Eine im Stehen verrichtete Tätigkeit

Nach der Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV liegt eine Berufskrankheit bei einer „Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbare Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer während des Arbeitslebens von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht“ vor. Bei einer ausschließlich im Stehen verrichteten Tätigkeit handelt es sich um keine ausreichende berufliche Belastung im Sinne der BK Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV (Gonarthrose).

Eine im Stehen verrichtete Tätigkeit

Das hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall über die Anerkennung einer Gonarthrose als Berufskrankheit entschieden. Der 1957 geborene Kläger war von September 1972 bis Januar 1978 als Bauschlosser, von April 1978 bis April 1981 als Kraftfahrer und danach erneut bis September 1986 als Bauschlosser beschäftigt. Von 1987 bis Ende 2006 arbeitete er als Metallfacharbeiter und Bediener einer Gesenkbiegepresse (Abkantpresse) bei der Fa. S. GmbH. Diese Tätigkeit fand ausschließlich im Stehen statt, wobei ein Bein zeitweilig als alleiniges Standbein fungierte, wenn mit dem anderen Bein, dessen Ferse auf dem Boden blieb, das Pedal der Maschine bedient werden musste. Seit 2007 wird der Kläger von seinem Arbeitgeber in der Arbeitsvorbereitung beschäftigt, wo er ausschließlich sitzend tätig ist.

Der Kläger legte bei der Beklagten im April 2010 ein Attest des Orthopäden Dr. L. vom 29.03.2010 vor, in welchen eine über 22 Jahre lang ausgeführte stehende Berufstätigkeit mit über 13.000 Stunden einseitiger Belastung bestätigt wird. Beim Kläger liege eine medialseitige Chondromalazie am rechten Kniegelenk vor. Der Kläger gab an, erstmalig 1988 unter Kniebeschwerden gelitten zu haben, die er auf einen Gerüststurz zurückgeführt habe. PD Dr. Z. und Dr. A. von der S..-Klinik K.-L. teilten am 10.02.2010 die Diagnose einer deutlich fortgeschrittenen Gonarthrose beidseits (rechts mehr als links) sowie einen Zustand nach Hüft-TEP links nach Hüftkopfnekrose mit. Die Gonarthrose weise osteophytäre Randanbauten, allerdings auch schon lateral beginnend und deutlich fortgeschritten retropatellar bzw. im femoropatellaren Gleitlager, auf. Zudem sei die subchondrale Sklerosierung medial deutlich ausgeprägt.

Die Beklagte lehnte mit Bescheid vom 02.09.2010, bestätigt durch Widerspruchsbescheid vom 03.02.2011, die Feststellung einer Berufskrankheit nach der Nr. 2112 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) ab, und verwies hierzu unter anderem auf die Auffassung des Staatlichen Gewerbearztes. Die Tätigkeit als Bauschlosser erreiche nicht die erforderliche Mindestbelastungsdauer. Die ab dem 01.01.1987 im Stehen ausgeübte Tätigkeit stelle keine Belastung im Sinne der geltend gemachten Berufskrankheit dar. Die darauf eingereichte Klage beim Sozialgericht Karlsruhe ist mit Gerichtsbescheid vom 21.12.2011 abgewiesen worden. Die Bevollmächtigten des Klägers haben beim Landessozialgericht Baden-Württemberg Berufung eingelegt.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts haben Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche hinaus um wenigstens 20 v.H. gemindert ist, gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Anspruch auf eine Rente. Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten (§ 7 Abs. 1 SGB VII). Berufskrankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit erleiden (§ 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII).

Wie das Bundessozialgericht1 ausgeführt hat, lassen sich aus der gesetzlichen Formulierung bei einer Berufskrankheit, die in der Anlage 1 zur BKV aufgeführt ist (sog. Listen-BK), im Regelfall folgende Tatbestandsmerkmale ableiten:

Die Verrichtung einer – grundsätzlich – versicherten Tätigkeit (sachlicher Zusammenhang) muss zu Einwirkungen von Belastungen, Schadstoffen oder Ähnlichem auf den Körper geführt haben (Einwirkungskausalität), und die Einwirkungen müssen eine Krankheit verursacht haben (haf-tungsbegründende Kausalität). Die Tatbestandsmerkmale „versicherte Tätigkeit“, „Verrichtung“, „Einwirkungen“ und „Krankheit“ müssen im Sinne des Vollbeweises, also mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit, vorliegen. Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit2.

Klarstellend und abweichend von der früheren gelegentlichen Verwendung des Begriffs durch das Bundessozialgericht3 hat das Bundessozialgericht in der genannten Entscheidung betont, dass im Berufskrankheits-Recht der ursächliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und den Einwirkungen nicht als haftungsbegründende Kausalität bezeichnet werden kann. Durch diesen Zusammenhang wird keine Haftung begründet, weil Einwirkungen durch die versicherte Tätigkeit angesichts ihrer zahlreichen möglichen Erscheinungsformen und ihres unterschiedlichen Ausmaßes nicht zwangsläufig schädigend sind. Denn Arbeit – auch körperliche Arbeit – und die damit verbundenen Einwirkungen machen nicht grundsätzlich krank. Erst die Verursachung einer Erkrankung durch die der versicherten Tätigkeit zuzurechnenden Einwirkungen begründet eine „Haftung“. Ebenso wie die haftungsausfüllende Kausalität zwischen Gesundheits(-erst-)schaden und Unfallfolge beim Arbeitsunfall4 ist die haftungsausfüllende Kausalität zwischen der berufsbedingten Erkrankung und den Berufskrankheits-Folgen, die dann ggf. zu bestimmten Versicherungsansprüchen führen, bei der Berufskrankheit keine Voraussetzung des Versicherungsfalles.

Die geltend gemachte Berufskrankheit nach der Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV liegt nicht vor, weil keine ausreichende berufliche Belastung des Klägers festgestellt werden kann. Nach der Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV liegt eine Berufskrankheit bei einer „Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbare Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer während des Arbeitslebens von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht“ vor. Die Beklagte hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Tätigkeiten des Klägers als Bauschlosser und Fahrer nicht im ausreichenden zeitlichen Umfang kniebelastend waren. Der Kläger hat diese Feststellung nicht weiter angegriffen, und auch das Landessozialgericht sieht insoweit keinen Anlass für eine andere Beurteilung.

Zutreffend hat die Beklagte auch festgestellt, dass im Hinblick auf die ab dem 01.01.1987 ausgeübte Tätigkeit als Metallfacharbeiter und Bediener einer Gesenkbiegepresse bei der Fa. S. GmbH keine geeignete Belastung des Klägers für die Entstehung einer Gonarthrose im Sinne einer Berufskrankheit vorlag. Nach dem Merkblatt und der wissenschaftlichen Begründung für die Berufskrankheit der Nr. 2112 ist nicht davon auszugehen, dass Stehen – gleich welcher Belastung – mit vollständig oder nahezu vollständig durchgedrückten Knien nach derzeitigem medizinischen Kenntnisstand eine vergleichbare Belastung der Knie wie das Knien oder ähnliche Zwangshaltungen hervorrufen kann. Hierzu wird auch auf die vom Sozialgericht zitierte Fundstelle5 und auf die Stellungnahme des Staatlichen Gewerbearztes Dr. S. vom 13.07.2010 verwiesen. Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Beklagte sich entgegen den Ausführungen des Klägerbevollmächtigten nicht lediglich auf medizinische Literatur berufen kann, sondern auch auf eine ärztliche Stellungnahme, welche sich auf den konkreten aktenkundigen Fall des Klägers bezieht. Aus den Ausführungen des behandelnden Orthopäden Dr. L. geht insofern lediglich hervor, dass beim Kläger eine 13.000 Stunden übersteigende einseitige Stehbelastung vorliegt, nicht jedoch, dass diese geeignet wäre, die arbeitstechnischen Voraussetzungen einer Berufskrankheit der Nr. 2112 zu erfüllen.

Auf S. 3 des Merkblatts des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung6 wird ausgeführt, dass geeignete dem Knien „vergleichbare Belastungen“ das Hocken, das Knien ohne und mit abgestütztem Oberkörper, der Fersensitz und das Kriechen („Vierfüßlergang“) sind. Dies wird auch durch die weitere Erläuterung in dem Merkblatt deutlich, dass die vermehrte Belastung des Kniegelenks sich in Studien gezeigt habe, bei denen eine Kniegelenksbeugung um 90 bzw. 120 Grad vorgelegen habe7.

Entgegen der Berufungsbegründung kann auch der wissenschaftlichen Begründung8 zu der BK Nr. 2112 nicht entnommen werden, dass Tätigkeiten im Stehen vergleichbare Kniebelastungen entfalten wie die oben genannten Tätigkeiten, die sich alle dadurch auszeichnen, dass die Kniegelenke deutlich gebeugt sind. Der Hinweis in der Berufungsbegründung, dass biomechanische Studien für eine vergleichbare Erhöhungen des Drucks auf den Gelenkknorpel im Retropatellar- und Tibiafemoralgelenk auch bei der Kniegelenksbeugung im Stehen mit einem Maximum der Druckkraft bei dorsal gemessenem Beugewinkel von 110 Grad sprächen, vermag der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen. Diese Ausführungen, die sich auf S. 3 der wissenschaftlichen Begründung befinden, gehen ebenso wie das Merkblatt ausdrücklich von einer Kniegelenksbeugung – wenngleich im Stehen, im Gegensatz zu einer Kniegelenksbeugung im Hocken, im Fersensitz, beim Knien oder beim Kriechen – aus. Vom Kläger indes wird gerade die Belastung des Standbeins als verantwortlich für die Entstehung seiner Gonarthrose benannt, wobei dies sogar noch in größerem Maße als das andere Bein, welches das Maschinenpedal bediente, gerade nicht bei seiner Tätigkeit gebeugt worden ist, weil es ansonsten seine Funktion als Standbein nicht hätte erfüllen können.

Angesichts des Fehlens einer ausreichenden beruflichen Belastung sah das Landessozialgericht sich ebenso wie das Sozialgericht Karlsruhe nicht veranlasst, die von den Klägerbevollmächtigten angeregte weitere medizinische Begutachtung zu veranlassen.

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 2. April 2012 – L 1 U 517/12

  1. BSG, Urteil vom 02.04.2009 – B 2 U 9/08 R = SGb 2009, 355[]
  2. unter Hinweis auf BSG vom 27.06.2006 – B 2 U 20/04 R, BSGE 96, 291 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 7, jeweils RdNr. 15; BSG vom 09. 05.2006 – B 2 U 1/05 R, BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr. 13 ff.[]
  3. vgl. BSG vom 02.05.2001 – B 2 U 16/00 R, SozR 3-2200 § 551 Nr. 16; BSG vom 04.12.2001 – B 2 U 37/00 R, SozR 3-5671 Anl. 1 Nr. 4104 Nr. 1[]
  4. vgl. nur BSG vom 09.05.2006 – B 2 U 1/05 R, BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr. 10[]
  5. Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Aufl. 2010, Seite 648[]
  6. vgl. Bekanntmachung des BMAS vom 30.12.2009 – Iva 4-45222-2112, BMBl 5/6/2010, S. 98 ff.[]
  7. BMAS, a.a.O. S.4[]
  8. BMAS, Bekanntmachung vom 01.10.2005 -414-45222-2112/1, BArbBl 10/2005, S. 46 ff.[]