Snow­mo­bil-Fahrt in Lapp­land

Eine vom Arbeit­ge­ber nur „ver­dien­ten“ Mit­ar­bei­tern ange­bo­te­ne Moti­va­tions- bzw. Incen­ti­ve-Rei­se nach Lapp­land steht nicht unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung.

Snow­mo­bil-Fahrt in Lapp­land

In einem vom Sozi­al­ge­richt Darm­stadt ent­schie­de­nen Fall nahm die damals 33 Jah­re alte Klä­ge­rin Ende April /​Anfang Mai 2006 mit wei­te­ren Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen an einer von ihrer Arbeit­ge­be­rin – einer IT-Fir­ma in Darm­stadt – ange­bo­te­nen und finan­zier­ten Rei­se nach Lapp­land /​Finn­land teil. Bei einer Fahrt als Bei­fah­re­rin auf einem Snow­mo­bil im Rah­men einer dort ange­bo­te­nen Out­door­ak­ti­vi­tät zog sich die Klä­ge­rin eine Ver­let­zung an der Len­den­wir­bel­säu­le zu, die in der Fol­ge­zeit in Deutsch­land sta­tio­när behan­delt wer­den muss­te.

Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehn­te eine Ent­schä­di­gung ab. Die Ver­let­zung sei nicht bei einer ver­si­cher­ten Tätig­keit ein­ge­tre­ten. Viel­mehr hät­ten bei der Rei­se vor­nehm­lich Erho­lung, Spaß und Frei­zeit im Vor­der­grund gestan­den. Zudem habe sich aus der Tat­sa­che, dass nicht allen Mit­ar­bei­tern erlaubt war, an die­sem Event teil­zu­neh­men, ein­deu­tig gezeigt, dass die Ver­an­stal­tung im Wesent­li­chen eine Beloh­nung für erreich­te Zie­le gewe­sen sei.

So hat es jetzt auch das Sozi­al­ge­richt Darm­stadt beur­teilt. Zwar umfas­se die ver­si­cher­te Tätig­keit auch die Teil­nah­me an sog. betrieb­li­chen Gemein­schafts­ver­an­stal­tun­gen (z.B. Weih­nachts­fei­er, Betriebs­aus­flug). Eine sol­che habe hier jedoch schon des­halb nicht vor­ge­le­gen, weil die Teil­nah­me an der Rei­se nicht allen Mit­ar­bei­tern offen gestan­den habe. Viel­mehr wur­den gezielt nur die „ver­dien­ten“ Mit­ar­bei­ter ein­ge­la­den, die am Umsatz­er­folg des ver­gan­ge­nen Geschäfts­jah­res betei­ligt waren und des­halb belohnt wer­den soll­ten. Zwar ste­he es jedem Unter­neh­men frei, sei­ne Mit­ar­bei­ter durch sog. Beloh­nungs­rei­sen zu moti­vie­ren, an sich zu bin­den oder sich für ver­gan­ge­ne Leis­tun­gen zu bedan­ken; es ste­he ihm jedoch nicht frei, den gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rungs­schutz dadurch auf sonst unver­si­cher­te Tat­be­stän­de aus­zu­wei­ten.

Sozi­al­ge­richt Darm­stadt, Urteil vom 29. Juli 2008 – S 3 U 27/​07