Ver­schlu­cken beim Eis­essen als Arbeits­un­fall?

Das Eis­essen ist nicht der unfall­ver­si­che­rungs­recht­lich geschütz­ten Tätig­keit zuzu­rech­nen, so dass ein Sich-Ver­schlu­cken beim Eis­essen kei­nen Arbeits­un­fall dar­stellt.

Ver­schlu­cken beim Eis­essen als Arbeits­un­fall?

In einem jetzt vom Sozi­al­ge­richt Ber­lin ent­schie­de­nen Fall war der damals 49 jäh­ri­ge Klä­ger aus Ber­lin-Rei­ni­cken­dorf als frei­wil­lig ver­si­cher­ter Unter­neh­mens­be­ra­ter tätig. Sei­nen Anga­ben nach befand er sich im Mai 2009 auf dem Heim­weg von einem Geschäfts­ter­min in Ber­lin-Mit­te, als er sich auf einem U-Bahn­hof ein Eis gekauft hat. Beim Ein­fah­ren der U‑Bahn hat er das letz­te Stück – einen hart­ge­fro­re­nen Bro­cken – unwill­kür­lich ver­schluckt. Es ist in der Spei­se­röh­re hän­gen geblie­ben, was blitz­ar­tig dump­fe Schmer­zen ver­ur­sacht hat. Wenig spä­ter wur­de in der Ret­tungs­stel­le eines Kran­ken­hau­ses ein Herz­in­farkt fest­ge­stellt.

Die beklag­te Ver­wal­tungs-Berufs­ge­nos­sen­schaft Ber­lin lehn­te die begehr­te Aner­ken­nung eines Arbeits­un­falls ab.

Das Sozi­al­ge­richt Ber­lin folg­te der Auf­fas­sung der Beklag­ten und wies die im März 2010 erho­be­ne Kla­ge durch Gerichts­be­scheid ab. Das Sich-Ver­schlu­cken beim Schle­cken von Spei­se­eis auf dem Weg von der Arbeit stellt kei­nen Arbeits­un­fall dar. Folg­lich besteht kein Anspruch auf Heil­be­hand­lung oder Ver­letz­ten­geld gegen die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung wegen eines dadurch ver­ur­sach­ten Herz­in­fark­tes.

Arbeits­un­fäl­le sind Unfäl­le von Ver­si­cher­ten infol­ge einer ver­si­cher­ten Tätig­keit. Für die Zuord­nung einer Hand­lung zum Kreis der ver­si­cher­ten Tätig­keit reicht ein blo­ßer zeit­li­cher und räum­li­cher Zusam­men­hang nicht aus. Viel­mehr muss ein sach­li­cher Zusam­men­hang zwi­schen Hand­lung und Berufs­tä­tig­keit bestehen. Die Nah­rungs­auf­nah­me ist daher grund­sätz­lich unver­si­chert. Etwas ande­res gilt nur, wenn die Nah­rungs­auf­nah­me aus­nahms­wei­se zur Wie­der­erlan­gung der Arbeits­kraft beson­ders erfor­der­lich ist oder aus betrieb­li­chen Grün­den beson­ders schnell geges­sen wer­den muss. Eis jedoch wird erfah­rungs­ge­mäß zum Genuss ver­zehrt und nicht etwa, um sich für die Arbeit zu stär­ken. Dies gilt umso mehr, da sich der Klä­ger bereits auf dem Heim­weg befun­den hat.

Sozi­al­ge­richt Ber­lin, Gerichts­be­scheid vom 21. Okto­ber 2011 – S 98 U 178/​10