Was für ein Salat

Bei der Nah­rungs­auf­nah­me han­delt es sich grund­sätz­lich um eine pri­va­te, nicht unfall­ver­si­cher­te Tätig­keit, so dass ein Sturz in der Werks­kan­ti­ne des Arbeit­ge­bers kein Arbeits­un­fall ist.

Was für ein Salat

Mit die­ser Begrün­dung wies jetzt das Sozi­al­ge­richt Heil­bronn eine Kla­ge ab, mit der der Klä­ger, ein Beschäf­tig­ter in der Fahr­zeug­ent­wick­lung, einen Sturz an der Salat­bar der Werks­kan­ti­ne als Arbeits­un­fall aner­kannt haben woll­te. An den Fol­gen des Stur­zes lei­det der Klä­ger heu­te noch.

Nach Auf­fas­sung des Sozi­al­ge­richts Heil­bronn hat der Klä­ger zum Zeit­punkt sei­nes Stur­zes an der Salat­bar der Werks­kan­ti­ne kei­ne Hand­lung ver­rich­tet, die der unfall­ver­si­cher­ten Tätig­keit (hier als Beschäf­tig­ter in der Fahr­zeug­ent­wick­lung) zuzu­rech­nen ist. Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts han­delt es sich bei der Nah­rungs­auf­nah­me näm­lich grund­sätz­lich um eine eigen­wirt­schaft­li­che (=pri­va­te, nicht unfall­ver­si­cher­te) Tätig­keit, da Essen und Trin­ken unab­hän­gig von der ver­si­cher­ten Tätig­keit erfor­der­lich ist. Nichts anders gilt hier. Zwar wird die Werks­kan­ti­ne vom Arbeit­ge­ber sub­ven­tio­niert. Jedoch ist es betriebs­be­dingt nicht erfor­der­lich gewe­sen, gera­de dort zu essen – anders als z.B. bei einem Geschäfts­es­sen. Außer­ge­wöhn­li­che Begleit­um­stän­de – wie die Not­wen­dig­keit, das Essen aus betrieb­li­chen Grün­den has­tig in der Werks­kan­ti­ne ver­zeh­ren zu müs­sen – lie­gen nicht vor. Zudem hät­te der Klä­ger genau­so bei Auf­su­chen eines pri­vat betrie­be­nen Schnell­re­stau­rants stür­zen kön­nen.

Sozi­al­ge­richt Heil­bronn, Urteil vom 26. März 2012 – S 5 U 1444/​11