Schwerbehinderung bei Diabetes mellitus Typ I

Eine instabile Stoffwechsellage und ein hoher Therapieaufwand begründen einen Grad der Behinderung (GdB) von 50 und damit eine Schwerbehinderung nach § 2 Abs. 1 SGB IX bei einem unter Diabetes mellitus Typ I leidenden Kind.

Schwerbehinderung bei Diabetes mellitus Typ I

So die Entscheidung des Sozialgerichts Chemnitz in dem hier vorliegenden Fall eines Kindes, das stark schwankende Butzuckerwerte und einen hohen Betreuungs- und Therapieaufwand hat. Das Amt für Familie und Soziales Chemnitz hatte beim 2006 geborenen Kläger 2008 einen Grad der Behinderung von 40 festgestellt und ihm das Merkzeichen H (Hilflosigkeit) zuerkannt. Man war der Auffassung, dass die körperlichen Einschränkungen und die Hilfebedürftigkeit des Kindes damit zutreffend erfasst seien. Der Therapieaufwand sei bei einem Kind unbeachtlich. Der Betroffene müsse die Therapie selbst im Sinne eines aktiven Tuns durchführen. Dies sei einem Kind im Alter des Klägers nicht möglich. Vielmehr werde der Therapieaufwand von Dritten – hier der Eltern – betrieben. Dagegen hielten die Eltern wegen der stark schwankenden Blutzuckerwerte und des hohen Betreuungs- und Therapieaufwands des aus dem Landkreis Zwickau stammenden Kindes einen GdB von 50 für richtig. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren klagten sie vor dem Sozialgericht Chemnitz.

Das Sozialgericht hat der Klage stattgegeben. In seinem Urteil stützt sich das Sozialgericht Chemnitz auf die im Verfahren hinzugezogenen ärztlichen Unterlagen und medizinischen Dokumentationen. Diese beschreiben eine schlechte Stoffwechsellage, die mit einer Insulinpumpe therapiert wird. Es treten schwere Unterzuckerungen (Hypoglykämien) auf, die schnelle Hilfe erfordern. Der zur Herstellung eines stabilen Blutzuckerwertes und zur Vermeidung von Hypoglykämien notwendige Therapieaufwand ist beträchtlich. Für die Höhe des GdB kommt es nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts aus dem Jahre 2009 auch auf den Therapieaufwand an. Damit wird dem Zweck des SGB IX Rechnung getragen, Nachteile des Behinderten bei der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft auszugleichen. Ein hoher Therapieaufwand schränkt die Teilhabe zusätzlich ein. Von wem der Therapieaufwand betrieben wird, ist nicht entscheidend. Zu bewerten sind die Einschnitte in die Lebensführung. So wird das Kind immer wieder aus seinem Tagesablauf herausgerissen. Es darf nur in einem gewissen Umkreis zu seinen Betreuungspersonen spielen. Sein natürlicher Spiel- und Entdeckungsdrang wie auch seine Persönlichkeitsentwicklung und Verselbstständigung werden durch die notwendige engmaschige Überwachung eingeengt.

Sozialgericht Chemnitz, Urteil vom 7. September 2010 – S 34 SB 333/09