Erfül­lungs­rück­stand

Eine (im schwe­ben­den Geschäft zu pas­si­vie­ren­de) Ver­bind­lich­keit aus Erfül­lungs­rück­stand setzt vor­aus, dass die aus­ste­hen­de Gegen­leis­tung die erbrach­te Vor­leis­tung "abgel­ten" soll und ihr damit syn­al­lag­ma­tisch zweck­ge­rich­tet und zeit­lich zuor­den­bar ist.

Erfül­lungs­rück­stand

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 5. April 2006 – I R 43/​05