ELENA kommt

Der hat das -Verfahrensgesetz („Gesetz über das Verfahren des elektronischen nachweises“) beschlossen. Hiernach sind alle zukünftig verpflichtet, bescheinigungen ihrer Beschäftigten künftig auf elektronischem Wege an die sträger weiterzuleiten.

ELENA kommt

Zur Beantragung von , wie z.B. dem , müssen beschäftigte Personen vorab bescheinigungen ihres s vorlegen, bisher in Papierform. Hier soll die Arbeit der n zukünftig erleichtert und beschleunigt werden, indem diese Bescheinigungen nun in elektronischer Form eingereicht werden, um dort „ohne Medienbruch“ weiterverarbeitet zu werden.

In einem ersten Schritt soll zunächst die den elektronischen () für ihre sberechnungen nutzen. Darüber hinaus sollen zugleich die Bereiche - und geld mit dem Abruf der Bescheinigungsdaten beginnen. Auf der Grundlage der gewonnenen Erfahrungen soll dann das Verfahren auf andere ausgedehnt werden. Ebenfalls bestehtin Zukunft die Möglichkeit, neben den nachweisen auch den elektronischen Abruf von ersatzleistungen in das Verfahren einzubeziehen.

Mit dem -Verfahren wird die Verpflichtung der zur schriftlichen von Bescheinigungen für die genannten Bereiche durch die Verpflichtung zur monatlichen elektronischen Meldung von nachweisen aus systemgeprüften Programmen an eine zentrale ersetzt. Aus dieser Zentralen Speicherstelle ruft dann die jeweilige bei Bedarf die Daten ab.

Dies setzt wiederum voraus, dass sich der Beschäftigte mit seiner qualifizierten elektronischen als Teilnehmer zum -Verfahren anmeldet. Die Daten können, so der derzeitige Gesetzesstand, nur nach Anmeldung und unter seiner Mitwirkung unter Einsatz der qualifizierten von der sbehörde abgerufen werden.

Die ungen werden in das Sozialgesetzbuch aufgenommen, in dem auch schon das srecht wie auch die en des s geregelt sind. Damit gelten für diese Daten auch die Vorschriften des es.

Nach § 95 Abs. 1 SGB IV werden mit dem neuen Gesetz insgesamt sechs bestehende der Unternehmen als auf die elektronische Meldung umgestellt, gleichzeitig werden vier neue Informationsverpflichtungen für die eingeführt.