Kein Arbeits­un­fall auf der Rodel­bahn

Die Ver­let­zung eines Geschäfts­füh­rers bei einer Abfahrt auf der Rodel­bahn wäh­rend einer Semi­nar­wo­che ist kein Arbeits­un­fall. Mit die­sem Urteil des Sozi­al­ge­richts Düs­sel­dorf blieb der Kla­ge eines Düs­sel­dor­fers der Erfolg ver­sagt, da nach Ansicht des Sozi­al­ge­richts Düs­sel­dorf die vom Klä­ger im Unfall­zeit­punkt aus­ge­üb­te Tätig­keit nicht im sach­li­chen Zusam­men­hang mit der ver­si­cher­ten Tätig­keit gestan­den hat.

Kein Arbeits­un­fall auf der Rodel­bahn

Der Klä­ger des jetzt vom Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf ent­schie­de­nen Falls ist Geschäfts­füh­rer eines Unter­neh­mens, das auf dem Gebiet der tech­ni­schen Ent­wick­lung, der Her­stel­lung und dem Ver­kauf von Bau­ma­schi­nen tätig ist. Wäh­rend einer Semi­nar­wo­che, die eine Inter­es­sen­ver­tre­tung für Bau­ma­schi­nen­her­stel­ler durch­führ­te, ver­ab­re­de­te sich der Klä­ger mit einem ande­ren Teil­neh­mer zu einer Berg­wan­de­rung. Die bei­den hat­ten nach Anga­ben des Klä­gers Ver­schie­de­nes zu bespre­chen und wur­den dabei von Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen beglei­tet. Nach dem Auf­stieg fuhr der Klä­ger zusam­men mit sei­ner Toch­ter mit dem Rodel­schlit­ten zu Tal. Bei die­ser Abfahrt ver­letz­te er sich. Die Beklag­te lehn­te die Aner­ken­nung des Ereig­nis­ses als Arbeits­un­fall ab.

Die dage­gen erho­be­nen Kla­ge blieb vor dem Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf erfolg­los. Der Düs­sel­dor­fer konn­te auch mit sei­nem Vor­trag, er befin­de sich "immer im Dienst", nicht durch­drin­gen. Denn die Abfahrt auf der Rodel­bahn liegt nach Ansicht der Düs­sel­dor­fer Sozi­al­rich­ter nicht mehr inner­halb der Gren­zen, bis zu denen der Ver­si­che­rungs­schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung reicht: Auf Fort­bil­dungs­ver­an­stal­tun­gen bestehe kein lücken­lo­ser Ver­si­che­rungs­schutz; in der Regel unver­si­chert sei­en höchst­per­sön­li­che Ver­rich­tun­gen (wie z.B. Essen) oder eigen­wirt­schaft­li­che Tätig­kei­ten (wie z.B. Ein­kau­fen). Selbst wenn man dem Berg­auf­stieg des Klä­gers wegen etwai­ger Fach­ge­sprä­che noch einen betrieb­li­chen Schwer­punkt zuord­nen könn­te, habe jeden­falls mit Beginn der Rodel­fahrt, die der Klä­ger mit sei­ner Toch­ter – und nicht mit dem ande­ren Semi­nar­teil­neh­mer – unter­nom­men habe, der Ver­si­che­rungs­schutz geen­det. Hät­te der Klä­ger mit dem ande­ren Semi­nar­teil­neh­mer wei­ter wich­ti­ge Gesprä­che zu füh­ren gehabt, hät­te er mit die­sem die Seil­bahn benut­zen kön­nen – und es wäre dann auch nicht zu dem Unfall gekom­men, so das Sozi­al­ge­richt.

Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf, Urteil vom 4. August 2009 – S 6 U 82/​06