Sprung aus dem Fens­ter – wegen Was­ser­sprit­zer

Höchst­per­sön­li­che Ver­rich­tun­gen wie Necke­rei­en und Spie­le­rei­en sind bei einem Arbeit­neh­mer nicht gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Ledig­lich bei Schü­lern und puber­tie­ren­den Jugend­li­chen sind inso­weit die Gefah­ren zu berück­sich­ti­gen, die sich aus unzu­rei­chen­der Beauf­sich­ti­gung oder aus dem typi­schen Grup­pen­ver­hal­ten inner­halb des orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­ant­wor­tungs­be­reichs der Schu­le erge­ben.

Sprung aus dem Fens­ter – wegen Was­ser­sprit­zer

So hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines aus dem Fens­ter gesprun­ge­nen Man­nes ent­schie­den. Der 27-Jäh­ri­ge befand sich im Rah­men einer beruf­li­chen Umschu­lungs­maß­nah­me im 1. OG des Unter­richts­ge­bäu­des. Wäh­rend einer – nicht beauf­sich­tig­ten – Unter­richts­zeit ver­such­te eine der sechs Mit­schü­le­rin­nen ihn mit einem Gum­mi­spritz­tier nass zu sprit­zen. Der Mann stand direkt an dem Fens­ter und ver­such­te sich dem Was­ser­strahl zu ent­zie­hen, indem er über die Fens­ter­brüs­tung sprang. Hier­durch gelang­te er auf ein vor dem Fens­ter befind­li­ches Well­dach, durch wel­ches er hin­durch­stürz­te. Dabei ver­letz­te er sich an Fuß und Wirbelsäule.Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehn­te eine Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ab. Der Mann sei im Rah­men einer Ran­ge­lei bzw. Necke­rei aus dem Fens­ter gesprun­gen. Eine betriebs­dien­li­che Tätig­keit lie­ge nicht vor. Der ver­letz­te Mann führ­te hin­ge­gen an, dass er sich an der Ran­ge­lei nicht betei­ligt habe. Beim Aus­wei­chen habe er sich so unglück­lich bewegt, dass er aus dem Fens­ter gefal­len sei.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt aus­ge­führt, dass ein Arbeits­un­fall nur dann vor­lie­ge, wenn die Ver­rich­tung des Ver­si­cher­ten zur Zeit des Unfalls der ver­si­cher­ten Tätig­keit zuzu­rech­nen sei. Höchst­per­sön­li­che Ver­rich­tun­gen sei­en hin­ge­gen in der Regel nicht gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Hier­zu gehör­ten auch Necke­rei­en und Spie­le­rei­en, die grund­sätz­lich als ein den Inter­es­sen des Betrie­bes zuwi­der­lau­fen­des Ver­hal­ten anzu­se­hen sei­en. Anders sei dies ledig­lich bei Schü­lern und puber­tie­ren­den Jugend­li­chen. Inso­weit sei­en die Gefah­ren zu berück­sich­ti­gen, die sich aus unzu­rei­chen­der Beauf­sich­ti­gung oder aus dem typi­schen Grup­pen­ver­hal­ten inner­halb des orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­ant­wor­tungs­be­reichs der Schu­le erge­ben wür­den. Der zum Unfall­zeit­punkt 27-jäh­ri­ge Umschü­ler sei jedoch nicht anders zu beur­tei­len als ein 27-jäh­ri­ger Beschäf­tig­ter in einem Groß­raum­bü­ro.

Zudem sei kei­nes­wegs von einem Sturz, son­dern viel­mehr von einem geziel­ten Sprung aus dem Fens­ter aus­zu­ge­hen. Dies erge­be sich aus dem Gesche­hens­ab­lauf sowie den Anga­ben des Ver­letz­ten und des­sen Mit­schü­le­rin­nen.

Aus die­sen Grün­den hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ver­neint und der Berufs­ge­nos­sen­schaft Recht gege­ben.

Hes­si­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 24. März 2015 – L 3 U 47/​13