Wegeunfall auf dem Nachhauseweg – und der nicht versicherte Umweg

Es stellt keinen versicherten Wegeunfall darf, wenn die Verrichtung des Arbeitnehmers zum Zeitpunkt des Unfallereignisses in keinem sachlichen Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit steht.

Wegeunfall auf dem Nachhauseweg – und der nicht versicherte Umweg

Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis – dem Unfallereignis – geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität)1.

Diese Voraussetzungen waren in dem hier vom Landessozialgericht Hamburg entschiedenen Fall nicht erfüllt:

Der Arbeitnehmer erlitt zwar bei dem Verkehrsunfall am 12.07.2016 eine zeitlich begrenzte, von außen kommende Einwirkung auf seinen Körper und damit einen Unfall im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII. Dieser führte auch zu einem seine körperliche Unversehrtheit verletzenden Gesundheitserstschaden. Der Arbeitnehmer war zum Zeitpunkt des Unfallereignisses auch als Beschäftigter nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII in der gesetzlichen Unfallversicherung grundsätzlich versichert. Seine Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses stand jedoch nicht in einem sachlichen Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit. Er erlitt keinen versicherten Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Zwar stand er während seines Heimweges grundsätzlich unter Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Denn zu den in der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Tätigkeiten zählt das Zurücklegen des mit der nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Dabei ist nicht der Weg als solcher, sondern dessen Zurücklegen versichert, also der Vorgang des Sichfortbewegens auf einer Strecke, die durch einen Ausgangs- und einen Zielpunkt begrenzt ist2. Der Versicherungsschutz besteht, wenn der Weg von der Arbeitsstätte erkennbar zu dem Zweck zurückgelegt wird, die eigene Wohnung zu erreichen. Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz, die durch objektive Umstände bestätigt werden muss. Der Beschäftigte steht somit auf dem Weg zu oder von dem Ort der Tätigkeit so lange unter Versicherungsschutz, als seine Handlungstendenz auf das Erreichen dieses Ziels gerichtet ist3.

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Zwar ist nur der „unmittelbare Weg“ versichert. Unmittelbar“ ist aber schon deshalb nicht gleichzusetzen mit „kürzester“, weil eine Differenzierung in räumlicher und zeitlicher Hinsicht im Gesetz nicht enthalten ist. Die Wahl der Wegstrecke steht dem Versicherten daher in gewissen Grenzen frei, ihm steht insoweit ein subjektiver Entscheidungsspielraum zu4. Der mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängende Weg muss daher nicht unbedingt der entfernungsmäßig kürzeste Weg sein. Wählt der Versicherte statt des kürzesten Weges zur Arbeitsstelle eine nicht nur unbedeutend längere Wegstrecke, steht er während des sich dadurch ergebenden Umwegs unter Versicherungsschutz, wenn die Verlängerung der Wegstrecke nach der durch objektive Umstände gestützten Sicht des Versicherten dem Zurücklegen des Weges zum Tätigkeits- oder Wohnort dient5. Dies ist z. B. der Fall, wenn er den Umweg einschlägt, um auf einer besseren Wegstrecke oder auf einer weniger verkehrsreichen Straße zu fahren6. Ob der gewählte Weg dem Versicherungsschutz des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII unterfällt, beurteilt sich danach, ob die Verlängerung des Weges unter Berücksichtigung der Unterschiede im Zeitbedarf, den Entfernungen und der Verkehrssituation nach den Umständen des Einzelfalles erheblich ist7.

Im Streitfall lassen sich weder die Handlungstendenz des Arbeitnehmers zu Beginn und während der Fahrt noch die Umstände, die den Arbeitnehmer veranlasst haben, nicht den direkten Weg zu wählen, feststellen. Es steht schon nicht fest, ob der Arbeitnehmer tatsächlich den Heimweg antreten wollte. Obwohl der Umstand, dass der Arbeitnehmer nach Arbeitsende mit dem Motorrad von seiner Arbeitsstelle abfuhr, dies nahelegt, lässt die Tatsache, dass der Arbeitnehmer deutlich abseits der direkten Fahrtroute zwischen seiner Arbeitsstätte und seiner Wohnung geraume Zeit später in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hieran zweifeln.

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Zwar hat der Prozessbevollmächtigte des Arbeitnehmers eine alternative Route des Heimwegs ausgearbeitet, die über die Unfallstelle führt und über die der Arbeitnehmer zu seiner Wohnung aus nordöstlicher statt südlicher Richtung, wie bei der direkten Route, hätte gelangen können. Aber dieser Weg beruht erkennbar auf einer Spekulation. Der Arbeitnehmer hat stets angegeben, an den Unfalltag keine Erinnerung mehr zu haben. Er hat in einem Gespräch am 4.10.2016 gemeinsam mit seiner Frau und einer Mitarbeiterin der Beklagten versucht, die Fahrstrecke am Unfalltag zu rekonstruieren. Er hat dabei die Überlegung angestellt, möglicherweise wegen des heißen Wetters am Unfalltag eine weniger stark befahrene Route gewählt zu haben, um nicht im Stau stehen zu müssen. Die in dem Gespräch entwickelte mögliche Fahrstrecke, die der Prozessbevollmächtigte später übernommen hat, beruht erkennbar nur auf Vermutungen und ist keineswegs gesichert. Die angenommene Wegstrecke erklärt auch nicht den späten Unfallzeitpunkt um 17: 05 Uhr. Dieser Zeitpunkt steht zur Überzeugung des Senats fest, denn er wird durch verschiedene Quellen unterschiedlicher Herkunft bestätigt. So gibt die Polizeipressestelle in ihrer Meldung als Unfallzeitpunkt den 12.07.2016, 17:05 Uhr, an. Als Aufnahmedatum des Arbeitnehmers in die A. Klinik wird 17:49 Uhr nach einem Eintreffen um 17:44 Uhr bei einem Unfallzeitpunkt um 17:00 Uhr genannt. Im Einsatzprotokoll des Notarztes wird als Alarmzeit 17:10 Uhr vermerkt und in dem Gebührenbescheid der Hamburg Feuerwehr, die den Rettungswageneinsatz durchführte, ist als Einsatzzeit 17:16 Uhr verzeichnet. Lediglich in zwei Berichten des Polizeibeamten ist von einer Einsatzzeit 16:20 und einer Zeugenvernehmung um 16:30 Uhr die Rede. Da alle anderen Vermerke, Protokolle und Berichte unterschiedlicher Autoren von einer Unfallzeit von 17:05 bzw. einer entsprechend späteren Einsatzzeit sprechen, geht das Landessozialgericht von einem Irrtum des Polizeibeamten aus. Auch der Umstand, dass der Polizeibeamte die Ehefrau des Arbeitnehmers um 18.00 Uhr aufsuchte und über den Unfall informierte, spricht gegen die von ihm zuvor protokollierten Zeiten des Einsatzbeginns und der Zeugenvernehmung.

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Auf direktem Weg hätte der Arbeitnehmer seine Wohnung in ca. 20 Minuten erreichen können. Aber auch der Unfallort war auf direktem Weg nur etwa 7,6 km von der Arbeitsstätte des Arbeitnehmers entfernt und wäre laut Routenplaner in 19 Minuten zu erreichen gewesen. Da die Abfahrtszeit des Arbeitnehmers unstreitig 16:05 Uhr betrug, bleibt ungewiss, warum der Arbeitnehmer erst eine Stunde später auf dem Umweg einen Verkehrsunfall verursachte.

Dass sich nicht mehr aufklären lässt, was in der Zeit zwischen 16:05 Uhr und 17:05 Uhr geschah, geht zu Lasten des Arbeitnehmers. Da der Unfallort nicht auf dem direkten Heimweg liegt, gibt es nur zwei Möglichkeiten:

Entweder hat der Arbeitnehmer den direkten Weg zu seiner Wohnung gar nicht erst aufgenommen oder ihn später verlassen, dann hätte er sich auf einem sogenannten „Abweg“ befunden. Bewegen sich Versicherte nicht auf direktem Weg in Richtung ihrer Arbeitsstätte oder Wohnung, sondern in entgegengesetzter Richtung von diesem Ziel fort, befinden sie sich auf einem Abweg. Wird ein solcher bei einer mehr als geringfügigen Unterbrechung des direkten Weges zurückgelegt, besteht, sobald der direkte Weg verlassen und der Abweg begonnen wird, kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung. Erst wenn sich die Versicherten wieder auf dem direkten Weg befinden und der Abweg beendet ist, besteht erneut Versicherungsschutz8.

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Oder der Arbeitnehmer hat von vornherein einen Umweg gewählt. In diesem Fall bestände Versicherungsschutz nur dann, wenn auch für diesen weiteren Weg ein innerer Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und dem Weg von und zur Arbeitsstätte gegeben wäre. Auch vor dem Hintergrund der grundsätzlich freien Wahlmöglichkeit zwischen mehreren Strecken wäre das nur dann der Fall, wenn auch der Umweg wesentlich der Zurücklegung des Weges diene und für die Wahl keine Gründe maßgebend wären, die allein oder überwiegend dem privaten Lebensbereich des Versicherten zuzurechnen wären9.

Welche dieser Varianten hier dem Unfall vorausgegangen ist, lässt sich auch nach Auswertung aller in Betracht kommenden Beweismittel nicht ermitteln. Daraus folgt, dass sich auch die Umstände, die Versicherungsschutz des Arbeitnehmers ausnahmsweise auch bei einem Abweg oder einen Umweg erhielten, nicht feststellen lassen.

Diese Nichterweislichkeit geht nach den Grundsätzen der objektiven Beweislastverteilung zu Lasten des Arbeitnehmers. Den Nachteil aus der tatsächlichen Unaufklärbarkeit anspruchsbegründender Tatsachen wie Umstände, die ausnahmsweise den Versicherungsschutz der Wegeunfallversicherung auf einem Abweg oder Umweg erhalten, also eine versicherte Verrichtung im Zeitpunkt des Unfallereignisses, haben nach den Regeln der objektiven Beweislast die sich auf deren Vorliegen berufenden Versicherten zu tragen10. Dies gilt auch, wenn nach Ausschöpfung aller Erkenntnismöglichkeiten die Nichterweislichkeit, wie im Streitfall, darauf beruht, dass der Versicherte keine Erinnerung an das zum Unfall führende Geschehen hat11.

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Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 28. August 2019 – L 2 U 45/18

  1. vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 1/16 R[]
  2. vgl. BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 1/16 R[]
  3. BSG, Urteil vom 09.12.2003 – B 2 U 23/03 R[]
  4. BSG, Urteil vom 14.11.1984 – 9b RU 26/84[]
  5. vgl. BSG, Urteil vom 11.09.2001 – B 2 U 34/00 R[]
  6. BSG, Urteil vom 25.02.1976 – 8 RU 80/75[]
  7. vgl. Ricke in Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, Stand Juni 2019, SGB VII, § 8, Rn.205[]
  8. vgl. BSG, Urteil vom 24.03.1998 – B 2 U 4/97 R, SozR 3-2200 § 550 Nr. 17[]
  9. st. Rspr., s. nur BSG, Urteil vom 30.04.1986 – 2 RU 44/85, USK 8630; LSG Hamburg, Urteil vom 28.03.2018 – L 2 U 13/17; Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl., Stand 3/2016, § 8 SGB VII Rn. 12.34 m.w.N.[]
  10. vgl. BSG, Urteil vom 20.12.2016 – B 2 U 16/15 R, NZS 2017, 313[]
  11. vgl. BSG, Urteile vom 17.12.2015 – B 2 U 8/14 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 und 20.12.2016 – B 2 U 16/15 R, a.a.O.[]

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