Duschen als Her­stel­lung der Ein­satz­fä­hig­keit

Steht das Duschen am Arbeits­platz im inne­ren Zusam­men­hang mit der dienst­li­chen Tätig­keit, so stellt es eine so genann­te gemisch­te Tätig­keit im Sin­ne der sozi­al­ge­richt­li­chen Recht­spre­chung zum Arbeits­un­fall dar, da es sowohl unver­si­cher­ten pri­va­ten als auch ver­si­cher­ten dienst­li­chen Zwe­cken dient.

Duschen als Her­stel­lung der Ein­satz­fä­hig­keit

So die Ent­schei­dung des Sozi­al­ge­richts Spey­er in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Ret­tungs­sa­ni­tä­ters, der auf dem Weg in die Dusche auf sei­ner Dienst­stel­le vor Auf­nah­me der beruf­li­chen Tätig­keit aus­ge­rutscht war. Er fuhr im Som­mer mit dem Fahr­rad zur Arbeit und leg­te hier­bei eine Stre­cke von über sie­ben Kilo­me­tern zurück. Er beab­sich­tig­te auf sei­ner Dienst­stel­le zu duschen, da er dies wegen des poten­ti­el­len Kör­per­kon­tak­tes mit Pati­en­ten für not­wen­dig hielt, um für sei­ne Tätig­keit als Ret­tungs­as­sis­tent ein­satz­fä­hig zu sein. Auf dem Weg in die Dusche stürz­te der Klä­ger und zog sich eine Gelenk­ver­let­zung am Fuß zu. Die beklag­te Unfall­kas­se lehn­te die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ab, da der Dusch­vor­gang nicht der dienst­li­chen Tätig­keit zuzu­rech­nen sei. Das Risi­ko, sich beim Duschen zu ver­let­zen, bestehe auch im häus­li­chen Umfeld. Hier­ge­gen hat der Ret­tungs­sa­ni­tä­ter Kla­ge erho­ben.

Nach Auf­fas­sung des Sozi­al­ge­richts Spey­er liegt in die­sem Fall ein Arbeits­un­fall vor: Das Duschen stellt hier eine so genann­te gemisch­te Tätig­keit im Sin­ne der sozi­al­ge­richt­li­chen Recht­spre­chung zum Arbeits­un­fall dar, da es sowohl unver­si­cher­ten pri­va­ten als auch ver­si­cher­ten dienst­li­chen Zwe­cken dient. Wäh­rend das Duschen vor oder nach der Arbeit in der Regel nicht als ver­si­cher­te Tätig­keit aner­kannt wird, da ein dienst­li­ches Bedürf­nis hier­für ver­neint wird und das pri­va­te Hygie­ne­be­dürf­nis im Vor­der­grund steht, stand der Dusch­vor­gang auf der Dienst­stel­le des Klä­gers im inne­ren Zusam­men­hang mit des­sen dienst­li­cher Tätig­keit als Ret­tungs­as­sis­tent und dien­te nach der Vor­stel­lung des Klä­gers wesent­lich der beruf­li­chen Tätig­keit. Das Duschen war zwar nicht Teil der arbeits­ver­trag­lich geschul­de­ten Leis­tun­gen, dien­te jedoch der Her­stel­lung der Ein­satz­fä­hig­keit des Klä­gers für sei­ne Tätig­keit als Ret­tungs­as­sis­tent. Hier­bei ist zu berück­sich­ti­gen, dass es der Tätig­keit des Ret­tungs­as­sis­ten­ten imma­nent ist, dass engs­ter Kör­per­kon­takt mit Pati­en­ten auf­tritt. Das par­al­lel bestehen­de pri­va­te Bedürf­nis des Klä­gers, sich kör­per­lich zu rei­ni­gen, steht der Ein­stu­fung als Arbeits­un­fall vor­lie­gend auf­grund der wesent­li­chen die­nen­den Funk­ti­on des Duschens für die betrieb­li­chen Inter­es­sen nicht ent­ge­gen.

Sozi­al­ge­richt Spey­er, Urteil vom 24. Janu­ar 2012 – S 15 U 40/​10