Schwer­be­hin­de­rung bei Dia­be­tes mel­li­tus Typ I

Eine insta­bi­le Stoff­wech­sel­la­ge und ein hoher The­ra­pie­auf­wand begrün­den einen Grad der Behin­de­rung (GdB) von 50 und damit eine Schwer­be­hin­de­rung nach § 2 Abs. 1 SGB IX bei einem unter Dia­be­tes mel­li­tus Typ I lei­den­den Kind.

Schwer­be­hin­de­rung bei Dia­be­tes mel­li­tus Typ I

So die Ent­schei­dung des Sozi­al­ge­richts Chem­nitz in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Kin­des, das stark schwan­ken­de But­zu­cker­wer­te und einen hohen Betreu­ungs- und The­ra­pie­auf­wand hat. Das Amt für Fami­lie und Sozia­les Chem­nitz hat­te beim 2006 gebo­re­nen Klä­ger 2008 einen Grad der Behin­de­rung von 40 fest­ge­stellt und ihm das Merk­zei­chen H (Hilf­lo­sig­keit) zuer­kannt. Man war der Auf­fas­sung, dass die kör­per­li­chen Ein­schrän­kun­gen und die Hil­fe­be­dürf­tig­keit des Kin­des damit zutref­fend erfasst sei­en. Der The­ra­pie­auf­wand sei bei einem Kind unbe­acht­lich. Der Betrof­fe­ne müs­se die The­ra­pie selbst im Sin­ne eines akti­ven Tuns durch­füh­ren. Dies sei einem Kind im Alter des Klä­gers nicht mög­lich. Viel­mehr wer­de der The­ra­pie­auf­wand von Drit­ten – hier der Eltern – betrie­ben. Dage­gen hiel­ten die Eltern wegen der stark schwan­ken­den Blut­zu­cker­wer­te und des hohen Betreu­ungs- und The­ra­pie­auf­wands des aus dem Land­kreis Zwi­ckau stam­men­den Kin­des einen GdB von 50 für rich­tig. Nach erfolg­lo­sem Wider­spruchs­ver­fah­ren klag­ten sie vor dem Sozi­al­ge­richt Chem­nitz.

Das Sozi­al­ge­richt hat der Kla­ge statt­ge­ge­ben. In sei­nem Urteil stützt sich das Sozi­al­ge­richt Chem­nitz auf die im Ver­fah­ren hin­zu­ge­zo­ge­nen ärzt­li­chen Unter­la­gen und medi­zi­ni­schen Doku­men­ta­tio­nen. Die­se beschrei­ben eine schlech­te Stoff­wech­sel­la­ge, die mit einer Insu­lin­pum­pe the­ra­piert wird. Es tre­ten schwe­re Unter­zu­cke­run­gen (Hypo­gly­kä­mi­en) auf, die schnel­le Hil­fe erfor­dern. Der zur Her­stel­lung eines sta­bi­len Blut­zu­cker­wer­tes und zur Ver­mei­dung von Hypo­gly­kä­mi­en not­wen­di­ge The­ra­pie­auf­wand ist beträcht­lich. Für die Höhe des GdB kommt es nach einer Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts aus dem Jah­re 2009 auch auf den The­ra­pie­auf­wand an. Damit wird dem Zweck des SGB IX Rech­nung getra­gen, Nach­tei­le des Behin­der­ten bei der Teil­ha­be am Leben in der Gesell­schaft aus­zu­glei­chen. Ein hoher The­ra­pie­auf­wand schränkt die Teil­ha­be zusätz­lich ein. Von wem der The­ra­pie­auf­wand betrie­ben wird, ist nicht ent­schei­dend. Zu bewer­ten sind die Ein­schnit­te in die Lebens­füh­rung. So wird das Kind immer wie­der aus sei­nem Tages­ab­lauf her­aus­ge­ris­sen. Es darf nur in einem gewis­sen Umkreis zu sei­nen Betreu­ungs­per­so­nen spie­len. Sein natür­li­cher Spiel- und Ent­de­ckungs­drang wie auch sei­ne Per­sön­lich­keits­ent­wick­lung und Ver­selbst­stän­di­gung wer­den durch die not­wen­di­ge eng­ma­schi­ge Über­wa­chung ein­ge­engt.

Sozi­al­ge­richt Chem­nitz, Urteil vom 7. Sep­tem­ber 2010 – S 34 SB 333/​09