Stu­fen­wei­se Wie­der­ein­glie­de­rung und die Kos­ten­er­stat­tung für die Fahr­ten zum Arbeitsort

Bei medi­zi­ni­scher Reha­bi­li­ta­ti­on sieht das Gesetz eine Fahrt­kos­ten­er­stat­tung vor. Bereits die stu­fen­wei­se Wie­der­ein­glie­de­rung an sich gilt als Maß­nah­me der medi­zi­ni­schen Reha­bi­li­ta­ti­on, obwohl es hier nicht z.B. um den Auf­ent­halt in einer medi­zi­ni­schen Reha­bi­li­ta­ti­ons­ein­rich­tung geht, son­dern um Tätig­kei­ten beim Arbeit­ge­ber. Daher hat die Kran­ken­kas­se die Kos­ten für Fahr­ten zum Arbeits­ort zu erstatten.

So hat das Sozi­al­ge­richt Dres­den in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Arbeit­neh­mers ent­schie­den und ihm den Anspruch auf die Erstat­tung der Kos­ten der Benut­zung eines regel­mä­ßig ver­keh­ren­den öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­tels der nied­rigs­ten Beför­de­rungs­klas­se zuge­spro­chen. Der Klä­ger war an 10 Tagen von sei­nem Wohn­ort in Cos­wig zu sei­nem Arbeit­ge­ber in Dres­den gefah­ren. Als Arbeit­neh­mer hat er wäh­rend einer stu­fen­wei­sen Wie­der­ein­glie­de­rungs­maß­nah­me wei­ter­hin Kran­ken­geld erhalten.

Beson­ders lang­zeit­er­krank­ten Arbeit­neh­mern wird mit der stu­fen­wei­sen Wie­der­ein­glie­de­rung die Mög­lich­keit gege­ben, ihre Belas­tungs­fä­hig­keit am kon­kre­ten bis­he­ri­gen Arbeits­platz stun­den­wei­se zu stei­gern, um end­gül­tig wie­der gesund und arbeits­fä­hig zu wer­den. Je nach­dem, ob die Maß­nah­me im Zusam­men­hang mit einer sta­tio­nä­ren Reha­bi­li­ta­ti­on steht, erhal­ten Arbeit­neh­mer in die­ser Zeit Kran­ken­geld durch die Kran­ken­kas­se oder Über­gangs­geld durch die Ren­ten­ver­si­che­rung. Dane­ben sind aber auch die Fahrt­kos­ten zum Arbeits­ort zu erstat­ten. Mit der Kla­ge hat der Klä­ger die Erstat­tung die­ser Fahrt­kos­ten begehrt.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Dres­den betont, dass die stu­fen­wei­se Wie­der­ein­glie­de­rung an sich bereits eine Maß­nah­me der medi­zi­ni­schen Reha­bi­li­ta­ti­on sei, obwohl es hier nicht z.B. um den Auf­ent­halt in einer medi­zi­ni­schen Reha­bi­li­ta­ti­ons­ein­rich­tung gehe, son­dern um Tätig­kei­ten beim Arbeit­ge­ber. Ins­ge­samt sei aber – wie bei ande­ren medi­zi­ni­schen Reha­bi­li­ta­ti­ons­maß­nah­men auch – das Kon­zept auf eine voll­stän­di­ge Wie­der­her­stel­lung der Gesund­heit der Ver­si­cher­ten aus­ge­rich­tet. Dies erge­be sich aus § 28 SGB IX und § 74 SGB V. Bei medi­zi­ni­scher Reha­bi­li­ta­ti­on sehe das Gesetz eine Fahrt­kos­ten­er­stat­tung vor. Die­se tra­ge zum Erfolg der Maß­nah­me bei, weil Kran­ken­geld oder Über­gangs­geld als Lohn­er­satz­leis­tun­gen hin­ter dem eigent­li­chen Lohn zurück­blei­ben und die Kas­se des Ver­si­cher­ten durch die täg­li­chen Fahr­ten zum Arbeit­ge­ber belas­tet würden.

Aus die­sen Grün­den hat die Kran­ken­kas­se dem Arbeit­neh­mer, der wäh­rend einer stu­fen­wei­sen Wie­der­ein­glie­de­rungs­maß­nah­me wei­ter­hin Kran­ken­geld erhält, auch die Kos­ten für Fahr­ten zum Arbeits­ort zu erstat­ten. Daher ist die Kran­ken­kas­se zur Zah­lung von 85,- € ver­ur­teilt worden.

Sozi­al­ge­richt Dres­den, Urteil vom 17. Juni 2020 – S 18 KR 967/​19