Inte­gra­ti­ons­hel­fer – für die Nach­mit­tags­be­treu­ung in einer Offe­nen Ganz­tags­schu­le

Behin­der­te Kin­der kön­nen gegen den Sozi­al­hil­fe­trä­ger einen Anspruch auf Über­nah­me der Kos­ten für einen Inte­gra­ti­ons­hel­fer (Schul­be­glei­ter) als Hil­fe zu einer ange­mes­se­nen Schul­bil­dung auch für Ange­bo­te der Nach­mit­tags­be­treu­ung in einer Offe­nen Ganz­tags­schu­le haben.

Inte­gra­ti­ons­hel­fer – für die Nach­mit­tags­be­treu­ung in einer Offe­nen Ganz­tags­schu­le

Ent­schei­dend für die Abgren­zung der unab­hän­gig von Ein­kom­men und Ver­mö­gen zu erbrin­gen­den Hil­fen zur ange­mes­se­nen Schul­bil­dung und der bedürf­tig­keits­ab­hän­gi­gen Leis­tun­gen zur Teil­ha­be am Leben in der Gemein­schaft sind die mit den Ange­bo­ten ver­folg­ten Zie­le.

Lie­gen die­se ins­be­son­de­re in der Unter­stüt­zung, Erleich­te­rung oder Ergän­zung der Schul­bil­dung, ist auch der zur Unter­stüt­zung des behin­der­ten Kin­des hier­für erfor­der­li­che Inte­gra­ti­ons­hel­fer eine Hil­fe zur ange­mes­se­nen Schul­bil­dung, wenn sie die­se zumin­dest erleich­tert.

Will das Nach­mit­tags­an­ge­bot jedoch etwa durch gemein­sa­mes Spie­len ledig­lich die Zeit über­brü­cken, bis die Eltern sich wie­der ihrer Kin­der anneh­men, hat es allen­falls mit­tel­bar eine posi­ti­ve Aus­wir­kung auf die Schul­bil­dung im Rah­men der all­ge­mei­nen Schul­pflicht. In die­sem Fall kommt nur eine Hil­fe zur Teil­ha­be am Leben in der Gemein­schaft in Betracht.

Bun­des­so­zi­al­ge­richt, Urtei­le vom 6. Dezem­ber 2018 – B 8 SO 4/​17 R und B 8 SO 7/​17 R