Unfall auf dem Umweg zur Arbeit

Ver­fährt sich ein Beschäf­tig­ter auf dem Weg zur Arbeit, bleibt er auch auf dem Abweg unfall­ver­si­chert, solan­ge die Hand­lungs­ten­denz unver­än­dert dar­auf gerich­tet ist, den Arbeits­platz zu errei­chen.

Unfall auf dem Umweg zur Arbeit

Mit die­ser Begrün­dung hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt – wie zuvor das Sozi­al­ge­richt Frank­furt a. M. – in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Ver­kehrs­un­falls auf einem Abweg einen unfall­ver­si­cher­ten Wege­un­fall bejaht. Ein als Lage­rist im Fach­groß­han­del in Esch­born täti­ger Mann wur­de im Janu­ar 2011 aus­hil­fe­wei­se in einem Lager in der Nähe von Mainz ein­ge­setzt. Sei­nen Dienst soll­te der in Frank­furt am Main woh­nen­de Mann um 17:45 Uhr begin­nen. Gegen 17:15 Uhr ver­un­glück­te er infol­ge eines ver­kehrs­wid­ri­gen Wen­de­ma­nö­vers auf einer vier­spu­ri­gen Bun­des­stra­ße. Der Unfall­ort befin­det sich nicht auf dem unmit­tel­ba­ren Weg zwi­schen Woh­nung und Arbeits­stel­le. Bei dem Unfall wur­de der Mann schwer ver­letzt, erlitt ein Schä­del­hirn­trau­ma und lag 2 Wochen im Koma. Im Novem­ber 2011 wur­de er wie­der stu­fen­wei­se in sein Arbeits­ver­hält­nis ein­ge­glie­dert. Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehn­te die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ab, da sich der Mann zum Unfall­zeit­punkt nicht auf dem Weg zur Arbeit, son­dern auf einem unver­si­cher­ten Weg befun­den habe, ohne dass hier­für betrieb­li­che oder ver­kehrs­tech­ni­sche Grün­de erkenn­bar sei­en. Dage­gen hat der Mann Kla­ge erho­ben und erklärt, dass er wegen eines Staus eine ande­re Rou­te gewählt und sich bei schwie­ri­gen Licht- und Wet­ter­ver­hält­nis­sen ver­fah­ren habe. An Details habe er wegen der schwe­ren Schä­del- und Hirn­ver­let­zung kei­ne Erin­ne­rung mehr.

Nach Auf­as­sung des Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richts blei­be ein Ver­si­cher­ter, der sich ver­fah­re, auch auf dem Abweg unfall­ver­si­chert. Dies gel­te jeden­falls soweit auf­grund objek­ti­ver Umstän­de davon aus­zu­ge­hen sei, dass die Hand­lungs­ten­denz unver­än­dert dar­auf gerich­tet gewe­sen sei, den Arbeits­platz zu errei­chen. Eine ver­min­der­te Auf­merk­sam­keit sei inso­weit uner­heb­lich. Auch blei­be der Ver­si­che­rungs­schutz bestehen, wenn sich der Auto­fah­rer wegen Dun­kel­heit, Nebel oder schlech­ter Beleuch­tung ver­fah­re.

Obgleich die Ursa­che für das fal­sche Abbie­gen wegen des Erin­ne­rungs­ver­lus­tes des ver­un­glück­ten Man­nes nicht fest­stell­bar sei, bestün­den kei­ne Zwei­fel dar­an, dass er unver­än­dert sei­ne Arbeits­stät­te habe errei­chen wol­len. Anhalts­punk­te für ein pri­va­tes eigen­wirt­schaft­li­ches Ziel lägen nicht vor.

Da zudem nach dem aus­drück­li­chen Geset­zes­wort­laut ver­bots­wid­ri­ges Han­deln einen Ver­si­che­rungs­fall nicht aus­schlie­ße, ent­fal­le der Ver­si­che­rungs­schutz auch nicht auf­grund des rechts­wid­ri­gen Wen­de­ma­nö­vers.

Hes­si­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 14. Juli 2015 – L 3 U 118/​13