver­bin­dung mit § 3 Abs. 1 Nr. 5 der Schwer­be­hin­der­ten­aus­weis­ver­ord­nung (SchwbA­wV) lan­des­recht­lich im Land Baden-Würt­tem­berg seit dem 01.04.2005 durch Art. 5 § 6 Abs. 1 Nrn. 7 und 8 des Ach­ten Rund­funk­än­de­rungs­staats­ver­trags vom 15.10.2004 in der Fas­sung des Geset­zes vom 17.03.2005 1, in Kraft getre­ten am 01.04.2005 2 bzw. ab 1. Janu­ar 2009 3 in der Fas­sung des Zwölf­ten Staats­ver­tra­ges zur Ände­rung rund­funk­recht­li­cher Staats­ver­trä­ge vom 18.12.2008 4 gere­gelt.

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 7 des Rund­funk­ge­büh­ren­staats­ver­trags wer­den auf Antrag von der Rund­funk­ge­büh­ren­pflicht befreit

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 8 des Rund­funk­ge­büh­ren­staats­ver­trags wer­den außer­dem schwer­be­hin­der­te Men­schen befreit, deren Grad der Behin­de­rung nicht nur vor­über­ge­hend wenigs­tens 80 beträgt und die wegen ihres Lei­dens an öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen stän­dig nicht teil­neh­men kön­nen.

Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts sind als öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen Zusam­men­künf­te poli­ti­scher, künst­le­ri­scher, wis­sen­schaft­li­cher, kirch­li­cher, sport­li­cher, unter­hal­ten­der und wirt­schaft­li­cher Art zu ver­ste­hen, die län­ger als 30 Minu­ten dau­ern. Öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen sind damit nicht nur Ereig­nis­se kul­tu­rel­ler Art, son­dern auch z.B. Sport­ver­an­stal­tun­gen, Volks­fes­te, Mes­sen, Märk­te und Got­tes­diens­te 5.

Die Unmög­lich­keit der Teil­nah­me an sol­chen Ver­an­stal­tun­gen ist nur dann gege­ben, wenn der Schwer­be­hin­der­te wegen sei­nes Lei­dens stän­dig, d.h. all­ge­mein und umfas­send, vom Besuch aus­ge­schlos­sen ist, also allen­falls an einem nicht nen­nens­wer­ten Teil der Gesamt­heit sol­cher Ver­an­stal­tun­gen teil­neh­men kann 6. Solan­ge der Behin­der­te mit tech­ni­schen Hilfs­mit­teln und mit Hil­fe einer Begleit­per­son in zumut­ba­rer Wei­se öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen auf­su­chen kann, ist er an der Teil­nah­me am öffent­li­chen Gesche­hen nicht gehin­dert. Bei der vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ver­tre­te­nen Aus­le­gung, der das Sozi­al­ge­richt Karls­ru­he folgt, muss der schwer­be­hin­der­te Mensch prak­tisch an das Haus gebun­den sein, um sei­nen Aus­schluss von öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen begrün­den zu kön­nen 7. Es kommt auch nicht dar­auf an, ob jene Ver­an­stal­tun­gen, an denen er noch teil­neh­men kann, sei­nen per­sön­li­chen Vor­lie­ben, Bedürf­nis­sen, Nei­gun­gen und Inter­es­sen ent­spre­chen 8 noch über­haupt am Wohn­ort des schwer­be­hin­der­ten Men­schen öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen ange­bo­ten wer­den 9. Andern­falls müss­te jeder nach einem ande­ren, in sein Belie­ben gestell­ten Maß­stab von der Rund­funk­ge­büh­ren­pflicht befreit wer­den. Das wäre mit dem Gebüh­ren­recht nicht ver­ein­bar, denn die Gebüh­ren­pflicht selbst wird nicht bloß nach dem indi­vi­du­ell unter­schied­li­chen Umfang der Sen­dun­gen, an denen die ein­zel­nen Teil­neh­mer inter­es­siert sind, bemes­sen, son­dern nach dem gesam­ten Sen­de­pro­gramm. Mit die­ser sehr engen Aus­le­gung soll gewähr­leis­tet wer­den, dass der Nach­teils­aus­gleich „RF“ nur Per­so­nen­grup­pen zugu­te­kommt, die den gesetz­lich aus­drück­lich genann­ten Schwer­be­hin­der­ten (Blin­den und Hör­ge­schä­dig­ten) und den aus wirt­schaft­li­cher Bedräng­nis sozi­al Benach­tei­lig­ten ver­gleich­bar sind.

Die vor­ge­nann­ten Vor­aus­set­zun­gen erfüllt die Klä­ge­rin nicht. Denn zur Über­zeu­gung des Gerichts steht auf­grund der glaub­haf­ten Bekun­dun­gen des sach­ver­stän­di­gen Zeu­gen Dr. P., fer­ner des Arzt­brie­fes des Zen­trums für Ger­ia­trie und Geron­to­lo­gie des Uni­ver­si­täts­kli­ni­kums F. wie auch der ver­sor­gungs­ärzt­li­chen Stel­lung­nah­me von Dr. W. fest, dass die Klä­ge­rin trotz ihrer zwei­fel­los zahl­rei­chen Funk­ti­ons­be­ein­träch­ti­gun­gen in zumut­ba­rer Wei­se öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen in einem nen­nens­wer­ten Teil der Gesamt­heit auf­su­chen und die­sen auch bei­woh­nen kann.

Dar­an ist die Klä­ge­rin ins­be­son­de­re nicht wegen ihrer Hirn­leis­tungs­schwä­che gehin­dert. Denn die­se äußert sich nach den – im Ergeb­nis – über­ein­stim­men­den Aus­füh­run­gen von Dr. P. und den Ärz­ten des Uni­ver­si­täts­kli­ni­kums F. ledig­lich in einer dis­kret beein­träch­tig­ten zeit­li­chen und ört­li­chen Ori­en­tie­rung bei umfas­send erhal­te­ner Ori­en­tie­rung zur Per­son und Situa­ti­on, einer leicht beein­träch­tig­ten Merk­fä­hig­keit und einem dis­kret beein­träch­ti­gen Alt­ge­dächt­nis. Dage­gen sind Auf­merk­sam­keit und Kon­zen­tra­ti­on der Klä­ge­rin unauf­fäl­lig. Auch ihre affek­ti­ve Schwin­gungs­fä­hig­keit ist noch adäquat aus­ge­prägt. Eine leicht ängst­lich-depres­si­ve Sym­pto­ma­tik ist unter ent­spre­chen­der Medi­ka­ti­on gut remit­tiert. Über­dies haben die Ärz­te des Uni­ver­si­täts­kli­ni­kum F. der Klä­ge­rin auf­grund des Ergeb­nis­ses eines ger­ia­tri­schen Asses­se­ments im Wesent­li­chen umfas­sen­de Kom­pe­tenz für die instru­men­tel­len und basa­len Akti­vi­tä­ten des täg­li­chen Lebens, d.h. Basis­fä­hig­kei­ten wie Auf­ste­hen, sich waschen, anklei­den, Tele­fon­be­nut­zung, Ein­kau­fen, Kochen, Ver­sor­gung des Haus­hal­tes und der Wäsche sowie Geld­haus­halt, bestä­tigt. Gestützt wer­den die­se Fähig­kei­ten der Klä­ge­rin durch deren eige­nes Vor­brin­gen wie auch die wei­te­ren glaub­haf­ten Bekun­dun­gen des sach­ver­stän­di­gen Zeu­gen Dr. P., denen zufol­ge die Klä­ge­rin – zusam­men mit ihrem Sohn – auch Urlaubs­rei­sen ins Aus­land unter­neh­men kann. Trotz einer leich­ten Demenz hat Dr. P. den Zustand der Klä­ge­rin unter der medi­ka­men­tö­sen The­ra­pie als sehr gut bezeich­net und ihre Fähig­keit zur Teil­nah­me am gesell­schaft­li­chen Leben über­zeu­gend als nur gering­fü­gig ein­ge­schränkt ange­se­hen. Allein der Umstand, dass der sach­ver­stän­di­ge Zeu­ge ihr wie­der­holt häus­li­che Kran­ken­pfle­ge ver­ord­net hat, um zwei Mal täg­lich die ord­nungs­ge­mä­ße Medi­ka­men­ten­ein­nah­me sicher zu stel­len, steht ihrer Fähig­keit zur Teil­nah­me an öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen des­halb nicht ent­ge­gen. Soweit im ärzt­li­chen Ent­las­sungs­be­richt der Fach­kli­nik S. vom Juli 2006 eine „gewis­se Ver­wirrt­heit“ der Klä­ge­rin mit Ori­en­tie­rungs­pro­ble­men erwähnt ist, auf­grund derer sie im Haus ent­spre­chend beglei­tet wur­de, führt auch dies nicht zu einer Unmög­lich­keit der Teil­nah­me an öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen. Denn zum Aus­gleich die­ser Funk­ti­ons­stö­rung hat der Beklag­te der Klä­ge­rin den Nach­teils­aus­gleich „B“ zuer­kannt, mit­hin aner­kannt, dass die Klä­ge­rin bei der Benut­zung öffent­li­cher Ver­kehrs­mit­tel stän­dig auf die Beglei­tung durch eine drit­te Per­son ange­wie­sen ist. In die­sem Zusam­men­hang ist des­halb auch nicht ent­schei­dungs­re­le­vant, dass ihr Sohn – ihr Pro­zess­be­voll­mäch­tig­ter – es der Klä­ge­rin sei­nen Anga­ben in der münd­li­chen Ver­hand­lung zufol­ge nicht mehr „zumu­ten“ will, sie zu öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen zu brin­gen.

Die Harn- wie auch eine gel­tend gemach­te leich­te Stuhlin­kon­ti­nenz der Klä­ge­rin ste­hen dem Besuch öffent­li­cher Ver­an­stal­tun­gen eben­falls nicht gene­rell ent­ge­gen. Viel­mehr kann die Klä­ge­rin einer durch unwill­kür­li­chen Urin- oder Stuhl­ab­gang even­tu­ell auf­tre­ten­den Geruchs­be­läs­ti­gung durch das Anzie­hen von ein­mal zu tra­gen­den Win­del­ho­sen ent­ge­gen­wir­ken. Das Tra­gen sol­cher Win­del­ho­sen ist ihr zumut­bar 10. Ent­spre­chen­de Inkon­ti­nenz­ar­ti­kel benutzt die Klä­ge­rin eige­nen Anga­ben zufol­ge auch stän­dig.

Auch die ortho­pä­di­schen Gesund­heits­stö­run­gen, ins­be­son­de­re die Ver­sor­gung des rech­ten Knie­ge­lenks mit einer Endo­pro­the­se und die dadurch ver­ur­sach­te dau­er­haf­te Nut­zung einer Geh­hil­fe, schlie­ßen die Klä­ge­rin nicht gene­rell vom Besuch öffent­li­cher Ver­an­stal­tun­gen aus. Wenn einer erheb­li­chen Ein­schrän­kung der Geh­fä­hig­keit hat der Beklag­te ihr den Nach­teils­aus­gleich „G“ zuer­kannt. Die Klä­ge­rin kann des­halb nach Erwerb einer (kos­ten­pflich­ti­gen) Wert­mar­ke (§ 145 Abs. 1 Satz 3 SGB IX) öffent­li­che Ver­kehrs­mit­tel zusam­men mit einer Begleit­per­son (§ 145 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX) unent­gelt­lich (§ 145 Abs. 1 Satz 1 SGB IX) nut­zen und so den Ort öffent­li­cher Ver­an­stal­tun­gen auch errei­chen. Gegen­tei­li­ges hat der sach­ver­stän­di­ge Zeu­ge Dr. P. nicht bestä­tigt. Hier­für ergibt sich auf­grund des Gesamt­ergeb­nis­ses des Ver­fah­rens, ins­be­son­de­re der zahl­rei­chen akten­kun­di­gen medi­zi­ni­schen Befun­de und Arzt­un­ter­la­gen, auch sonst kein Anhalt.

Der als wei­te­re Funk­ti­ons­be­ein­träch­ti­gung berück­sich­tig­te Teil­ver­lust des Dick­darms hat zwar im Jahr 2009 nach der Aus­kunft der AOK zu mehr­fa­chen Kran­ken­haus­be­hand­lun­gen unter ande­rem wegen einer Koli­tis und blu­ti­gen Durch­fal­lerschei­nun­gen geführt. Nach dem Arzt­brief der medi­zi­ni­schen Kli­nik des Kreis­kran­ken­hau­ses R. vom Janu­ar 2010 war die Koli­tis zuletzt indes nahe­zu voll­stän­dig abge­heilt bis auf gerin­ge Rötun­gen im abstei­gen­dem Dick­darm; ero­si­ve Läsio­nen, ent­zünd­li­che Schleim­haut­schwel­lun­gen oder Blut­bei­mi­schun­gen waren nicht mehr zu objek­ti­vie­ren.

Die übri­gen Gesund­heits­stö­run­gen der Klä­ge­rin sind jeweils nur gering­gra­dig aus­ge­prägt und ste­hen schon des­halb einem Auf­su­chen öffent­li­cher Ver­an­stal­tun­gen und deren Teil­nah­me dar­an sei­tens der Klä­ge­rin nicht ent­ge­gen. Dies gilt ins­be­son­de­re für die Seh­min­de­rung, denn weder ist die Klä­ge­rin blind noch erreicht ihre Seh­be­ein­träch­ti­gung ein Aus­maß, dass allein hier­für ein (Teil-)GdB von 60 zustün­de. Sie ist nach den glaub­haf­ten Bekun­dun­gen des sach­ver­stän­di­gen Zeu­gen Dr. Ro. auch nicht gehör­los noch ist vor­ge­tra­gen oder sonst ersicht­lich, dass ihr eine aus­rei­chen­de Ver­stän­di­gung über das Gehör auch mit den ver­wen­de­ten Hör­ge­rä­ten nicht mög­lich wäre.

Mit­hin ist fest­zu­stel­len, dass es der Klä­ge­rin trotz ihrer Gesund­heits­stö­run­gen mög­lich ist, öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen – unter Umstän­den mit Hil­fe einer Begleit­per­son (den Nach­teils­aus­gleich „B“ hat der Beklag­te zuer­kannt) – zu besu­chen. Vor die­sem Hin­ter­grund sind die ange­foch­te­nen Beschei­de nicht zu bean­stan­den und muss­te das Begeh­ren der Klä­ge­rin erfolg­los blei­ben.

Sozi­al­ge­richt Karls­ru­he, Urteil vom 23. August 2011 – S 1 SB 5864/​09

  1. GBl. 2005, S. 189[]
  2. GBl. 2005, S. 404[]
  3. vgl. Bekannt­ma­chung des Staats­mi­nis­te­ri­ums Baden-Würt­tem­berg vom 27.03.2009 – GBl. 2009, S. 180[]
  4. GBl. 2009, S. 131[]
  5. vgl. BSG, SozR 3 – 3870 § 4 Nr. 17; BSG, SozR 3 – 3870 § 48 Nr. 2 sowie BSG, SozR 3870 § 3 Nr. 15[]
  6. vgl. BSG, SozR 3870 § 3 Nrn. 15, 24 und 25 sowie SozR 3 – 3870 § 4 Nrn. 2 und 17[]
  7. vgl. BSG, SozR 3 – 3870 § 4 Nr. 2 und 17 sowie a.a.O. § 48 Nr. 2; fer­ner LSG Baden-Würt­tem­berg vom 09.05.2011 – L 8 SB 2294/​10 und LSG Ber­lin-Bran­den­burg vom 29.01.2009 – L 11 SB 190/​08 []
  8. vgl. BSG, SozR 3870 § 3 Nrn. 24 und 25 sowie SozR 3 – 3870 § 4 Nr. 2[]
  9. vgl. BSG, SozR 3870 § 3 Nr. 25[]
  10. vgl. BSG, SozR 3 – 3870 § 4 Nr. 17 sowie BSG, vom 11.11.1991 – 9a RVs 1/​90 und vom 09.08.1995 – 9 RVs 3/​95, fer­ner LSG Baden-Würt­tem­berg vom 09.05.2011 – L 8 SB 2294/​10 und vom 18.03.2005 – L 8 SB 2366/​03, Bay. LSG vom 20.10.2010 – L 16 SB 182/​09; LSG Ber­lin-Bran­den­burg vom 29.01.2009 – L 11 SB 190/​08 und SG Ber­lin vom 07.02.2011 – S 46 SB 1405/​10; außer­dem LSG Rhein­land-Pfalz, Breit­haupt 2006, 856[]