Sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Beschäf­ti­gung von Detek­ti­ven

Es liegt bei Detek­ti­ven eine abhän­gi­ge Beschäf­ti­gung vor, wenn sie von einer Detek­tei nach Stun­den bezahlt sowie in deren Namen tätig wer­den und kein Unter­neh­mer­ri­si­ko tra­gen.

Sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Beschäf­ti­gung von Detek­ti­ven

Mit die­ser Begrün­dung hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Tätig­keit als sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tig ange­se­hen. Die Ren­ten­ver­si­che­rung stell­te bei einer Betriebs­prü­fung einer Detek­tei aus dem Land­kreis Darm­stadt-Die­burg, die Über­wa­chung von Super­märk­ten über­nimmt, fest, dass meh­re­re Detek­ti­ve bei die­ser Fir­ma seit Jah­ren abhän­gig beschäf­tigt sei­en und for­der­te Bei­trä­ge für die Kranken‑, Pfle­ge-, Ren­ten- und Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung in Höhe von über 65.000 Euro nach. Der Inha­ber die­ser Detek­tei aus Süd­hes­sen führ­te dage­gen an, dass die Detek­ti­ve selbst­stän­dig tätig gewe­sen sei­en. Er habe die Auf­trä­ge, die er nicht selbst habe über­neh­men kön­nen, ledig­lich an die­se durch­ge­reicht. Für die Super­märk­te sei es wesent­lich ein­fa­cher, wenn sie nur einen Ansprech­part­ner hät­ten.

Nach Auf­fas­sung des Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richts sei­en die Detek­ti­ve in den Betrieb der Detek­tei ein­ge­glie­dert und unter­lä­gen den Wei­sun­gen des Inha­bers. Sie trü­gen kein Unter­neh­mer­ri­si­ko, da sie kei­ne eige­nen Betriebs­mit­tel oder Betriebs­räu­me hät­ten. Auch sei­en sie im Namen der Detek­tei auf­ge­tre­ten und von die­ser nach fes­ten Stun­den­sät­zen bezahlt wor­den.

Außer­dem habe der Inha­ber der Detek­tei die Auf­trä­ge kei­nes­wegs nur an die Detek­ti­ve durch­ge­reicht. Viel­mehr habe er dem Super­markt gegen­über 15,50 Euro pro Stun­de abge­rech­net, den Detek­ti­ven aber nur zwi­schen 8 Euro und 11,50 Euro pro Stun­de bezahlt.

Die Bei­trä­ge sind von der Detek­tei nach­zu­zah­len.

Hes­si­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Beschluss vom 12. Mai 2020 – L 1 BA 27/​18