Ver­si­che­rungs­schutz bei Unfäl­len auf dem Weg zu Fort- und Wei­ter­bil­dun­gen

Fort- und Wei­ter­bil­dun­gen gehö­ren für vie­le Arbeit­neh­mer zum Arbeits­le­ben dazu. Neue Anfor­de­run­gen, über­ar­bei­te­te Zer­ti­fi­zie­run­gen sowie recht­li­che Bestim­mun­gen ver­lan­gen vom Arbeit­neh­mer aber auch Geber regel­mä­ßi­ge Fort­bil­dun­gen, um alle arbeits­recht­li­chen Bestim­mun­gen ein­hal­ten zu kön­nen. Viel­fach sind die­se Maß­nah­men sogar gesetz­lich vor­ge­schrie­ben. So müs­sen Inge­nieu­re und Feu­er­wehr­män­ner regel­mä­ßig an Schu­lun­gen zum The­ma Brand­schutz teil­neh­men. Ver­un­fallt man auf dem Weg zu einer Fort- oder Wei­ter­bil­dungs­maß­nah­me, greift die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung nur unter bestimm­ten Kri­te­ri­en.

Ver­si­che­rungs­schutz bei Unfäl­len auf dem Weg zu Fort- und Wei­ter­bil­dun­gen

Unfall­ver­si­che­rung – auf den Inhalt kommt es an

Früh­mor­gens auf dem Weg zur Fort­bil­dung ist es pas­siert: Eine Unacht­sam­keit und schon ist man in einen klei­nen Unfall ver­wi­ckelt und trägt eine leich­te Ver­let­zung davon. Da der Unfall auf dem Weg zu einer Schu­lung pas­sier­te, wähn­te der Arbeit­neh­mer sich unter dem gesetz­li­chen Schutz der Unfall­ver­si­che­rung. Doch das muss nicht immer gege­ben sein. Viel­mehr kommt es dar­auf an, ob die Fort- oder Wei­ter­bil­dung die beruf­li­chen Chan­cen des Arbeit­ge­bers ver­bes­sert und im Inter­es­se des Arbeit­ge­bers liegt. Dies soll­te vor­ab schrift­lich fixiert wer­den, um spä­te­re Pro­ble­me zu unter­bin­den. Auch die Über­nah­me der Fort­bil­dungs­kos­ten sowie die Frei­stel­lung von der Arbeit im Zuge der Fort­bil­dung sind Hin­wei­se dafür, dass der Arbeit­ge­ber die­se Schu­lung ver­an­lasst hat– und der gesetz­li­che Unfall­schutz hier greift. Han­delt es sich um eine vom Unter­neh­men ver­an­lass­te Fort- oder Wei­ter­bil­dungs­maß­nah­me, ist die Unfall­kas­se des Arbeits­ge­bers zustän­dig.

Doch wel­che Schu­lung wird als „sinn­voll“ erach­tet und dient dem beruf­li­chen Inter­es­se? Hier kommt es eben auch auf die Inhal­te der Schu­lung sowie deren beruf­li­chen Zweck an. So ein Fall liegt vor, wenn – wie ein­gangs bespro­chen – ein Feu­er­wehr­mann oder Inge­nieur an einer Schu­lung zum The­ma Brand­schutz teil­nimmt. Für die­se Berufs­grup­pe ist eine Schu­lung sogar zwin­gend vor­ge­schrie­ben. Wer auf dem Weg zu so einer Fort­bil­dungs­maß­nah­me ver­un­fallt, ist immer gesetz­lich unfall­ver­si­chert.

Unfall­schutz bei Schu­lun­gen ohne beruf­li­chen Nut­zen

Inter­es­sant wird es, wenn der Arbeit­neh­mer an einer Schu­lung teil­nimmt, bei der ein pri­mä­res beruf­li­ches Inter­es­se nicht zwin­gend gege­ben ist. Das kön­nen zum Bei­spiel Schu­lun­gen zu neu­en Soft­ware-Anwen­dun­gen oder Manage­ment­tech­ni­ken sein, die für den Arbeit­ge­ber sowie das Unter­neh­men nicht zwin­gend einen Mehr­wert besit­zen, son­dern viel­mehr die beruf­li­chen Skills des Arbeit­neh­mers ver­bes­sern. Die­se Schu­lun­gen die­nen also eher dem Eigen­zweck des Schu­lungs­teil­neh­mers und sind eben nicht vom Arbeits­ge­ber ver­langt wor­den und die­nen zudem aus Eigen­in­ter­es­se sowie Eigen­in­itia­ti­ve. Hier greift der gesetz­li­che Unfall­schutz nicht. Denn anders als bei Schu­lun­gen, die einem beruf­li­chen Zweck die­nen, brin­gen die­se Maß­nah­men nur einen selbst Vor­tei­le – auch wenn die­se neu erwor­be­nen Skills unter Umstän­den im Unter­neh­men ein­ge­setzt wer­den kön­nen. Der Arbeit­ge­ber soll­te in sol­chen Fäl­len immer infor­miert wer­den, wenn der Arbeit­neh­mer an Fort- sowie Wei­ter­bil­dungs­maß­nah­men teil­neh­men möch­ten, die kei­nen pri­mä­ren beruf­li­chen Zweck die­nen. Das spielt inso­fern eine wich­ti­ge Rol­le, wenn die­se Maß­nah­men wäh­rend der Arbeits­zeit statt­fin­den. Neben die­sen recht­li­chen Fra­gen der Zweck­mä­ßig­keit einer Fort- oder wei­ter­bil­dungs­maß­nah­men unter Berück­sich­ti­gung der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ist auch der Wege­schutz zum Schu­lungs­ort und wie­der zurück oft­mals Aus­gangs­punkt von recht­li­chen Kon­flik­ten. Pri­mär gilt immer: Wer auf dem Weg zu einer Schu­lungs­maß­nah­me – auch bei Fäl­len, in denen der Arbeit­ge­ber die­se Schu­lung ange­ord­net hat – den Anrei­se­weg unter­bricht, um zum Bei­spiel einen Bekann­ten zu besu­chen oder Ein­käu­fe zu täti­gen, ist nicht unfall­ver­si­chert. Auch das Ver­las­sen des Anrei­se- sowie Abrei­se­we­ges ver­stößt gegen gel­ten­des Recht. Der Arbeit­neh­mer muss die für in schnells­te oder kür­zes­te Rou­te für den Arbeits­weg nut­zen. Aus­nah­men sind Umlei­tun­gen nach der StVO. Umwe­ge, um Freun­de oder Bekann­te zu besu­chen oder eine „schö­ne­re Fahr­stre­cke“ zu wäh­len, sind nicht erlaubt und füh­ren zwang­läu­fig zum Ver­lust des gesetz­li­ches Unfall­schut­zes.

Unfall­schutz bei Abbruch einer Schu­lungs­maß­nah­me

Bei einer betrieb­lich ver­an­lass­ten Fort­bil­dung ist der Arbeit­neh­mer wäh­rend der An- und Abrei­se über den Arbeit­ge­ber gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Doch wie sieht die Rechts­la­ge bei einem Abbruch der Schu­lungs­maß­nah­me aus? Auch in die­sem Fall ist der Arbeit­neh­mer gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Dabei kommt es nicht auf den Grund für den vor­zei­ti­gen Abbruch an. In jedem Fall soll­te sich der Arbeit­neh­mer vom Schu­lungs­ver­an­stal­ter einen Beleg für einen Abbruch der Schu­lung aus­stel­len las­sen. Ver­heim­licht er den vor­zei­ti­gen Abbruch der Schu­lungs­maß­nah­me, kön­nen even­tu­ell arbeits­recht­li­che Kon­se­quen­zen für den Arbeit­neh­mer dro­hen.

Fazit

Wer eine Fort- oder Wei­ter­bil­dungs­maß­nah­me besucht, soll­te dies immer aus beruf­li­chen Inter­es­se tun und sicher­heits­hal­ber auf eine Ver­an­las­sung des Arbeits­ge­bers bestehen. Der Anrei­se­weg zur Schu­lung soll­te dabei nicht unter­bro­chen wer­den. Vor­sicht ist gebo­ten, wenn die Schu­lungs­maß­nah­me aus pri­va­ten Grün­den oder Eigen­in­ter­es­se unter­nom­men wird – hier greift in der Regel der gesetz­li­che Unfall­schutz nicht. Zudem kann bei einer län­ger­fris­ti­gen Arbeits­un­fä­hig­keit auf­grund eines Unfalls beim Ver­las­sen des Arbeits­we­ges der Arbeit­ge­ber das Ent­gelt redu­zie­ren.