Eine im Ste­hen ver­rich­te­te Tätig­keit

Nach der Nr. 2112 der Anla­ge 1 zur BKV liegt eine Berufs­krank­heit bei einer „Gonar­thro­se durch eine Tätig­keit im Knien oder ver­gleich­ba­re Knie­be­las­tung mit einer kumu­la­ti­ven Ein­wir­kungs­dau­er wäh­rend des Arbeits­le­bens von min­des­tens 13.000 Stun­den und einer Min­destein­wir­kungs­dau­er von ins­ge­samt einer Stun­de pro Schicht“ vor. Bei einer aus­schließ­lich im Ste­hen ver­rich­te­ten Tätig­keit han­delt es sich um kei­ne aus­rei­chen­de beruf­li­che Belas­tung im Sin­ne der BK Nr. 2112 der Anla­ge 1 zur BKV (Gonar­thro­se).

Eine im Ste­hen ver­rich­te­te Tätig­keit

Das hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Würt­tem­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall über die Aner­ken­nung einer Gonar­thro­se als Berufs­krank­heit ent­schie­den. Der 1957 gebo­re­ne Klä­ger war von Sep­tem­ber 1972 bis Janu­ar 1978 als Bau­schlos­ser, von April 1978 bis April 1981 als Kraft­fah­rer und danach erneut bis Sep­tem­ber 1986 als Bau­schlos­ser beschäf­tigt. Von 1987 bis Ende 2006 arbei­te­te er als Metall­fach­ar­bei­ter und Bedie­ner einer Gesenk­bie­ge­pres­se (Abkant­pres­se) bei der Fa. S. GmbH. Die­se Tätig­keit fand aus­schließ­lich im Ste­hen statt, wobei ein Bein zeit­wei­lig als allei­ni­ges Stand­bein fun­gier­te, wenn mit dem ande­ren Bein, des­sen Fer­se auf dem Boden blieb, das Pedal der Maschi­ne bedient wer­den muss­te. Seit 2007 wird der Klä­ger von sei­nem Arbeit­ge­ber in der Arbeits­vor­be­rei­tung beschäf­tigt, wo er aus­schließ­lich sit­zend tätig ist.

Der Klä­ger leg­te bei der Beklag­ten im April 2010 ein Attest des Ortho­pä­den Dr. L. vom 29.03.2010 vor, in wel­chen eine über 22 Jah­re lang aus­ge­führ­te ste­hen­de Berufs­tä­tig­keit mit über 13.000 Stun­den ein­sei­ti­ger Belas­tung bestä­tigt wird. Beim Klä­ger lie­ge eine medi­al­sei­ti­ge Chon­droma­la­zie am rech­ten Knie­ge­lenk vor. Der Klä­ger gab an, erst­ma­lig 1988 unter Knie­be­schwer­den gelit­ten zu haben, die er auf einen Gerüst­sturz zurück­ge­führt habe. PD Dr. Z. und Dr. A. von der S..-Klinik K.-L. teil­ten am 10.02.2010 die Dia­gno­se einer deut­lich fort­ge­schrit­te­nen Gonar­thro­se beid­seits (rechts mehr als links) sowie einen Zustand nach Hüft-TEP links nach Hüft­kopf­ne­kro­se mit. Die Gonar­thro­se wei­se osteo­phytä­re Rand­an­bau­ten, aller­dings auch schon late­ral begin­nend und deut­lich fort­ge­schrit­ten retro­pa­tel­lar bzw. im femo­ro­pa­tel­la­ren Gleit­la­ger, auf. Zudem sei die sub­chon­dra­le Skle­ro­sie­rung medi­al deut­lich aus­ge­prägt.

Die Beklag­te lehn­te mit Bescheid vom 02.09.2010, bestä­tigt durch Wider­spruchs­be­scheid vom 03.02.2011, die Fest­stel­lung einer Berufs­krank­heit nach der Nr. 2112 der Anla­ge 1 zur Berufs­krank­hei­ten­ver­ord­nung (BKV) ab, und ver­wies hier­zu unter ande­rem auf die Auf­fas­sung des Staat­li­chen Gewer­be­arz­tes. Die Tätig­keit als Bau­schlos­ser errei­che nicht die erfor­der­li­che Min­dest­be­las­tungs­dau­er. Die ab dem 01.01.1987 im Ste­hen aus­ge­üb­te Tätig­keit stel­le kei­ne Belas­tung im Sin­ne der gel­tend gemach­ten Berufs­krank­heit dar. Die dar­auf ein­ge­reich­te Kla­ge beim Sozi­al­ge­richt Karls­ru­he ist mit Gerichts­be­scheid vom 21.12.2011 abge­wie­sen wor­den. Die Bevoll­mäch­tig­ten des Klä­gers haben beim Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Würt­tem­berg Beru­fung ein­ge­legt.

Nach Auf­fas­sung des Lan­des­so­zi­al­ge­richts haben Ver­si­cher­te, deren Erwerbs­fä­hig­keit infol­ge eines Ver­si­che­rungs­falls über die 26. Woche hin­aus um wenigs­tens 20 v.H. gemin­dert ist, gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Anspruch auf eine Ren­te. Ver­si­che­rungs­fäl­le der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung sind Arbeits­un­fäl­le und Berufs­krank­hei­ten (§ 7 Abs. 1 SGB VII). Berufs­krank­hei­ten sind Krank­hei­ten, die die Bun­des­re­gie­rung durch Rechts­ver­ord­nung mit Zustim­mung des Bun­des­ra­tes als Berufs­krank­hei­ten bezeich­net und die Ver­si­cher­te infol­ge einer den Ver­si­che­rungs­schutz nach § 2, 3 oder 6 begrün­den­den Tätig­keit erlei­den (§ 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII).

Wie das Bun­des­so­zi­al­ge­richt [1] aus­ge­führt hat, las­sen sich aus der gesetz­li­chen For­mu­lie­rung bei einer Berufs­krank­heit, die in der Anla­ge 1 zur BKV auf­ge­führt ist (sog. Lis­ten-BK), im Regel­fall fol­gen­de Tat­be­stands­merk­ma­le ablei­ten:

Die Ver­rich­tung einer – grund­sätz­lich – ver­si­cher­ten Tätig­keit (sach­li­cher Zusam­men­hang) muss zu Ein­wir­kun­gen von Belas­tun­gen, Schad­stof­fen oder Ähn­li­chem auf den Kör­per geführt haben (Ein­wir­kungs­kau­sa­li­tät), und die Ein­wir­kun­gen müs­sen eine Krank­heit ver­ur­sacht haben (haf-tungs­be­grün­den­de Kau­sa­li­tät). Die Tat­be­stands­merk­ma­le „ver­si­cher­te Tätig­keit“, „Ver­rich­tung“, „Ein­wir­kun­gen“ und „Krank­heit“ müs­sen im Sin­ne des Voll­be­wei­ses, also mit an Gewiss­heit gren­zen­der Wahr­schein­lich­keit, vor­lie­gen. Für die nach der Theo­rie der wesent­li­chen Bedin­gung zu beur­tei­len­den Ursa­chen­zu­sam­men­hän­ge genügt die hin­rei­chen­de Wahr­schein­lich­keit, nicht aller­dings die blo­ße Mög­lich­keit [2].

Klar­stel­lend und abwei­chend von der frü­he­ren gele­gent­li­chen Ver­wen­dung des Begriffs durch das Bun­des­so­zi­al­ge­richt [3] hat das Bun­des­so­zi­al­ge­richt in der genann­ten Ent­schei­dung betont, dass im Berufs­krank­heits-Recht der ursäch­li­che Zusam­men­hang zwi­schen der ver­si­cher­ten Tätig­keit und den Ein­wir­kun­gen nicht als haf­tungs­be­grün­den­de Kau­sa­li­tät bezeich­net wer­den kann. Durch die­sen Zusam­men­hang wird kei­ne Haf­tung begrün­det, weil Ein­wir­kun­gen durch die ver­si­cher­te Tätig­keit ange­sichts ihrer zahl­rei­chen mög­li­chen Erschei­nungs­for­men und ihres unter­schied­li­chen Aus­ma­ßes nicht zwangs­läu­fig schä­di­gend sind. Denn Arbeit – auch kör­per­li­che Arbeit – und die damit ver­bun­de­nen Ein­wir­kun­gen machen nicht grund­sätz­lich krank. Erst die Ver­ur­sa­chung einer Erkran­kung durch die der ver­si­cher­ten Tätig­keit zuzu­rech­nen­den Ein­wir­kun­gen begrün­det eine „Haf­tung“. Eben­so wie die haf­tungs­aus­fül­len­de Kau­sa­li­tät zwi­schen Gesundheits(-erst-)scha­den und Unfall­fol­ge beim Arbeits­un­fall [4] ist die haf­tungs­aus­fül­len­de Kau­sa­li­tät zwi­schen der berufs­be­ding­ten Erkran­kung und den Berufs­krank­heits-Fol­gen, die dann ggf. zu bestimm­ten Ver­si­che­rungs­an­sprü­chen füh­ren, bei der Berufs­krank­heit kei­ne Vor­aus­set­zung des Ver­si­che­rungs­fal­les.

Die gel­tend gemach­te Berufs­krank­heit nach der Nr. 2112 der Anla­ge 1 zur BKV liegt nicht vor, weil kei­ne aus­rei­chen­de beruf­li­che Belas­tung des Klä­gers fest­ge­stellt wer­den kann. Nach der Nr. 2112 der Anla­ge 1 zur BKV liegt eine Berufs­krank­heit bei einer „Gonar­thro­se durch eine Tätig­keit im Knien oder ver­gleich­ba­re Knie­be­las­tung mit einer kumu­la­ti­ven Ein­wir­kungs­dau­er wäh­rend des Arbeits­le­bens von min­des­tens 13.000 Stun­den und einer Min­destein­wir­kungs­dau­er von ins­ge­samt einer Stun­de pro Schicht“ vor. Die Beklag­te hat zu Recht dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Tätig­kei­ten des Klä­gers als Bau­schlos­ser und Fah­rer nicht im aus­rei­chen­den zeit­li­chen Umfang knie­be­las­tend waren. Der Klä­ger hat die­se Fest­stel­lung nicht wei­ter ange­grif­fen, und auch das Lan­des­so­zi­al­ge­richt sieht inso­weit kei­nen Anlass für eine ande­re Beur­tei­lung.

Zutref­fend hat die Beklag­te auch fest­ge­stellt, dass im Hin­blick auf die ab dem 01.01.1987 aus­ge­üb­te Tätig­keit als Metall­fach­ar­bei­ter und Bedie­ner einer Gesenk­bie­ge­pres­se bei der Fa. S. GmbH kei­ne geeig­ne­te Belas­tung des Klä­gers für die Ent­ste­hung einer Gonar­thro­se im Sin­ne einer Berufs­krank­heit vor­lag. Nach dem Merk­blatt und der wis­sen­schaft­li­chen Begrün­dung für die Berufs­krank­heit der Nr. 2112 ist nicht davon aus­zu­ge­hen, dass Ste­hen – gleich wel­cher Belas­tung – mit voll­stän­dig oder nahe­zu voll­stän­dig durch­ge­drück­ten Knien nach der­zei­ti­gem medi­zi­ni­schen Kennt­nis­stand eine ver­gleich­ba­re Belas­tung der Knie wie das Knien oder ähn­li­che Zwangs­hal­tun­gen her­vor­ru­fen kann. Hier­zu wird auch auf die vom Sozi­al­ge­richt zitier­te Fund­stel­le [5] und auf die Stel­lung­nah­me des Staat­li­chen Gewer­be­arz­tes Dr. S. vom 13.07.2010 ver­wie­sen. Inso­weit ist dar­auf hin­zu­wei­sen, dass die Beklag­te sich ent­ge­gen den Aus­füh­run­gen des Klä­ger­be­voll­mäch­tig­ten nicht ledig­lich auf medi­zi­ni­sche Lite­ra­tur beru­fen kann, son­dern auch auf eine ärzt­li­che Stel­lung­nah­me, wel­che sich auf den kon­kre­ten akten­kun­di­gen Fall des Klä­gers bezieht. Aus den Aus­füh­run­gen des behan­deln­den Ortho­pä­den Dr. L. geht inso­fern ledig­lich her­vor, dass beim Klä­ger eine 13.000 Stun­den über­stei­gen­de ein­sei­ti­ge Steh­be­las­tung vor­liegt, nicht jedoch, dass die­se geeig­net wäre, die arbeits­tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen einer Berufs­krank­heit der Nr. 2112 zu erfül­len.

Auf S. 3 des Merk­blatts des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Arbeit und Sozi­al­ord­nung [6] wird aus­ge­führt, dass geeig­ne­te dem Knien „ver­gleich­ba­re Belas­tun­gen“ das Hocken, das Knien ohne und mit abge­stütz­tem Ober­kör­per, der Fer­sen­sitz und das Krie­chen („Vier­füß­ler­gang“) sind. Dies wird auch durch die wei­te­re Erläu­te­rung in dem Merk­blatt deut­lich, dass die ver­mehr­te Belas­tung des Knie­ge­lenks sich in Stu­di­en gezeigt habe, bei denen eine Knie­ge­lenks­beu­gung um 90 bzw. 120 Grad vor­ge­le­gen habe [7].

Ent­ge­gen der Beru­fungs­be­grün­dung kann auch der wis­sen­schaft­li­chen Begrün­dung [8] zu der BK Nr. 2112 nicht ent­nom­men wer­den, dass Tätig­kei­ten im Ste­hen ver­gleich­ba­re Knie­be­las­tun­gen ent­fal­ten wie die oben genann­ten Tätig­kei­ten, die sich alle dadurch aus­zeich­nen, dass die Knie­ge­len­ke deut­lich gebeugt sind. Der Hin­weis in der Beru­fungs­be­grün­dung, dass bio­me­cha­ni­sche Stu­di­en für eine ver­gleich­ba­re Erhö­hun­gen des Drucks auf den Gelenk­knor­pel im Retro­pa­tel­lar- und Tibia­fe­mo­ral­ge­lenk auch bei der Knie­ge­lenks­beu­gung im Ste­hen mit einem Maxi­mum der Druck­kraft bei dor­sal gemes­se­nem Beu­ge­win­kel von 110 Grad sprä­chen, ver­mag der Beru­fung nicht zum Erfolg zu ver­hel­fen. Die­se Aus­füh­run­gen, die sich auf S. 3 der wis­sen­schaft­li­chen Begrün­dung befin­den, gehen eben­so wie das Merk­blatt aus­drück­lich von einer Knie­ge­lenks­beu­gung – wenn­gleich im Ste­hen, im Gegen­satz zu einer Knie­ge­lenks­beu­gung im Hocken, im Fer­sen­sitz, beim Knien oder beim Krie­chen – aus. Vom Klä­ger indes wird gera­de die Belas­tung des Stand­beins als ver­ant­wort­lich für die Ent­ste­hung sei­ner Gonar­thro­se benannt, wobei dies sogar noch in grö­ße­rem Maße als das ande­re Bein, wel­ches das Maschi­nen­pe­dal bedien­te, gera­de nicht bei sei­ner Tätig­keit gebeugt wor­den ist, weil es ansons­ten sei­ne Funk­ti­on als Stand­bein nicht hät­te erfül­len kön­nen.

Ange­sichts des Feh­lens einer aus­rei­chen­den beruf­li­chen Belas­tung sah das Lan­des­so­zi­al­ge­richt sich eben­so wie das Sozi­al­ge­richt Karls­ru­he nicht ver­an­lasst, die von den Klä­ger­be­voll­mäch­tig­ten ange­reg­te wei­te­re medi­zi­ni­sche Begut­ach­tung zu ver­an­las­sen.

Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Würt­tem­berg, Urteil vom 2. April 2012 – L 1 U 517/​12

  1. BSG, Urteil vom 02.04.2009 – B 2 U 9/​08 R = SGb 2009, 355[]
  2. unter Hin­weis auf BSG vom 27.06.2006 – B 2 U 20/​04 R, BSGE 96, 291 = SozR 4–2700 § 9 Nr. 7, jeweils RdNr. 15; BSG vom 09. 05.2006 – B 2 U 1/​05 R, BSGE 96, 196 = SozR 4–2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr. 13 ff.[]
  3. vgl. BSG vom 02.05.2001 – B 2 U 16/​00 R, SozR 3–2200 § 551 Nr. 16; BSG vom 04.12.2001 – B 2 U 37/​00 R, SozR 3–5671 Anl. 1 Nr. 4104 Nr. 1[]
  4. vgl. nur BSG vom 09.05.2006 – B 2 U 1/​05 R, BSGE 96, 196 = SozR 4–2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr. 10[]
  5. Schönberger/​Mehrtens/​Valentin, Arbeits­un­fall und Berufs­krank­heit, 8. Aufl. 2010, Sei­te 648[]
  6. vgl. Bekannt­ma­chung des BMAS vom 30.12.2009 – Iva 4–45222-2112, BMBl 5/​6/​2010, S. 98 ff.[]
  7. BMAS, a.a.O. S.4[]
  8. BMAS, Bekannt­ma­chung vom 01.10.2005 ‑414–45222-2112/1, BArbBl 10/​2005, S. 46 ff.[]