Unfall­ver­si­che­rungs­schutz am Pro­be­ar­beits­tag

Ein Arbeit­su­chen­der, der in einem Unter­neh­men einen "Pro­be­ar­beits­tag" ver­rich­tet und sich dabei ver­letzt, ist gesetz­lich unfall­ver­si­chert.

Unfall­ver­si­che­rungs­schutz am Pro­be­ar­beits­tag

Wie jetzt das Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­den, hat der Arbeits­su­chen­de zwar nicht als Beschäf­tig­ter unter Ver­si­che­rungs­schutz, gestan­den, als er an dem "Pro­be­ar­beits­tag" Müll­ton­nen trans­por­tier­te und dabei vom Lkw stürz­te, denn ein Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis lag nicht vor, weil er noch nicht auf Dau­er in den Betrieb des Ent­sor­gungs­un­ter­neh­mers ein­ge­glie­dert war.

Da der Arbeits­su­chen­de aber eine dem Ent­sor­gungs­un­ter­neh­mer die­nen­de, des­sen Wil­len ent­spre­chen­de Tätig­keit von wirt­schaft­li­chem Wert erbracht hat, die einem abhän­gi­gen Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis ähn­lich ist, war er als "Wie-Beschäf­tig­ter" gesetz­lich unfall­ver­si­chert.

Ins­be­son­de­re lag die Tätig­keit nicht nur im Eigen­in­ter­es­se des Arbeits­su­chen­den, eine dau­er­haf­te Beschäf­ti­gung zu erlan­gen. Denn der Pro­be­ar­beits­tag soll­te gera­de auch dem Unter­neh­mer die Aus­wahl eines geeig­ne­ten Bewer­bers ermög­li­chen und hat­te damit für ihn einen objek­tiv wirt­schaft­li­chen Wert.

Bun­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 20. August 2019 – B 2 U 1/​18 R