Der Betrieb als Liebhaberei

Zur Beurteilung der Gewinnerzielungsabsicht, also dem Bestreben, das Betriebsergebnis zu mehren und auf Dauer einen Totalgewinn zu erzielen1, ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob das Unternehmen bei objektiver Betrachtung zur Erzielung eines solchen Totalgewinns (Gesamtergebnis des Betriebs in der Zeit zwischen Gründung und Veräußerung, Aufgabe oder Liquidation) geeignet ist2.

Der Betrieb als Liebhaberei

Dazu ist eine Prognose darüber anzustellen, ob der Betrieb nach seinem Wesen und der Art seiner Bewirtschaftung auf Dauer geeignet ist, einen Gewinn zu erwirtschaften3.

Eine in die Zukunft gerichtete Beurteilung entfällt, wenn der Betrieb bereits eingestellt ist, da die Eignung, Gewinn zu erwirtschaften, dann ausschließlich aus der Rückschau beurteilt werden kann.

Die Gewinnprognose war in dem hier vom Finanzgericht Baden-Württemberg entschiedenen Streitfall negativ: Die Unternehmerin hat – auch wenn man einzelne Aufwendungen wegen der unklaren Zugehörigkeit unberücksichtigt lässt (Geschäftsausstattung, GWG, Aufwand Büro, betriebliche Fahrtkosten, Porto/Telefon, Büromaterial) – in den Streitjahren Verluste erzielt. Für das nachfolgende Jahr 2014 hat die Unternehmerin ebenfalls einen Verlust (5.630,91 €) erklärt. Auch für das Jahr 2015 ist von einem Verlust auszugehen, da die Unternehmerin nach den vorliegenden Bonusabrechnungen Provisionseinnahmen in Höhe von nur (brutto) 307, 04 € erzielt hat. In den Folgejahren sind der Unternehmerin bis heute keine Einnahmen mehr zugeflossen. Es ist nach der Beurteilung des Finanzgerichts derzeit nicht davon auszugehen, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern wird.

An eine negative Totalgewinnprognose schließt sich nach der BFH-Rechtsprechung in einem zweiten Schritt die Prüfung an, ob die Verluste vom Steuerpflichtigen subjektiv aus in seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen und Neigungen hingenommen werden. Denn aus der objektiven Ungeeignetheit des Betriebs, einen Totalgewinn zu erwirtschaften, kann noch nicht zwingend auf eine fehlende Gewinnerzielungsabsicht geschlossen werden4.

Bei der Frage, ob die Verluste aus in der Lebensführung liegenden Gründen und Neigungen hingenommen worden sind, ist zwischen langjährigen Verlusten und Anlaufverlusten zu unterscheiden.

Befindet sich das Unternehmen noch in der betriebsspezifischen Anlaufphase, ist das Unterlassen von Korrekturmaßnahmen noch kein Indiz gegen eine Gewinnerzielungsabsicht5. Zur Länge der Anlaufzeit hat der BFH entschieden, dass ein Zeitraum von weniger als fünf Jahren nur im Ausnahmefall in Betracht kommen wird6.

Verluste während der Anlaufphase sind grundsätzlich zu berücksichtigen. Das trifft jedoch nicht zu, wenn die Art des Betriebs den Schluss zulässt, dass die persönlichen Interessen und Neigungen des Steuerpflichtigen eine erhebliche Rolle spielen7 oder wenn der Betrieb so, wie er vom Steuerpflichtigen betrieben wurde, von Anfang an nicht in der Lage war, nachhaltig Gewinne zu erzielen8. Gleiches gilt, wenn Kosten der privaten Lebensführung (z.B. anteilige Fixkosten für ein häusliches Arbeitszimmer, Computer) in den steuerlich abzugsfähigen Bereich verlagert werden sollen9.

Das Finanzgericht stimmt der Unternehmerseite darin zu, dass persönliche Neigungen und Interessen beim Erwerb der Lizenzen keine entscheidende Rolle gespielt haben. Allerdings spricht alles dafür, dass der Betrieb, so wie er von der Unternehmerin geführt wurde, von Anfang an nicht in der Lage war, Gewinne zu erwirtschaften. Zunächst verfügte die Unternehmerin über keinen und ab dem Jahr 2015 über einen nur eingeschränkten Internetanschluss. Sie konnte demzufolge keine Aktivitäten zur Erzielung von Provisionseinnahmen entfalten. Zudem ist der Lizenzerwerb zwingend im Zusammenhang mit dem Geschäftsmodell der X und deren „Premium-Lizenz“-Geschäft zu beurteilen. Dieses Geschäftsmodell war jedoch von Beginn an zum Scheitern verurteilt, weil das notwendige Startkapital der X durch den Verkauf von Premium-Lizenzen beschafft wurde, wobei den Erwerbern dieser Lizenzen lediglich die Sonderboni in Aussicht gestellt wurden. Es war deshalb von vornherein klar, dass die Lizenzerwerber ihre Zahlungen zurückfordern würden, wenn sich nach Ablauf der ersten 12 Monate herausstellte, wie hoch die Provisionsanteile tatsächlich sind10.

Die Unternehmerin hatte offenkundig keinerlei Vorstellungen und Kenntnisse von Art, Umfang und Funktionsweise des Online-Handels. Die Umstände der Entscheidung der Unternehmerin offenbaren daher ein einkommensteuerrechtlich nicht berücksichtigungsfähiges spekulatives Motiv, das nicht mit einem einkommensteuerrechtlich relevanten Unternehmerrisiko im Sinne von § 15 Abs. 2 EStG vergleichbar ist11.

Schließlich hat die Unternehmerin im vorliegenden Fall auch in erheblichem Umfang Kosten der privaten Lebensführung (anteilige Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer, Computer) in den steuerlich abzugsfähigen Bereich verlagert.

Finanzgericht Baden -Württemberg, Urteil vom 19. März 2018 – 10 K 748/16

  1. BFH, Beschluss vom 25.06.1984 – GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBI – II 1984, 751, unter C.IV.03.c[]
  2. BFH, Urteil vom 17.11.2004 – X R 62/01, BFHE 208, 522, BStBl II 2005, 336, unter II. 1.a[]
  3. BFH, Urteil vom 31.05.2001 – IV R 81/99, BFHE 195, 382, BStBl II 2002, 276, unter 2.a[]
  4. BFH, Beschluss vom 25.06.1984 – GrS 4/82, BFHE 141 , 405, BStBl II 1984, 751[]
  5. BFH, Urteil vom 15.11.1984 – IV R 139/81, BFHE 142, 464, BStBl II 1985, 205, unter 2.[]
  6. BFH, Urteil vom 23.05.2007 – X R 33/04, BFHE 218, 163, BStBl II 2007, 874, unter II. 2.b cc[]
  7. BFH, Urteil vom 23.05.2007 – X R 33/04, BFHE 218, 163, BStBl II 2007, 874, unter II. 2.b dd[]
  8. BFH, Urteil vom 14.12 2004 – XI R 6/02, BFHE 208, 557, BStBl II 2005, 392, unter II. 2.c, m.w.N.[]
  9. BFH, Urteil vom 21.07.2004 – X R 33/03, BFHE 207, 183, BStBl II 2004, 1063, unter II. 3.c aa[]
  10. vgl. beispielhaft LG Konstanz, Urteil vom 01.03.2016 – 3 O 4/15, bestätigt durch OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.12 2016 – 9 U 29/16[]
  11. vgl. FG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.06.2015, a.a.O., unter Verweis auf BFH, Urteile vom 11.12 1997 – IV R 4/95, BFH/NV 1998, 947; vom 02.07.1998 – IV R 90/96, BFH/NV 1999, 754; und vom 29.03.2000 – X R 99/95, BFH/NV 2000, 1188[]
  12. Bestätigung des BFH, Urteils vom 16.11.2017 - VI R 63/15, BFHE 260, 138[]

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