Reinves­ti­ti­ons­rück­la­ge – und ihre Auflösung

Eine nach § 6b Abs. 3 EStG gebil­de­te Rück­la­ge kann in jedem Wirt­schafts­jahr des Reinves­ti­ti­ons­zeit­raums frei­wil­lig auf­ge­löst wer­den [1] bzw. ist bei ent­spre­chen­dem Frist­ab­lauf nach § 6b Abs. 3 Satz 5 EStG aufzulösen.

Reinves­ti­ti­ons­rück­la­ge – und ihre Auflösung

Es ist offen­sicht­lich, dass die­se Mög­lich­keit bzw. Ver­pflich­tung grund­sätz­lich nicht davon abhängt, ob der Steu­er­pflich­ti­ge sich in ers­ter Linie die Über­tra­gung der Rück­la­ge auf ein Reinves­ti­ti­ons­gut in einem ande­ren Betrieb gewünscht hätte.

Es ist eben­so offen­sicht­lich, dass die Aus­übung die­ser Mög­lich­keit an eine den Anfor­de­run­gen an steu­er­li­che Wahl­rech­te ent­spre­chen­de Erklä­rung des Steu­er­pflich­ti­gen geknüpft ist.

Es ist schließ­lich auch offen­sicht­lich, dass die Auf­lö­sung der Rück­la­ge in Ver­bin­dung mit einer Über­tra­gung auf ein Ersatz­wirt­schafts­gut und die anlass­lo­se frei­wil­li­ge Auf­lö­sung unter Inkauf­nah­me des Gewinn­zu­schlags inhalt­lich unter­schied­li­che Erklä­run­gen sind.

Bun­des­fi­nanz­hof, Beschluss vom 10. Juli 2017 – X B 38/​17

  1. vgl. BFH, Urteil vom 22.06.2010 – I R 77/​09, BFH/​NV 2011, 10, unter II. 5.[]