Sturz vom Pferd

Ein Reit­un­fall mit einem Pferd, das bei einem Vieh­händ­ler zum Wei­ter­ver­kauf im Kun­den­auf­trag stand, fällt nicht unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung.

Sturz vom Pferd

In einem vom Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­der­sach­sen-Bre­men ent­schie­de­nen Fall kann daher der Klä­ger, ein damals 28jährige Rei­ter, der bei dem Sturz eine Quer­schnitt­läh­mung davon getra­gen hat, für die Fol­gen des Stur­zes kei­ne Leis­tun­gen der land­wirt­schaft­li­chen Berufs­ge­nos­sen­schaft bean­spru­chen. Der Klä­ger war mit zwei wei­te­ren Bekann­ten an einem Som­mer­abend aus­ge­rit­ten und in einer Gast­stät­te ein­ge­kehrt. Dort kon­su­mier­ten die Rei­ter Alko­hol – Bier und Schnaps – und rit­ten dann auf dem Rück­weg über einen frisch gepflüg­ten Acker. Der 28jährige, des­sen eine Hand bereits ban­da­giert gewe­sen war, hat­te sein Pferd kurz ange­hal­ten, um sich eine Ziga­ret­te anzu­zün­den, und woll­te dann wie­der zu den bei­den ande­ren Rei­tern auf­schlie­ßen, als es zu dem tra­gi­schen Sturz vom Pferd kam.

Nach dem Unfall behaup­te­te der schwer Ver­letz­te, er habe den Wal­lach auf­grund einer Abspra­che mit dem Vieh­händ­ler in des­sen Auf­trag zur Pro­be gerit­ten, da das Pferd noch nicht hin­rei­chend stra­ßen- bzw. gelän­de­si­cher gewe­sen sei und der Vieh­händ­ler es habe ver­kau­fen wol­len. Das Pferd sei­ner Freun­din, das er ansons­ten genutzt hät­te, sei erkrankt gewe­sen.

Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­der­sach­sen-Bre­men hat nun­mehr nach umfang­rei­cher Ver­neh­mung der bei­den ande­ren Rei­ter sowie des Vieh­händ­lers ent­schie­den, dass dem ver­letz­ten Klä­ger auf­grund des Reit­un­falls kei­ne Ent­schä­di­gungs­leis­tun­gen der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung zuste­hen. Denn weder war der Klä­ger bei dem Vieh­händ­ler abhän­gig beschäf­tigt, noch wur­de er bei dem Aus­ritt wie ein sol­cher tätig (sog. „Wie-Beschäf­tig­ter"). Eine Beauf­tra­gung durch den Vieh­händ­ler zum Aus­rei­ten die­ses Pfer­des – mit der Fol­ge des Ver­si­che­rungs­schut­zes – ließ sich nicht nach­wei­sen, auch wenn die­ser ihm das Pferd an jenem Abend über­las­sen hat­te. Zweck des Aus­ritts war nicht, den Wal­lach ein­zu­rei­ten und ihn stra­ßen- oder gelän­de­si­cher zu machen, so das Gericht wei­ter, son­dern allein der Wunsch, trotz des erkrank­ten Pfer­des sei­ner Freun­din den bereits geplan­ten Aus­ritt mit Bekann­ten zu unter­neh­men. Hier­für sprach auch das Ziel des Aus­ritts mit Ein­kehr in einer Gast­stät­te zum Alko­hol­kon­sum. Eine arbeit­neh­mer­ähn­li­che Tätig­keit des Rei­ters konn­te das Gericht daher nicht fest­stel­len.

Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­der­sach­sen-Bre­men, Urteil vom 25. Janu­ar 2011 – L 9 U 267/​06