Fuß­ball­spiel auf der Dienst­rei­se

Bei einer Dienst­rei­se besteht grund­sätz­lich gesetz­li­cher Unfall­ver­si­che­rungs­schutz. Ereig­net sich ein Unfall hin­ge­gen bei einem Fuß­ball­spiel im Rah­men der Dienst­rei­se, so han­delt es sich nach einer aktu­el­len Ent­schei­dung des Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richts in der Regel nicht um einen ver­si­cher­ten Arbeits­un­fall.

Fuß­ball­spiel auf der Dienst­rei­se

In dem hier vom Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richt in Darm­stadt ent­schie­de­nen Fall ver­letz­te sich ein Bau­markt­lei­ter aus dem Land­kreis Kas­sel bei einem Fuß­ball­freund­schafts­spiel am rech­ten Knie­ge­lenk. Das Fuß­ball­spiel fand im Rah­men eines zwei­tä­gi­gen Tref­fens von Bau­markt­lei­tern bei einem Lie­fe­ran­ten statt. Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehn­te die Gewäh­rung einer Ver­letz­ten­ren­te ab. Es lie­ge kein Arbeits­un­fall vor, da das Fuß­ball­spiel nach Abschluss der regu­lä­ren Tagung statt­ge­fun­den habe und somit als Frei­zeit­ak­ti­vi­tät dem pri­vat­wirt­schaft­li­chen Bereich zuzu­ord­nen sei.

Hier­ge­gen klag­te der 49-Jäh­ri­ge mit der Begrün­dung, das Fuß­ball­spiel sei eine betrieb­li­che Gemein­schafts­ver­an­stal­tung gewe­sen, wel­che die Ver­bun­den­heit unter den Betriebs­an­ge­hö­ri­gen för­dern soll­te. Zudem sei es ein fes­ter Bestand­teil des Tagungs­pro­gramms gewe­sen, dem er sich nicht habe ent­zie­hen kön­nen.

Sowohl das erst­in­stanz­lich mit der Kla­ge befass­te Sozi­al­ge­richt wie auch auf die Beru­fung des Klä­gers hin das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt gaben jedoch der Berufs­ge­nos­sen­schaft Recht: Der Klä­ger habe sich zwar auf einer unfall­ver­si­cher­ten Dienst­rei­se ver­letzt. Ver­si­che­rungs­schutz bestehe wäh­rend einer Dienst­rei­se aller­dings kei­nes­wegs "rund um die Uhr".

Ver­si­chert sei­en viel­mehr ledig­lich sol­che Tätig­kei­ten, die mit dem Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis recht­lich wesent­lich zusam­men­hän­gen. Das Fuß­ball­spiel dage­gen habe der Auf­lo­cke­rung der Ver­an­stal­tung gedient und sei damit dem Rah­men­pro­gramm zuzu­ord­nen. Hier­an ände­re auch die Auf­nah­me in die Tages­ord­nung der Ver­an­stal­tung nichts. Andern­falls, so das Hess­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt, läge es in der Hand des jewei­li­gen Unter­neh­mers, den Unfall­ver­si­che­rungs­schutz auf unver­si­cher­te Tätig­kei­ten aus­zu­wei­ten. Im Übri­gen sei der Klä­ger zur Teil­nah­me an sport­li­chen Akti­vi­tä­ten weder aus arbeits­ver­trag­li­chen noch aus sons­ti­gen Grün­den ver­pflich­tet gewe­sen.

Hes­si­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 15. März 2011 – L 3 U 64/​06