Unfallversicherung bei den Hochschulmeisterschaften

Hochschulmeisterschaften sind nicht mit Betriebssport vergleichbar, so dass eine Teilnahme an Hochschulmeisterschaften dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegt. Ein Sportunfall im Rahmen von Hochschulmeisterschaften kann damit ein Arbeitsunfall im Sinne des § 8 Abs. 1 SGB VII sein.

Unfallversicherung bei den Hochschulmeisterschaften

Die Teilnahme eines Studenten an den Hochschulmeisterschaften kann trotz des Wettbewerbscharakters unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Die Grundsätze über den Versicherungsschutz beim Betriebssport sind nicht übertragbar.

Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Mainz die Verletzung eines Studenten als versicherten Arbeitsunfall eingestuft. Ein Mainzer Wirtschaftspädagogik-Student mit dem Wahlpflichtfach Sport hatte an den Deutschen Hochschulmeisterschaften im Basketball teilgenommen und sich im Finale am Knie verletzt. Die zuständige Unfallkasse Rheinland-Pfalz vertrat die Auffassung, dass die Teilnahme am allgemeinen Hochschulsport zwar grundsätzlich versichert sei, ebenso wie beim Betriebssport erfasse der Versicherungsschutz jedoch nicht die Teilnahme an Wettkämpfen. Hiergegen hat der Student Klage erhoben.

Nach Auffassung des Sozialgerichts Mainz sind Hochschulmeisterschaften nicht mit Betriebssport vergleichbar. Der Hochschulsport ist im Hochschulgesetz gesetzlich verankert und sieht auch die Ausrichtung von Wettkämpfen vor. Die Teilnahme der eigenen Studenten an Hochschulmeisterschaften steht zudem auch im Interesse der Hochschule, da bei guter Platzierung u.a. das Ansehen der Hochschule steigt. Im Übrigen besteht aufgrund des Wahlpflichtfachs Sport auch eine Verbindung zur Teilnahme an den Hochschulmeisterschaften, auch wenn die Teilnahme für das Studium konkret keine Auswirkungen hatte und eine Teilnahme nicht erwartet worden ist.

Gemäß § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3, 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach S. 2 zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Kraft Gesetzes sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 c) SGB VII Studierende während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen versichert.

Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist nach der Rechtsprechung erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall ereignete, der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist. Dieser innere Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht1. Der Besuch des allgemeinen Hochschulsports kann dabei ebenfalls den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung genießen2.

Für den Betriebssport ist anerkannt, dass auch dieser dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegen kann. Denn dieser Sport, soweit er Ausgleichs- und keinen Wettkampfcharakter habe, stehe (auch) im Interesse des Unternehmens: er diene der Gesunderhaltung der Beschäftigten und der Wiederherstellung der Arbeitskraft. Zur Abgrenzung des unter dem Schutz des SGB VII stehenden Betriebssports von anderen sportlichen Aktivitäten hat das BSG folgende Kriterien aufgestellt:

Der Sport muss Ausgleichs- und nicht Wettkampfcharakter haben; er muss regelmäßig stattfinden; der Teilnehmerkreis muss im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw der Unternehmen, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, beschränkt sein; Übungszeit und Übungsdauer müssen in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen; die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden3.

Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 13. Dezember 2005 klargestellt, dass bei Wettkämpfen das Eigeninteresse des Teilnehmers regelmäßig überwiegt und somit der innere Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit fehlt, so dass der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht mehr greift (BSG a.a.O. Rn 15 ff.).

Das Sozialgericht Mainz ist bei wertender Betrachtung dennoch der Auffassung, dass der Schutz des § 2 Abs. 1 Nr. 8 c) SGB VII greift, weil auch die Teilnahme an den Deutschen Hochschulmeisterschaften mit der versicherten Tätigkeit in einem inneren Zusammenhang besteht. Dies ergibt sich für die Kammer aus den Besonderheiten des Hochschulwesens und des Hochschulsports, die berücksichtigt werden müssen4. Auch das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 28.08.1968 ausgeführt, dass die Bewertung des Versicherungsschutzes von Hochschulsport nicht nach den Grundsätzen über den Betriebssport zu behandeln sei5.

So ist der Hochschulsport auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. In § 101 des Hochschulgesetzes Rheinland-Pfalz ist wie folgt geregelt:

„An der J -Universität M ist der für den Sport zuständige Fachbereich für die Durchführung des sportwissenschaftlichen Auftrags in Forschung, Lehre und Studium verantwortlich. Er nimmt für die Hochschule alle Aufgaben der Sportförderung, insbesondere die Durchführung des allgemeinen Hochschulsports, wahr. Ihm obliegen auch die Ausbildung für andere Sportlehrerberufe sowie die Förderung des allgemeinen Breitensports und des Leistungssports, soweit dies eine ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben gemäß den Sätzen 1 und 2 nicht beeinträchtigt.“

Der Hochschulsport ist damit eine gesetzliche Aufgabe der Hochschule, inklusive der Förderung des allgemeinen Breitensports und des Leistungssports. Es ist nicht (nur) der Ausgleichscharakter des Sports Ziel, sondern seine Förderung allgemein. Der Hochschulsport ist eng mit dem studentischen Leben verknüpft, nach Ansicht des Sozialgerichts Mainz i.d.R. enger als der Betriebssport in einem Unternehmen, da er auf jeden Fall angeboten wird. Da die Hochschule Mitglied im ADH ist und sich um die Ausrichtung einer Meisterschaft bewerben kann, können die Hochschulmeisterschaften nicht als organisatorisch losgelöst von der Hochschule angesehen werden. Es wäre zudem nicht sachgerecht, Unfallversicherungsschutz nur den Studenten derjenigen Hochschule zukommen zu lassen, welche die Veranstaltung jeweils konkret organisiert. Außerdem war die Hochschule insoweit noch organisatorisch involviert, als dass die Fahrt, Verpflegung und Unterkunft durch diese gewährleistet wurden, sowie die Teilnahme durch den Hochschulsport der Universität gemeldet wurde.

Entscheidend ist des Weiteren für das Sozialgericht Mainz, dass die Teilnahme des Klägers ebenso im Interesse der Hochschule stand wie ggf. im eigenen Interesse des Klägers. Dies ergibt sich schon direkt aus dem gesetzlichen Rahmen des rheinland-pfälzischen Hochschulgesetzes. Die Hochschule hat gerade deswegen den Kläger entsandt, weil sie die besten Spieler ihrer Hochschule zu diesen Meisterschaften entsenden will. In die Leistungsgruppe, aus der die Spieler für die Hochschulmeisterschaften rekrutiert werden, kommt auch nur, wer gut genug spielt. D.h. an den Meisterschaften kann gegen den Willen der Hochschule – verkörpert durch den Leiter des Hochschulsports der Universität – nicht jeder teilnehmen, der dies möchte. Dies wiederum bedeutet, dass nicht das Eigeninteresse des Spielers allein über die Teilnahme entscheidet. Das Interesse der Hochschule ist immer mitentscheidend. Dass eine gute Platzierung der Hochschule in den Meisterschaften im Interesse der Hochschule ist, versteht sich von selbst, vermehrt dies doch das Ansehen und den Bekanntheitsgrad der Hochschule. Weiterhin vermag das Antreten für eine Universität die Identifikation der Studierenden mit ihrer Hochschule steigern, was ggf. eine Verbundenheit auch über das Studium hinaus mit sich bringen kann. Dass daneben auch Eigeninteressen der Spieler existieren lässt das Interesse der Hochschule nicht entfallen oder zurücktreten.

Schließlich ist im hier entschiedenen Fall noch zu beachten, dass das Studium des Klägers sportbezogen ist. Auch wenn die Teilnahme an der Hochschulmeisterschaften keinen direkten Einfluss auf sein Studium hatte, so ist beim Kläger dennoch ein weiterer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit nach § 2 SGB VII vorhanden. Der Kläger hat am Hochschulsport bzw. den Hochschulmeisterschaften als eingeschriebener Student und Vertreter der Hochschule teilgenommen.

Aufgrund des gesetzlichen Auftrags an die Hochschulen in Rheinland-Pfalz, dem eigenen Interesse der entsendenden Hochschule an der Teilnahme von besonders qualifizierten eigenen Studenten und der Verbindung des Studiengangs des Klägers mit dem Fach Sport, sieht das Sozialgericht Mainz somit einen ausreichenden inneren Zusammenhang zwischen der Teilnahme an den Hochschulmeisterschaften und der versicherten Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 c) SGB VII.

Sozialgericht Mainz, Urteil vom 27. Januar 2012 – S 10 U 239/09

  1. vgl. nur BSG, Urteil vom 13.12.2005 – B 2 U 29/04 R, Rn 11 m.w.N.[]
  2. BSG, Urteil vom 28.08.1968 – 2 RU 67/67, Rn 14 ff.[]
  3. BSG a.a.O Rn 12 m.w.N.[]
  4. Sächs. LSG, Urteil vom 27.04.2006 – L 2 U 238/05, Rn 57 f.;, Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Ergänzungslieferung 1/12, § 2 Rn 19.3[]
  5. BSG, a.a.O., Rn 14[]