Bean­stan­dung der Buch­füh­rung wegen Chi-Test

Um die Buch­füh­rung zu bean­stan­den, rei­chen Auf­fäl­lig­kei­ten beim „Chi-Test“ allein nicht aus.

Bean­stan­dung der Buch­füh­rung wegen Chi-Test

Tre­ten bei einer Buch­füh­rung kei­ne wei­te­ren Män­gel auf als Auf­fäl­lig­kei­ten beim soge­nann­ten Chi-Test, liegt nach einem Urteil des Finanz­ge­richts Rhein­land-Pfalz kein Grund zur Bean­stan­dung vor, der zur Schät­zung eines höhe­ren Umsat­zes und Gewinns berechtigt.

Im Streit­fall fand im Fri­seur­sa­lon der Klä­ge­rin für 2005 bis 2007 eine steu­er­li­che Außen­prü­fung statt. Das Finanz­amt bemän­gel­te, dass die Kas­sen­bü­cher in Form von Excel-Tabel­len geführt wor­den sei­en. Die gesetz­lich gefor­der­te Unver­än­der­bar­keit der Kas­sen­buch­ein­tra­gun­gen sei nicht gewähr­leis­tet. Die Klä­ge­rin habe nicht dar­le­gen und doku­men­tie­ren kön­nen, dass das betref­fen­de Kas­sen­pro­gramm Mani­pu­la­tio­nen und nach­träg­li­che Ände­run­gen nicht zulas­se. Die im Rah­men der Prü­fung erstell­te Struk­tur­ana­ly­se und der dar­in ent­hal­te­ne „Chi-Test“ hät­ten eine 100%-ige Mani­pu­la­ti­ons­wahr­schein­lich­keit erge­ben. Dem Prü­fer fol­gend erhöh­te das Finanz­amt die erklär­ten Umsatz­er­lö­se um jähr­lich 3.000.- €, was auch ent­spre­chen­de Gewinn­erhö­hun­gen zur Fol­ge hatte.

Mit dem sog. „Chi.Quadrat-Test“ wer­den Ver­tei­lungs­ei­gen­schaf­ten einer sta­tis­ti­schen Grund­ge­samt­heit unter­sucht. Er stellt eine Metho­de dar, bei der empi­risch fest­ge­stell­te und theo­re­tisch erwar­te­te Häu­fig­kei­ten ver­gli­chen wer­den und fußt auf dem Grund­ge­dan­ken, dass der­je­ni­ge, der bei sei­nen Ein­nah­men unzu­tref­fen­de Wer­te in das Kassenbuch/​die Kas­sen­be­rich­te ein­gibt, unbe­wusst eine Vor­lie­be für gewis­se Lieb­lings­zah­len hat und die­se ent­spre­chend häu­fi­ger verwendet.

Die Kla­ge, mit der die Klä­ge­rin u.a. vor­ge­tra­gen hat­te, der Prü­fer habe kei­ne Bewei­se für eine Mani­pu­la­ti­on gefun­den, eine von ihm durch­ge­führ­te und spä­ter nicht mehr erwähn­te Kal­ku­la­ti­on habe unter den erklär­ten Betriebs­er­geb­nis­sen gele­gen, war erfolgreich.

Das Finanz­ge­richt Rhein­land-Pfalz führ­te u.a. aus, das Finanz­amt hät­te nicht dem ihm oblie­gen­den Nach­weis erbracht, dass das ein­ge­setz­te Kas­sen­pro­gramm Mani­pu­la­tio­nen ermög­li­che. Ent­ge­gen der Ansicht des Prü­fers und des Finanz­am­tes sei es näm­lich nicht Sache der Klä­ge­rin, “dar­zu­le­gen bzw. zu doku­men­tie­ren“, dass das betref­fen­de Kas­sen­pro­gramm Mani­pu­la­tio­nen und Ände­run­gen nicht zulas­se. Der Nach­weis einer Mani­pu­la­ti­ons­mög­lich­keit oblie­ge viel­mehr dem Finanz­amt. Die vom Finanz­amt behaup­te­te „Mani­pu­la­ti­ons­wahr­schein­lich­keit von 100%“ auf Grund des vom Prü­fer durch­ge­führ­ten „Chi-Qua­drat-Test“ kön­ne nicht zu einer Zuschät­zungs­be­fug­nis füh­ren. Der Test allein sei jeden­falls nicht geeig­net, Bewei­se dafür zu erbrin­gen, dass die Buch­füh­rung nicht ord­nungs­ge­mäß sei, abge­se­hen davon, dass er bei einem Fri­seur­sa­lon, bei dem – wie hier – für die Leis­tun­gen aus­schließ­lich vol­le bzw. hal­be Euro- Beträ­ge berech­net wür­den, unge­eig­net erschei­ne. Aus­ge­hend von der Preis­lis­te des Fri­seur­sa­lons erge­be sich, dass natur­ge­mäß die Zahl 0 wie auch die Zah­len 1, 4, 5 über­di­men­sio­nal häu­fig auf­tre­ten müss­ten (z.B Föhn­fri­sur: 15.- €; Fär­ben: 25.- € bzw. 46,50 €; Föh­nen 40,50 €).

Finanz­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Urteil vom 24. August 2011 – 2 K 1277/​10