Eltern­geld Plus – und der Krankengeldbezug

Eltern­geld Plus wird Eltern gezahlt, die ihr Kind gemein­sam erzie­hen und früh­zei­tig wie­der eine Teil­zeit­ar­beit auf­neh­men. Fällt das Ein­kom­men eines Eltern­teils aus einer Teil­zeit­tä­tig­keit wäh­rend des Bezugs von Eltern­geld Plus krank­heits­dingt weg, wird das ersatz­wei­se gezahl­te Kran­ken­geld auf das Eltern­geld Plus ange­rech­net. Dadurch kann sich das Eltern­geld Plus bis auf das Min­des­t­el­tern­geld reduzieren. 

Eltern­geld Plus – und der Krankengeldbezug

In dem hier vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Fall hat­te die Mut­ter nach der Geburt ihres Soh­nes im Juli 2015 ihre Erwerbs­tä­tig­keit in Teil­zeit fort­ge­führt und ab dem 5. Lebens­mo­nat des Kin­des Eltern­geld Plus bean­tragt. Krank­heits­be­dingt bezog sie ab dem 9. Lebens­mo­nat kein Gehalt, son­dern Kran­ken­geld, das der Beklag­te in vol­lem Umfang auf das Eltern­geld Plus der Mut­ter anrech­ne­te. Durch die Anrech­nung ver­min­der­te sich ihr Eltern­geld für den 9. Lebens­mo­nat ihres Kin­des. Für den 10. bis 12. Lebens­mo­nat erhielt sie nur noch den gesetz­li­chen Min­dest­be­trag von jeweils 150 Euro. 

Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat die klag­ab­wei­sen­de Ent­schei­dung des Lan­des­so­zi­al­ge­richts bestä­tigt: Kran­ken­geld wird auf das Eltern­geld Plus in glei­cher Wei­se ange­rech­net wie auf das Basis­eltern­geld (§ 4 Abs 3 Satz 1 BEEG idF des Geset­zes vom 18.12.2014).

Das Eltern­geld Plus för­dert Eltern, die ihr Kind gemein­sam erzie­hen und früh­zei­tig wie­der eine Teil­zeit­ar­beit auf­neh­men durch eine Ver­dop­pe­lung der Bezugs­dau­er mit einer Begren­zung des Eltern­geld Plus auf die Hälf­te des Basis­eltern­gel­des, das den Eltern zuste­hen wür­de, wenn sie wäh­rend des Eltern­geld­be­zugs kei­ne Ein­nah­men hät­ten. Eine zusätz­li­che För­de­rung durch den Ver­zicht auf eine Anrech­nung von Kran­ken­geld bei Aus­fall des nach der Geburt erziel­ten Ein­kom­mens sieht das Gesetz hin­ge­gen nicht vor.

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