Wege­un­fall auf dem Nach­hau­se­weg – und der nicht ver­si­cher­te Umweg

Es stellt kei­nen ver­si­cher­ten Wege­un­fall darf, wenn die Ver­rich­tung des Arbeit­neh­mers zum Zeit­punkt des Unfall­ereig­nis­ses in kei­nem sach­li­chen Zusam­men­hang mit sei­ner ver­si­cher­ten Tätig­keit steht.

Wege­un­fall auf dem Nach­hau­se­weg – und der nicht ver­si­cher­te Umweg

Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeits­un­fäl­le Unfäl­le von Ver­si­cher­ten infol­ge einer den Ver­si­che­rungs­schutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begrün­den­den Tätig­keit (ver­si­cher­te Tätig­keit). Unfäl­le sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeit­lich begrenz­te, von außen auf den Kör­per ein­wir­ken­de Ereig­nis­se, die zu einem Gesund­heits­scha­den oder zum Tod füh­ren. Ein Arbeits­un­fall setzt daher vor­aus, dass die Ver­rich­tung zur Zeit des Unfalls der ver­si­cher­ten Tätig­keit zuzu­rech­nen ist (inne­rer oder sach­li­cher Zusam­men­hang), sie zu dem zeit­lich begrenz­ten, von außen auf den Kör­per ein­wir­ken­den Ereig­nis – dem Unfall­ereig­nis – geführt (Unfall­kau­sa­li­tät) und dass das Unfall­ereig­nis einen Gesund­heits­erst­scha­den oder den Tod des Ver­si­cher­ten objek­tiv und recht­lich wesent­lich ver­ur­sacht hat (haf­tungs­be­grün­den­de Kau­sa­li­tät)1.

Die­se Vor­aus­set­zun­gen waren in dem hier vom Lan­des­so­zi­al­ge­richt Ham­burg ent­schie­de­nen Fall nicht erfüllt:

Der Arbeit­neh­mer erlitt zwar bei dem Ver­kehrs­un­fall am 12.07.2016 eine zeit­lich begrenz­te, von außen kom­men­de Ein­wir­kung auf sei­nen Kör­per und damit einen Unfall im Sin­ne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII. Die­ser führ­te auch zu einem sei­ne kör­per­li­che Unver­sehrt­heit ver­let­zen­den Gesund­heits­erst­scha­den. Der Arbeit­neh­mer war zum Zeit­punkt des Unfall­ereig­nis­ses auch als Beschäf­tig­ter nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung grund­sätz­lich ver­si­chert. Sei­ne Ver­rich­tung zur Zeit des Unfall­ereig­nis­ses stand jedoch nicht in einem sach­li­chen Zusam­men­hang mit sei­ner ver­si­cher­ten Tätig­keit. Er erlitt kei­nen ver­si­cher­ten Wege­un­fall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Zwar stand er wäh­rend sei­nes Heim­we­ges grund­sätz­lich unter Ver­si­che­rungs­schutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Denn zu den in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII ver­si­cher­ten Tätig­kei­ten zählt das Zurück­le­gen des mit der nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII ver­si­cher­ten Tätig­keit zusam­men­hän­gen­den unmit­tel­ba­ren Weges nach und von dem Ort der Tätig­keit. Dabei ist nicht der Weg als sol­cher, son­dern des­sen Zurück­le­gen ver­si­chert, also der Vor­gang des Sich­fort­be­we­gens auf einer Stre­cke, die durch einen Aus­gangs- und einen Ziel­punkt begrenzt ist2. Der Ver­si­che­rungs­schutz besteht, wenn der Weg von der Arbeits­stät­te erkenn­bar zu dem Zweck zurück­ge­legt wird, die eige­ne Woh­nung zu errei­chen. Maß­geb­li­ches Kri­te­ri­um für den sach­li­chen Zusam­men­hang ist die anhand objek­ti­ver Umstän­de zu beur­tei­len­de Hand­lungs­ten­denz, die durch objek­ti­ve Umstän­de bestä­tigt wer­den muss. Der Beschäf­tig­te steht somit auf dem Weg zu oder von dem Ort der Tätig­keit so lan­ge unter Ver­si­che­rungs­schutz, als sei­ne Hand­lungs­ten­denz auf das Errei­chen die­ses Ziels gerich­tet ist3.

Zwar ist nur der „unmit­tel­ba­re Weg“ ver­si­chert. Unmit­tel­bar“ ist aber schon des­halb nicht gleich­zu­set­zen mit „kür­zes­ter“, weil eine Dif­fe­ren­zie­rung in räum­li­cher und zeit­li­cher Hin­sicht im Gesetz nicht ent­hal­ten ist. Die Wahl der Weg­stre­cke steht dem Ver­si­cher­ten daher in gewis­sen Gren­zen frei, ihm steht inso­weit ein sub­jek­ti­ver Ent­schei­dungs­spiel­raum zu4. Der mit der ver­si­cher­ten Tätig­keit zusam­men­hän­gen­de Weg muss daher nicht unbe­dingt der ent­fer­nungs­mä­ßig kür­zes­te Weg sein. Wählt der Ver­si­cher­te statt des kür­zes­ten Weges zur Arbeits­stel­le eine nicht nur unbe­deu­tend län­ge­re Weg­stre­cke, steht er wäh­rend des sich dadurch erge­ben­den Umwegs unter Ver­si­che­rungs­schutz, wenn die Ver­län­ge­rung der Weg­stre­cke nach der durch objek­ti­ve Umstän­de gestütz­ten Sicht des Ver­si­cher­ten dem Zurück­le­gen des Weges zum Tätig­keits- oder Wohn­ort dient5. Dies ist z. B. der Fall, wenn er den Umweg ein­schlägt, um auf einer bes­se­ren Weg­stre­cke oder auf einer weni­ger ver­kehrs­rei­chen Stra­ße zu fah­ren6. Ob der gewähl­te Weg dem Ver­si­che­rungs­schutz des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII unter­fällt, beur­teilt sich danach, ob die Ver­län­ge­rung des Weges unter Berück­sich­ti­gung der Unter­schie­de im Zeit­be­darf, den Ent­fer­nun­gen und der Ver­kehrs­si­tua­ti­on nach den Umstän­den des Ein­zel­fal­les erheb­lich ist7.

Im Streit­fall las­sen sich weder die Hand­lungs­ten­denz des Arbeit­neh­mers zu Beginn und wäh­rend der Fahrt noch die Umstän­de, die den Arbeit­neh­mer ver­an­lasst haben, nicht den direk­ten Weg zu wäh­len, fest­stel­len. Es steht schon nicht fest, ob der Arbeit­neh­mer tat­säch­lich den Heim­weg antre­ten woll­te. Obwohl der Umstand, dass der Arbeit­neh­mer nach Arbeits­en­de mit dem Motor­rad von sei­ner Arbeits­stel­le abfuhr, dies nahe­legt, lässt die Tat­sa­che, dass der Arbeit­neh­mer deut­lich abseits der direk­ten Fahrt­rou­te zwi­schen sei­ner Arbeits­stät­te und sei­ner Woh­nung gerau­me Zeit spä­ter in einen Ver­kehrs­un­fall ver­wi­ckelt wur­de, hier­an zweifeln.

Zwar hat der Pro­zess­be­voll­mäch­tig­te des Arbeit­neh­mers eine alter­na­ti­ve Rou­te des Heim­wegs aus­ge­ar­bei­tet, die über die Unfall­stel­le führt und über die der Arbeit­neh­mer zu sei­ner Woh­nung aus nord­öst­li­cher statt süd­li­cher Rich­tung, wie bei der direk­ten Rou­te, hät­te gelan­gen kön­nen. Aber die­ser Weg beruht erkenn­bar auf einer Spe­ku­la­ti­on. Der Arbeit­neh­mer hat stets ange­ge­ben, an den Unfall­tag kei­ne Erin­ne­rung mehr zu haben. Er hat in einem Gespräch am 4.10.2016 gemein­sam mit sei­ner Frau und einer Mit­ar­bei­te­rin der Beklag­ten ver­sucht, die Fahr­stre­cke am Unfall­tag zu rekon­stru­ie­ren. Er hat dabei die Über­le­gung ange­stellt, mög­li­cher­wei­se wegen des hei­ßen Wet­ters am Unfall­tag eine weni­ger stark befah­re­ne Rou­te gewählt zu haben, um nicht im Stau ste­hen zu müs­sen. Die in dem Gespräch ent­wi­ckel­te mög­li­che Fahr­stre­cke, die der Pro­zess­be­voll­mäch­tig­te spä­ter über­nom­men hat, beruht erkenn­bar nur auf Ver­mu­tun­gen und ist kei­nes­wegs gesi­chert. Die ange­nom­me­ne Weg­stre­cke erklärt auch nicht den spä­ten Unfall­zeit­punkt um 17: 05 Uhr. Die­ser Zeit­punkt steht zur Über­zeu­gung des Senats fest, denn er wird durch ver­schie­de­ne Quel­len unter­schied­li­cher Her­kunft bestä­tigt. So gibt die Poli­zei­pres­se­stel­le in ihrer Mel­dung als Unfall­zeit­punkt den 12.07.2016, 17:05 Uhr, an. Als Auf­nah­me­da­tum des Arbeit­neh­mers in die A. Kli­nik wird 17:49 Uhr nach einem Ein­tref­fen um 17:44 Uhr bei einem Unfall­zeit­punkt um 17:00 Uhr genannt. Im Ein­satz­pro­to­koll des Not­arz­tes wird als Alarm­zeit 17:10 Uhr ver­merkt und in dem Gebüh­ren­be­scheid der Ham­burg Feu­er­wehr, die den Ret­tungs­wa­gen­ein­satz durch­führ­te, ist als Ein­satz­zeit 17:16 Uhr ver­zeich­net. Ledig­lich in zwei Berich­ten des Poli­zei­be­am­ten ist von einer Ein­satz­zeit 16:20 und einer Zeu­gen­ver­neh­mung um 16:30 Uhr die Rede. Da alle ande­ren Ver­mer­ke, Pro­to­kol­le und Berich­te unter­schied­li­cher Autoren von einer Unfall­zeit von 17:05 bzw. einer ent­spre­chend spä­te­ren Ein­satz­zeit spre­chen, geht das Lan­des­so­zi­al­ge­richt von einem Irr­tum des Poli­zei­be­am­ten aus. Auch der Umstand, dass der Poli­zei­be­am­te die Ehe­frau des Arbeit­neh­mers um 18.00 Uhr auf­such­te und über den Unfall infor­mier­te, spricht gegen die von ihm zuvor pro­to­kol­lier­ten Zei­ten des Ein­satz­be­ginns und der Zeugenvernehmung.

Auf direk­tem Weg hät­te der Arbeit­neh­mer sei­ne Woh­nung in ca. 20 Minu­ten errei­chen kön­nen. Aber auch der Unfall­ort war auf direk­tem Weg nur etwa 7,6 km von der Arbeits­stät­te des Arbeit­neh­mers ent­fernt und wäre laut Rou­ten­pla­ner in 19 Minu­ten zu errei­chen gewe­sen. Da die Abfahrts­zeit des Arbeit­neh­mers unstrei­tig 16:05 Uhr betrug, bleibt unge­wiss, war­um der Arbeit­neh­mer erst eine Stun­de spä­ter auf dem Umweg einen Ver­kehrs­un­fall verursachte.

Dass sich nicht mehr auf­klä­ren lässt, was in der Zeit zwi­schen 16:05 Uhr und 17:05 Uhr geschah, geht zu Las­ten des Arbeit­neh­mers. Da der Unfall­ort nicht auf dem direk­ten Heim­weg liegt, gibt es nur zwei Möglichkeiten:

Ent­we­der hat der Arbeit­neh­mer den direk­ten Weg zu sei­ner Woh­nung gar nicht erst auf­ge­nom­men oder ihn spä­ter ver­las­sen, dann hät­te er sich auf einem soge­nann­ten „Abweg“ befun­den. Bewe­gen sich Ver­si­cher­te nicht auf direk­tem Weg in Rich­tung ihrer Arbeits­stät­te oder Woh­nung, son­dern in ent­ge­gen­ge­setz­ter Rich­tung von die­sem Ziel fort, befin­den sie sich auf einem Abweg. Wird ein sol­cher bei einer mehr als gering­fü­gi­gen Unter­bre­chung des direk­ten Weges zurück­ge­legt, besteht, sobald der direk­te Weg ver­las­sen und der Abweg begon­nen wird, kein Ver­si­che­rungs­schutz in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung. Erst wenn sich die Ver­si­cher­ten wie­der auf dem direk­ten Weg befin­den und der Abweg been­det ist, besteht erneut Ver­si­che­rungs­schutz8.

Oder der Arbeit­neh­mer hat von vorn­her­ein einen Umweg gewählt. In die­sem Fall bestän­de Ver­si­che­rungs­schutz nur dann, wenn auch für die­sen wei­te­ren Weg ein inne­rer Zusam­men­hang zwi­schen der Tätig­keit und dem Weg von und zur Arbeits­stät­te gege­ben wäre. Auch vor dem Hin­ter­grund der grund­sätz­lich frei­en Wahl­mög­lich­keit zwi­schen meh­re­ren Stre­cken wäre das nur dann der Fall, wenn auch der Umweg wesent­lich der Zurück­le­gung des Weges die­ne und für die Wahl kei­ne Grün­de maß­ge­bend wären, die allein oder über­wie­gend dem pri­va­ten Lebens­be­reich des Ver­si­cher­ten zuzu­rech­nen wären9.

Wel­che die­ser Vari­an­ten hier dem Unfall vor­aus­ge­gan­gen ist, lässt sich auch nach Aus­wer­tung aller in Betracht kom­men­den Beweis­mit­tel nicht ermit­teln. Dar­aus folgt, dass sich auch die Umstän­de, die Ver­si­che­rungs­schutz des Arbeit­neh­mers aus­nahms­wei­se auch bei einem Abweg oder einen Umweg erhiel­ten, nicht fest­stel­len lassen.

Die­se Nicht­er­weis­lich­keit geht nach den Grund­sät­zen der objek­ti­ven Beweis­last­ver­tei­lung zu Las­ten des Arbeit­neh­mers. Den Nach­teil aus der tat­säch­li­chen Unauf­klär­bar­keit anspruchs­be­grün­den­der Tat­sa­chen wie Umstän­de, die aus­nahms­wei­se den Ver­si­che­rungs­schutz der Wege­un­fall­ver­si­che­rung auf einem Abweg oder Umweg erhal­ten, also eine ver­si­cher­te Ver­rich­tung im Zeit­punkt des Unfall­ereig­nis­ses, haben nach den Regeln der objek­ti­ven Beweis­last die sich auf deren Vor­lie­gen beru­fen­den Ver­si­cher­ten zu tra­gen10. Dies gilt auch, wenn nach Aus­schöp­fung aller Erkennt­nis­mög­lich­kei­ten die Nicht­er­weis­lich­keit, wie im Streit­fall, dar­auf beruht, dass der Ver­si­cher­te kei­ne Erin­ne­rung an das zum Unfall füh­ren­de Gesche­hen hat11.

Lan­des­so­zi­al­ge­richt Ham­burg, Urteil vom 28. August 2019 – L 2 U 45/​18

  1. vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 1/​16 R[]
  2. vgl. BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 1/​16 R[]
  3. BSG, Urteil vom 09.12.2003 – B 2 U 23/​03 R[]
  4. BSG, Urteil vom 14.11.1984 – 9b RU 26/​84[]
  5. vgl. BSG, Urteil vom 11.09.2001 – B 2 U 34/​00 R[]
  6. BSG, Urteil vom 25.02.1976 – 8 RU 80/​75[]
  7. vgl. Ricke in Kas­se­ler Kom­men­tar Sozi­al­ver­si­che­rungs­recht, Stand Juni 2019, SGB VII, § 8, Rn.205[]
  8. vgl. BSG, Urteil vom 24.03.1998 – B 2 U 4/​97 R, SozR 3–2200 § 550 Nr. 17[]
  9. st. Rspr., s. nur BSG, Urteil vom 30.04.1986 – 2 RU 44/​85, USK 8630; LSG Ham­burg, Urteil vom 28.03.2018 – L 2 U 13/​17; Berei­ter-Hahn/­Mehr­tens, Gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung, 5. Aufl., Stand 3/​2016, § 8 SGB VII Rn. 12.34 m.w.N.[]
  10. vgl. BSG, Urteil vom 20.12.2016 – B 2 U 16/​15 R, NZS 2017, 313[]
  11. vgl. BSG, Urtei­le vom 17.12.2015 – B 2 U 8/​14 R, SozR 4–2700 § 8 Nr. 55 und 20.12.2016 – B 2 U 16/​15 R, a.a.O.[]

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