Blin­den­geld für Alz­hei­mer-Pati­en­ten

Auch schwerst Hirn­ge­schä­dig­te, die kei­ne visu­el­le Wahr­neh­mung haben, kön­nen grund­sätz­lich Anspruch auf Blin­den­geld haben1.

Blin­den­geld für Alz­hei­mer-Pati­en­ten

Dies ent­schied jetzt das Bun­des­so­zi­al­ge­richt in dem Fall einer an einer schwe­ren Alz­hei­mer-Demenz lei­den­den Frau, die auf­grund die­ser Erkran­kung Sin­nes­ein­drü­cke kogni­tiv nicht mehr ver­ar­bei­ten kann. Das bean­trag­te Blin­den­geld nach dem Bay­BlindG wur­de abge­lehnt. Anders als das Sozi­al­ge­richt hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt der Kla­ge statt­ge­ge­ben.

Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat den Rechts­streit zwar an die Vor­in­stanz zurück­ver­wie­sen. Zur Sache hat es aber aus­ge­führt, dass bei cere­b­ra­len Stö­run­gen Blind­heit auch anzu­neh­men ist, wenn der Betrof­fe­ne nichts sieht, obwohl kei­ne spe­zi­fi­sche Seh­stö­rung nach­weis­bar ist.

Liegt Blind­heit vor, wird Blin­den­geld zum Aus­gleich blind­heits­be­ding­ter Mehr­auf­wen­dun­gen als Pau­schall­eis­tung erbracht. Kann ein blind­heits­be­ding­ter Auf­wand auf­grund der Eigen­art des Krank­heits­bil­des aber gar nicht erst ent­ste­hen, wird der Zweck des Blin­den­gelds ver­fehlt. In die­sen beson­de­ren Fäl­len darf der zustän­di­gen Behör­de der anspruchs­ver­nich­ten­de Ein­wand der Zweck­ver­feh­lung nicht ver­wehrt wer­den. Ob hier ein sol­cher Aus­schluss­grund zum Tra­gen kommt, hat die Vor­in­stanz noch fest­zu­stel­len und abschlie­ßend zu prü­fen.

Bun­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 14. Juni 2018 – B 9 BL 1/​17 R

  1. Anschluss und Fort­füh­rung von BSG Urteil vom 11. August 2015 – B 9 BL 1/​14 R