Tür­ste­her ohne Arbeits­un­fall

Ent­fernt sich ein Tür­ste­her wäh­rend sei­ner Dienst­zeit von sei­nem Arbeits­platz und wird im Ver­lau­fe einer pri­va­ten Aus­ein­an­der­set­zung töd­lich ver­letzt, ist dies kein Arbeits­un­fall.

Tür­ste­her ohne Arbeits­un­fall

In einem jetzt vom Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Fall klag­te die Wit­we eines Tür­ste­hers gegen die Berufs­ge­nos­sen­schaft. Im Novem­ber 1999 kam es gegen 1 Uhr nachts zu einem Streit, bei dem ein 27jähriger Tür­ste­her einer Dis­ko­thek im Oden­wald­kreis infol­ge eines Mes­ser­stichs ver­starb. Der damals 28 Jah­re alte Täter – wegen eines frü­he­ren Vor­falls mit Haus­ver­bot belegt – hat­te die Dis­ko­thek bereits ver­las­sen. Vor dem Ein­gang kam es jedoch zwi­schen ihm, dem Tür­ste­her sowie wei­te­ren Per­so­nen zum Streit. Grund hier­für war eine Schlä­ge­rei, die bereits drei Wochen zurück­lag. Die Aus­ein­an­der­set­zung ver­la­ger­te sich vom Ein­gangs­be­reich der Dis­ko­thek so weit weg, dass die­ser nicht mehr in Sicht­wei­te war. Schließ­lich kam es zu der töd­li­chen Stich­ver­let­zung.

Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehn­te die von der Wit­we bean­trag­te Ent­schä­di­gung ab: Das Ver­hal­ten des Ver­stor­be­nen sei von per­sön­li­chen Inter­es­sen geprägt gewe­sen. Eine ver­si­cher­te Tätig­keit zum Unfall­zeit­punkt habe nicht vor­ge­le­gen. Ein Arbeits­un­fall sei daher nicht anzu­er­ken­nen.

Die Rich­ter bei­der Instan­zen gaben der Berufs­ge­nos­sen­schaft Recht. Nur Unfäl­le, die „infol­ge“ der ver­si­cher­ten Tätig­keit ein­tre­ten, sei­en als Arbeits­un­fäl­le anzu­er­ken­nen. Dies sei hier aller­dings nicht der Fall gewe­sen. Der Ver­stor­be­ne habe sei­nen räum­li­chen Arbeits­be­reich als Tür­ste­her wegen einer per­sön­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung ver­las­sen. Die­ses Ver­hal­ten habe dem Betriebs­zweck der Dis­ko­thek nicht mehr gedient und nicht den arbeits­ver­trag­li­chen Pflich­ten des Ver­stor­be­nen ent­spro­chen. Denn der Täter habe die Dis­ko­thek wegen des Haus­ver­bo­tes bereits ver­las­sen und die­se auch nicht erneut betre­ten wol­len. Daher habe der Tür­ste­her nicht wei­ter tätig wer­den müs­sen – erst recht nicht an einem vom Ein­gangs­be­reich der Dis­ko­thek ent­fernt lie­gen­den Ort.

Hes­si­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 18. Novem­ber 2008 – L 3 U 15/​0