Die Betriebs­fei­er des Chef­arz­tes

Steht dem Chef­arzt Kran­ken­haus­per­so­nal sowohl für die Beschäf­ti­gung als Ange­stell­ter als auch für des­sen frei­be­ruf­li­che Tätig­keit zur Ver­fü­gung und lädt der Chef­arzt die­ses Per­so­nal auf eine Weih­nachts­fei­er ein, darf er die dabei ent­stan­de­nen Kos­ten nach Ansicht des Nie­der­säch­si­schen Finanz­ge­richts als Betriebs­aus­ga­ben von sei­nem Gewinn abzie­hen. Die Finanz­ver­wal­tung war hier bis­her stets ande­rer Ansicht: Die Weih­nachts­fei­er wer­de nicht aus frei­be­ruf­li­chen Grün­den, son­dern viel­mehr aus der gesell­schaft­li­chen Posi­ti­on des Chef­arz­tes begrün­det. Die Kos­ten sind des­halb grund­sätz­lich den Kos­ten der pri­va­ten Lebens­füh­rung zuzu­ord­nen und dür­fen sich so nicht Gewinn min­dernd aus­wir­ken.

Die Betriebs­fei­er des Chef­arz­tes

Bleibt noch dar­auf hin­zu­wei­sen, daß die­ses Urteil selbst­ver­ständ­lich auch für ande­re Beru­fe her­an­ge­zo­gen wer­den kann..

Finanz­ge­richt Nie­der­sach­sen, – 4 K 30/​96