Unfall beim Promotionsumzug

Ein Promotionsumzug ist eine Veranstaltung ohne betrieblichen Charakter und deshalb besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz.

Unfall beim Promotionsumzug

Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in dem hier vorliegenden Fall die Anerkennung eines Arbeitsunfalles abgelehnt und die Auffassung der Berufsgenossenschaft bestätigt. Gleichzeitig ist auf die Berufung der Beklagten das erstinstanzliche Urteil des Sozialgerichts Hildesheim1 aufgehoben und die Klage abgewiesen worden.

Eine langjährige Mitarbeiterin eines Göttinger Forschungsinstituts, die bei der traditionellen Verabschiedung eines Doktoranden verunglückte, hatte die Klage erhoben, da sie während eines Promotionsumzuges verunfallt sei. Der frisch gebackene Absolvent saß im sog. Doktorwagen und wurde von Institutskollegen auf dem Weg zum Gänseliesel Brunnen begleitet. Nach dem feierlichen Kuss wurde der institutseigene Wagen gemeinsam zurückgebracht. Dabei zogen zwei Kolleginnen und die Klägerin schob. Als der Zug gerade die Fußgängerzone verlassen hatte, verspürte die Klägerin ein Unwohlsein, sackte in sich zusammen und stürzte rücklings auf den Bürgersteig.

Von der Berufsgenossenschaft (BG) ist die Anerkennung eines Arbeitsunfalls abgelehnt worden. Denn nach den Berichten ihrer Ärzte leide die Klägerin an schlecht eingestelltem Bluthochdruck, der zu einem Schwindelanfall geführt habe. Aber eine solche „innere Ursache“ sei jedoch nicht versichert. Demgegenüber meinte die Klägerin, dass sie gestolpert sei und der Unfall nicht auf den Blutdruck zurückgeführt werden könne.  Nachdem das Sozialgericht Hildesheim1 die angefochtenen Bescheide aufgehoben und festgestellt hat, dass das Ereignis vom 15. Mai 2012 ein Arbeitsunfall gewesen sei, ist vom der Beklagten dagegen Berufung eingelegt worden.

In seiner Urteilsbegründung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ausgeführt, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung schon für den Promotionsumzug kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bestehe. Die Veranstaltung habe keinen betrieblichen Charakter, sondern sei Ausdruck der persönlichen Freude in einem besonderen Rahmen und diene dem Erhalt einer langen studentischen Tradition. Dies gelte auch dann, wenn ein institutseigener Doktorwagen verwendet werde.

Darüber hinaus sei der Sturz auch nicht durch ein Stolpern beim Schieben des Wagens verursacht worden, sondern durch die innere Ursache eines Schwindelanfalls.  So sei der Klägerin – nach den Zeugenaussagen – beim Gehen unwohl geworden, dann habe sie gestöhnt, sei zusammengesackt und auf den Hinterkopf gefallen. Dieser Geschehensablauf passe nach Auffassung des Landessozialgerichts nicht mit einem Stolpern beim Vorwärtsgehen zusammen.

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 2. Juli 2020 – L 6 U 30/18

  1. SG Hildesheim, Urteil vom 19.12.2017 – S 21 U 6/15[][]

Bildnachweis: